Unter der Überschrift „Seid demütig“ (kostenpflichtig über Blendle) hat sich Frank A. Meyer im Cicero mit der Rolle von Journalisten beschäftigt. Ein durchaus lesenswerter Kommentar, weil er einige strukturelle Probleme im Journalismus anspricht.
Allerdings lässt er mich an einigen Stellen etwas ratlos zurück, weil Meyer sich Pauschalisierungen und Parolen zu eigen macht („Lügenpresse“), die nicht gerade dabei helfen, die Debatte zu versachlichen. So schreibt er zum Beispiel:
Die Medien – die Journalisten – müssen sich mit dem Begriff „Lügenpresse“ selbstkritisch auseinandersetzen: Ist da etwas dran, oder ist da nichts dran?
Es ist etwas dran. Die Debatte um Angela Merkels autoritär verordnete Flüchtlingspolitik hat es gezeigt: indem die Debatte von den Medien monatelang unterdrückt, weggedrückt und manipuliert wurde.
Belege dafür liefert Meyer nicht. Vor allem nicht für seine Behauptung, dass dies absichtlich und planvoll getan wurde. Wer von „unterdrückt, weggedrückt und manipuliert“ spricht, unterstellt, dass Journalisten die Realität nicht so dargestellt haben wie Meyer sie wahrnimmt. Es wäre hilfreich, würde er dafür Belege liefern.
Auch andere Verallgemeinerungen lassen mich ratlos zurück. Wenn er etwas polemisch schreibt, dass Journalisten sich befugt sähen,
Politik, Wirtschaft, Kultur, neuerdings auch den Sport zu observieren, also über die ganze Gesellschaft zu wachen – fürwahr ein elitärer Anspruch. Vor allem ein völlig unzulässiger.
Natürlich sind die Medien keine vierte Gewalt im Staat. Allerdings gibt es in Staaten mehr Akteure als die drei klassischen Gewalten, also Legislative, Exekutive und Judikative. Also nicht nur (zum Beispiel) Bundestag, Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht. Vor allem sie gestalten maßgeblich den politischen und gesellschaftlichen Rahmen für das Leben in Deutschland. „Die Medien“ gestalten diesen Rahmen nicht, aber natürlich prägen sie dessen Wahrnehmung. Dennoch ist das ein Unterschied und der Vergleich damit nicht treffend.
Aufgabe von Journalisten ist es, Missstände offenzulegen. Insofern kommt ihnen durchaus eine Wächterfunktion zu – das ist kein unzulässiger Anspruch, sondern immanenter Bestandteil ihrer Arbeit. Die immer wieder beschworene neutrale Darstellung von Ereignissen und Meinungsäußerungen kann schon allein deswegen nicht gelingen, weil immer eine Auswahl getroffen werden muss. Wer als Journalist ein Stück über eine Bundestagsdebatte anfertigt, muss auswählen, welche Meinungen er darstellt. Dafür gibt es journalistische Kriterien. Journalistische. Es sind freilich keine staatlichen. Denn, wie Frank Meyer selbst schreibt:
Die Medien (…) sind frei. Niemand wählt sie, niemand darf ihnen Aufträge erteilen.
Und zweitens ist es für demokratische Medien entscheidend, dass sie ihrer Arbeit unabhängig vom Staat nachgehen können, eingeordnet in die Rechtsordnung, aber ungebunden in Auftrag, Interesse und Haltung.
Doch was folgt daraus? Diese Frage beantwortet Meyer nicht.
Dabei stimme ich durchaus einigen seiner Schlussfolgerungen zu. Tatsächlich spiegelt sich die Gesellschaft nicht in den Lebensläufen der Medienarbeiter. Ein Problem, dass Medien mit dem Bundestag und anderen Vertretungen gemein haben. Auch die Schwarmmentalität ist ein durchaus bekannter Bias im journalistischen Betrieb.
Dass die Nähe zu Politik und Wirtschaft, „zu den Mächtigen der Gesellschaft“, wie Meyer schreibt (und dabei plötzlich ebenfalls unbemerkt einen mächtigen Akteur einbringt, den er weiter oben unterschlägt), wie ein Aphrodisiakum wirke, mag zutreffen; beurteilen kann ich es nicht, da ich selten im entsprechenden Dunstkreis gearbeitet habe. So geht es allerdings auch vielen anderen Journalisten, die nicht diese Nähe haben. Schließlich kommt nur ein Teil von ihnen mit „Politik und Wirtschaft“ in dem Maße in Kontakt, den Meyer suggeriert.
Viele Journalisten verarbeiten Wissen und Rechercheergebnisse, die an anderen Stellen gewonnen werden. Redakteure in Nachrichtenredaktionen von Radiosendern texten aus Agenturmeldungen und den Rechercheergebnissen eigener Korrespondenten radiogerechte Stücke und gehen dabei durchaus noch mal kritisch an das angelieferte Material heran. Dies ist eine interne Kontrollinstanz, die die Wahrnehmung und Fakten eben jener Journalisten überprüfen soll, die laut Meyer nah dran sind. Wer täglich in einem Funkhaus in Köln oder Leipzig arbeitet, ist nicht in Gefahr, sich von einer Nähe korrumpieren zu lassen, weil es die eben nicht gibt.
Wer nur auf die schnelle Erstberichterstattung in Form von Radio- oder Fernsehnachrichten schaut, mag in der Tat Meyers Eindruck haben. Allerdings sorgen Dutzende Radio- und Fernsehredaktionen dafür, tagesaktuelle Themen „weiterzudrehen“, also Fragen nachzugehen, die sich ausgehend von neuen Ereignissen stellen. Damit erfüllen sie das, was Meyer sich wünscht:
Sie sind eine Institution des Fragens. Journalisten haben die Aufgabe, ihrem Publikum Wissen zu liefern und Verstehen zu ermöglichen. (…) Die Journalisten stellen die Fragen, welche die Bürger in die Lage versetzen, ihrerseits Fragen zu stellen (…).
Wie soll das aber gehen, wenn sie es eben nicht als ihre Aufgabe verstehen, zu „wachen“, wie Meyer weiter oben schreibt?
Meyer vertritt gute Ansätze; ich würde mir aber noch weitere Ausführungen wünschen. Sie könnten dabei helfen, den Journalismus im Ganzen wirklich zu kritisieren. Vielleicht kann sich Meyer damit auch einen Preis verdienen, den er sich wünscht, den es aber tatsächlich schon gibt: den Günther-Wallraf-Preis für Journalismuskritik.
Lange haben viele Medien in den USA relativ unkritisch über den republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump berichtet. Oft wurden seine Wahlkampfreden und Pressekonferenzen eins zu eins in voller Länge übertragen, vor allem von Sendern wie Fox, CNN und MSNBC.
Ein Problem, dessen sich in den USA zumindest noch im April nur wenige Journalisten bewusst waren. Meine Fragen an sie, als ich dort war, ließen jedenfalls bei vielen Kollegen dort relativ wenig Selbstkritik in dieser Hinsicht erkennen. Es herrschte vielmehr die Auffassung, die mir der OPB-Reporter Jeff Mapes so beschrieb:
Was sollten die Medien tun? Sollten sie seine Statements ignorieren?
Erst jetzt, wo Trump im eigenen Lager keine Konkurrenten mehr hat und kurz vor dem Hauptwahlkampf gegen Hillary Clinton steht, gehen mehr und mehr Journalisten dazu über, seine Aussagen kritisch zu hinterfragen und einem Faktencheck zu unterziehen, in seiner Vergangenheit zu recherchieren – und so alles in allem ihre unkritische Haltung abzulegen.
Und nun schlägt Trump zurück. Er hat mittlerweile insgesamt zwölf Medien die Akkreditierung für seine Veranstaltungen entzogen, unter ihnen Politico und Foreign Policy, die Washington Post, die Huffington Post und Buzzfeed.
Die Redaktion der Washington Post hat jetzt einen „Donald-Trump-Blackout“ vorgeschlagen und andere Medien aufgefordert, nicht mehr direkt von seinen Veranstaltungen zu berichten. Es gehe nicht darum, überhaupt nicht mehr über ihn zu berichten, sondern darum, ihm keine Sendeflächen zur Verfügung zu stellen, in denen er eins zu eins, also ohne journalistische Einordnung, sprechen kann.
● No more live, wall-to-wall coverage of Trump’s rallies and events; this sort of “coverage,” particularly by cable news outlets, has been a huge in-kind contribution to Trump.
● No more Trump call-ins to TV shows; this enables him to plant falsehoods with little risk of follow-up.
● Rigorous use of real-time fact-checking, pointing out Trump’s falsehoods in the stories in which they’re reported. That’s not injecting opinion — it’s stating fact.
Dem hat sich bisher kein Medium ausdrücklich angeschlossen.
Statue von Präsident Abraham Lincoln im Lincoln Memorial in Washington (Foto: Stefan Fries)
Überraschung in Washington: Nicht nur Hillary Clinton und Bernie Sanders konkurrieren um das Amt des US-Präsidenten, auch der Amtsinhaber will es noch einmal wissen. Ein Kandidat, den deutsche Medien bis dahin nicht auf dem Schirm hatten: Frank Underwood.
Underwood ist überall in Washington zu sehen. In der Stadt zeigen mehr Plakate den fiktiven Präsidenten aus der Serie „House of Cards“ als die tatsächlichen Kandidaten dieses Wahlkampfs. Underwood mischt sich in den realen Wahlkampf ein. In der vierten Staffel der Serie finden sich viele Parallelen zur Wirklichkeit – und die sind kein Zufall. Normalerweise scheuen sich Serienmacher, allzu nah an die Wirklichkeit der Politik heranzugehen – „House of Cards“ macht genau das mit voller Absicht.
Als der Nachrichtenkanal CNN am 16. Dezember 2015 die Debatte der republikanischen Präsidentschaftskandidaten für eine Werbepause unterbrach, zeigte er darin einen Werbespot für den Kandidaten.
Und CNN schmückt seine Dokumentarreihe über die Geschichte der Präsidentschaftswahlkämpfe mit den Namen der „House of Cards“-Macher: HoC-Produzentin Dana Brunetti zeichnet auch für die Dokumentation verantwortlich, Spacey führt als Erzähler durch die Folgen.
Eine Reise im Zeichen des Wahlkampfs
Tatsächlich stand das ganze Programm der RIAS-Berlin-Kommission im Frühjahr 2016 im Zeichen des Präsidentschaftswahlkampfs. Einen Tag, nachdem wir in Washington eintrafen, lief die Vorwahl im Bundesstaat Wisconsin. Damals hieß es: Wenn Donald Trump hier nicht gewinnt, kann er die Kandidatur für die Republikaner nicht mehr schaffen. Er verlor. Aber das änderte wenig. Wie so oft sollten sich auch hier die Voraussagen von Wahlbeobachtern über Erfolg und Misserfolg des Donald Trump als falsch erweisen.
Trump zog sich wie ein roter Faden durch unseren 18 Tage dauernden Besuch, bei dem wir mehr über das politische System und die Medienlandschaft der USA erfahren sollten. Und das nicht nur, weil man in New York und vielen anderen Städten andauernd Gebäude sieht, die seinen Namen tragen (den man sich gegen Lizenzgebühr mieten kann).
(Foto: Stefan Fries)
Fast alle Journalisten und Analysten, die wir in Washington und New York zum Wahlkampf befragt haben, waren gleichermaßen fasziniert wie schockiert von Trumps Erfolg. Auch wenn sie sich dabei nicht unbedingt bewusst sind, welchen Anteil sie mit ihrer Arbeit an diesem Erfolg haben. Aber die wenigsten waren zugleich davon überzeugt, dass es Trump zum Präsidenten bringen wird – jedenfalls bis zu unserer Abreise Ende April. Inzwischen glauben ausweichlich ihrer Kommentare und Analysen viel mehr Journalisten, dass Trump es schaffen kann – nicht unbedingt aus eigener Kraft, sondern auch wegen der Schwäche seiner vermutlichen Gegnerin Hillary Clinton.
Der Blick hinter die Kulissen
(Foto: Stefan Fries)
Die US-Kollegen haben uns ungewöhnliche Einblicke gewährt. Viele haben sehr offenherzig über ihre Arbeit gesprochen, über die Herausforderungen des Präsidentschaftswahlkampfs, über den Druck durch Bi- und Trimedialisierung und damit einhergehenden Veränderungen im Mediensystem, wie sie über die Krise seit 2007 berichtet und teilweise selbst unter ihr gelitten haben.
Längst nicht alles, aber vieles davon kam uns bekannt vor. Wenn man in Deutschland immer hört, dass wir im Vergleich zu den USA noch viel aufzuholen haben, beruhigt es einerseits, dass auch die US-Kollegen längst nicht immer wissen, wohin sie der Weg führen wird. Andererseits wüssten wir sicher alle gerne, wie wir unseren Nutzern in Zukunft begegnen können. Nutzungsgewohnheiten verändern sich schneller als Journalisten dem gerade nachkommen können.
Aber wir haben auch viele gute Ideen gesehen, wie man Lesern, Hörern und Zuschauern künftig gerecht werden kann. So führten uns die Kollegen von CNN Money in New York vor, wie sie ihre Inhalte einerseits plattformgerecht ausspielen – also Fernsehkanal, Webseite, Facebook, Twitter usw. jeweils unterschiedlich bedienen – und andererseits auch Entwicklungen im Netz beobachten, um darauf journalistisch reagieren zu können.
Das nationale Hörfunkprogramm NPR in Washington hat uns Einblick in seinen Newsroom gegeben, in dem alle maßgeblichen Redaktionen nah beieinander sitzen. Während in Deutschland Podcasts aus öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in fast allen Fällen eine reine Zweitverwertung von Fernseh- und Radioinhalten sind, produziert NPR auch exklusive Inhalte für den wachsenden Podcast-Markt. Ein Boom des Audios im visuell getriebenen Netz, mit dem viele auch für Deutschland rechnen.
Auch ABC hat einen Newsroom in seinem Büro in Washington, wenn auch kleiner als der von NPR. Eine Entwicklung, die in einigen Redaktionen in Deutschland schon nachvollzogen wurde, gleichwohl bei vielen Journalisten auf Skepsis stößt – meistens, bis sich die Abläufe eingespielt haben und die Vorteile erkannt wurden. In dieser Hinsicht stießen wir auf offene Ohren.
Go West
Portland, die Stadt der Brücken (Foto: Stefan Fries)
Nach sechs Tagen in Washington mit den zehn anderen Teilnehmern am RIAS-Programm ging es für mich einmal durchs ganze Land: von der Ost- an die Westküste, in den Bundesstaat Oregon. Portland liegt gleich an der Grenze zu Washington, dem nordwestlichsten Bundesstaat der USA. Portland, die Stadt der Brücken. Portland, die Stadt der Donuts. Portland, die Stadt des Biers. Drei Stempel aus den letzten Jahren, die den Einwohnern besser gefallen als der der wohl einstmals weißesten Großstadt Amerikas (dank lang anhaltender rassistischer Gesetze). Für vier Tage gewährten mir die Kollegen vom öffentlich-rechtlichen Radiosender OPB (Oregon Public Broadcasting) Einblick in ihre Arbeit.
Dabei war weniger die tägliche Routine der Kollegen interessant (Radio ist halt immer noch Radio) als vielmehr das, worüber sie berichten. Als ich einen Reporter für einen Beitrag in eine Grundschule begleitete, war ich überrascht, dass wir vor dem Haupteingang standen und klingeln mussten. Die Sekretärin warf durch eine Überwachungskamera einen Blick auf uns und ließ uns erst dann ein. Damit nicht ehemalige frustrierte Schüler einfach so ins Gebäude marschieren und Kinder erschießen können. Dass man sich auf diese Weise mit einer täglichen Bedrohung arrangiert hat, ließ mich schaudern.
Und ich durfte mir die Arbeit einer Reporterin anschauen, die wiederum einen Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters von Portland begleitet hat. Auch wenn Jules Bailey mittlerweile bei der Wahl nur Zweiter geworden ist, war es spannend zu beobachten, wie nah die Kandidaten ihren potenziellen Wählern kommen. Bailey war zu Besuch bei Leslie, die wiederum einige Freundinnen und Nachbarinnen eingeladen hatte.
Ein wirklich persönlicher Wahlkampf, bei dem die potenziellen Wähler den Kandidaten fragen dürfen, was sie wollen. In diesem wohlhabenden Vorort von Portland wurde an diesem Nachmittag deutlich, dass den Leuten ihre eigenen Probleme wie die Baustelle, die den Verkehr in die Wohngebiete treiben dürfte, näher sind als die großen Fragen der Stadt, etwa die weit verbreitete Obdachlosigkeit. Interessant zu sehen, wie nah der Kandidat auch die Reporterin heranlässt. Sie hielt das aber schon gleich für eine taktische Nähe. Diese würde vorbei sein, sobald er Bürgermeister ist – was er diesmal verfehlte.
Das Funkhaus von OPB in Portland im US-Bundesstaat Oregon. (Foto: Stefan Fries)
Und dann hätte beinahe noch die Zensur zugeschlagen. Die Regeln fürs öffentlich-rechtliche Radio in den USA verbieten es, dass bestimmte Wörter über den Sender gehen. Shit und Fuck sind noch die zwei harmlosesten. Wenn man bedenkt, welche menschenverachtenden Äußerungen die Amerikaner im Namen der Meinungsfreiheit noch für zulässig erachten, ist es geradezu grotesk, welche alltäglichen Flüche wiederum nicht ausgestoßen werden dürfen. Dermaßen sensibilisiert kann es leicht sein, dass eine Redakteurin schon beim nicht ganz sauber ausgesprochenen Wort „Bolshevik“ so etwas wie „bullshit“ versteht und es fast überpiepst hätte. Dinge wie dieses als kultureller Unterschied zwischen den USA und Deutschland zu erfahren, ist mehr wert, als nur darüber zu lesen.
Ins echte Leben
Dem diente auch einer der ungewöhnlichsten Besuche des RIAS-Programms. Wer immer nur über die wirtschaftliche Krise der USA rund um Immobilien und Finanzen berichtet, kann aus der Ferne leicht den Blick dafür verlieren, was das für die Menschen dort bedeutet. Viele haben sich offenbar daran gewöhnt, dass in großen Städten Tausende auf der Straße leben. Nicht nur in Washington, auch in Portland und San Francisco habe ich innerhalb von drei Wochen mehr Obdachlose gesehen als in Deutschland in mehreren Jahren. Ohne soziale Sicherung vegetieren viele auch bei Regen und Kälte auf den Straßen dahin. Und nicht überall bekommen sie zumindest das bisschen Unterstützung, das ihnen die St. James Church in der Upper East Side bietet.
Dort haben wir einen Vormittag lang für sie gekocht – nicht nur für Obdachlose aus ärmeren Vierteln, sondern auch für Menschen, die ihre Wohnung dort nur noch behalten können, weil ihre Miete seit Jahrzehnten nicht erhöht werden kann, denen aber das Geld für ordentliche Mahlzeiten fehlt. „Food insecure“ nennen das die US-Behörden, wenn Menschen nicht wissen, woher die nächste Mahlzeit kommt.
(Foto: Stefan Fries)
Ich habe in der Gemeindeküche mit zwei Kollegen etwa 200 panierte Hähnchenschnitzel gebraten. Die haben wir alle zusammen den Gästen an Tischen serviert. Es waren nur kurze Gespräche, und es ging längst nicht immer nur um ihre persönliche prekäre Situation, aber sie haben mich berührt.
Neue Perspektiven
Zum ersten Mal im RIAS-Programm dabei war ein Besuch beim Internetportal Buzzfeed. Das ist mit seiner deutschen Webseite, die in Berlin produziert wird, vor allem als Unterhaltungsmedium bekannt; in den USA hat das Team allerdings schon damit begonnen, auch politischen Journalismus zu betreiben. Schon allein, weil dort die meisten Mitarbeiter zwischen 20 und 30 Jahren alt sind, eröffnen sie damit neue Perspektiven. Nachdem sich die anfängliche Angst deutscher Journalisten vor Buzzfeed gelegt hat, könnte sie durch diesen neuen Ansatz auf Dauer durchaus zur Konkurrenz werden.
(Foto: Stefan Fries)
Die Medienwelt ist im Wandel, und sie wird es bleiben. Impulse kommen dabei vor allem aus den USA – nicht nur von den Journalisten dort, sondern vor allem, weil hier die Technologien entwickelt werden, die künftig zwischen uns Journalisten und unseren Nutzern stehen werden. Dass die RIAS-Berlin-Kommission jedes Jahr etwa 20 Journalisten die Möglichkeit eröffnet, sich einen Teil dieses Wandels direkt vor Ort und durch Gespräche mit Kollegen anzuschauen, ist ein großes Glück auch für die Entwicklung des Journalismus in Deutschland.
Ein letzter Trumpf gegen Trump
Zurück zum US-Präsidentschaftswahlkampf. Wenn Donald Trump und Hillary Clinton als offizielle Kandidaten ihrer Parteien nominiert sein sollten, wird sich auch ihre Präsenz auf Werbetafeln erhöhen. Wahrscheinlich wird Frank Underwood dann auch im Straßenbild von Washington eine geringere Rolle spielen – schon allein, weil die aktuelle Staffel längst vollständig veröffentlicht und die Spannung raus ist. Es sind schon Parallelen zwischen Donald Trump und Frank Underwood gezogen worden. Auf die Unterstützung des sozusagen amtierenden Präsidenten FU könnte sich DT wohl nicht verlassen, mutmaßte Kevin Spacey bei CNN.
Dennoch wird der Wahlkampf wahrscheinlich ungewöhnlich bleiben. Aber das Ende der USA, wie wir sie kennen, ist diese Wahl wohl nicht – auch nicht mit einem Präsidenten Donald Trump. Davon gaben sich jedenfalls die meisten unserer Gesprächspartner in den USA überzeugt, unter ihnen Molly Reynolds, die bei einem der größten Think Tanks in den USA arbeitet, der eher liberalen Brookings Institution. RIAS-Fellow Korbinian Frenzel hat sie dazu bei unserem Besuch befragt.
Dass das politische System der USA einen Präsidenten Trump überlebt, ist die eine Sache – ob auch die Welt einen Präsidenten Trump überlebt, allerdings eine andere.
Im April war ich mit dem großartigen Programm der RIAS-Berlin-Kommission beim deutsch-amerikanischen Journalistenaustausch. Während und nach dieser Zeit sind diese Beiträge entstanden:
Donald Trump ist laut und unverschämt. Er ist immer für einen flotten Spruch zu haben, das ist gut für die Quote. Jetzt wird der umstrittene Milliardär wohl der republikanische Präsidentschaftskandidat. Viele Journalisten in den USA fragen sich nun, ob sie Wahlkampfhilfe geleistet haben – ohne es zu merken. In meinem für das WDR5-Medienmagazin „Töne, Texte, Bilder“ habe ich diesen Aspekt mit den Stimmen mehrerer Journalisten beobachtet.
Wer im öffentlich-rechtlichen Radio in den USA arbeitet, ist auch hin und wieder als Zensor tätig. Denn böse Schimpfwörter on air – das geht gar nicht.
Mein abschließender Bericht für die RIAS-Berlin-Kommission mit einem Überblick über Besuche, Gespräche und Eindrücke.
Dieser Beitrag ist ursprünglich am 26. Mai 2016 erschienen. Ich habe ihn am 28. Mai aktualisiert und durch den Verweis auf einen neuen Beitrag ergänzt.
Oder im englischen Original: Shit. Piss. Fuck. Cunt. Cocksucker. Motherfucker. Tits.
Verzeihung, dass ich Sie mit diesen Begriffen belästigen musste. Aber sie sind wichtig für das öffentliche Radio und Fernsehen in den USA. Es sind Wörter, die auf keinen Fall fallen dürfen.
Wer schon mal US-amerikanische Fernsehshows gesehen hat, ist an das Piepsen gewöhnt, das manchmal über einzelne Begriff gelegt wird, wenn ein Moderator, Comedian oder Talkshowgast spricht. Dann ist es in den meisten Fällen eines der sieben schmutzigen Wörter gewesen. Es gilt als anständig, solche Begriffe auszupiepsen, selbst wenn sie auf vielen Sendern erlaubt sind. Man kann sich ohnehin denken, was gerade gesagt wurde.
Richtiggehend verboten sind diese sieben Wörter sowie Teile von ihnen oder Kombinationen daraus in jedem Fall im öffentlich-rechtlichen Radio.
Bullshit on air
Ein Tag im April 2016. Beim Radiosender OPB in Portland (Oregon) interviewt Moderator Dave Miller zwei Studenten einer örtlichen Hochschule. Sie setzen sich dafür ein, dass Donald Trump Präsident der USA wird. Damals war Trump noch im Vorwahlkampf und es keineswegs so ausgemacht wie heute, dass er Kandidat der Republikaner wird. Trump hat im Wahlkampf schon einiges an Beschimpfungen losgelassen. Als der Student But Kolychev aber plötzlich im Interview so etwas wie „bullshit“ sagt, herrscht Aufregung in der Regie.
Eine Redakteurin überlegt jetzt aufgeregt, ob sie die Stelle zensieren soll. Sie hat den Finger schon auf dem Knopf, der für solche Fälle vorgesehen ist. Drückt man darauf, werden wenige Sekunden aus der Live-Übertragung herausgeschnitten. Der sogenannten Live-Übertragung. Denn die Sendung wird tatsächlich nicht live ausgestrahlt, sondern live on tape, mit wenigen Sekunden Verzögerung. Für Fälle wie diesen.
Tatsächlich sagt Kolychev aber nicht “bullshit”. Der Student hat ukrainische Wurzeln, sein Amerikanisch einen leichten Akzent. Er sagte „Bolshevik“, worauf der Moderator hinweist, wie man in diesem längeren Ausschnitt hören kann.
Dave Miller: What do you mean by that?
But Kolychev: Demonstrating to the world that these people are totalitarian. They don’t subscribe to any sort of liberal democratic values. They’re aspiring Bolshevik commissars.
Miller: “…aspiring Bolshevik commissars.” I have to say for people who haven’t seen: At the bottom of a Williamette Week interview with you from earlier this week there is an amazing correction that cannot be read on the air because the FCC rules… The word “Bolshevik” was misinterpreted as a word the FCC doesn’t like. I recommend folks checking out that correction at the bottom of that interview.
Die FCC, das ist die Federal Communications Commission, eine Behörde, die für die öffentlichen Radio- und Fernsehsender in den USA zuständig ist. Sie schreitet ein, wenn sie erfährt, dass eins dieser Wörter oder ein Teil davon on air gegangen ist:
Sie kann dann Bußgelder von bis zu 325.000 Dollar verhängen.
Eine Zensur findet statt
Das überrascht, wenn man davon ausgeht, dass in den USA die Rede- und Meinungsfreiheit sehr viel weiter ausgelegt wird als in Deutschland. Wer schon mal versucht hat, bei Facebook einen rassistischen oder volksverhetzenden Kommentar sperren zu lassen, hat vermutlich auch schon erlebt, was Facebook so alles als von der Redefreiheit gedeckt durchgehen lässt.
Klar, hier geht es nicht um Facebook, sondern um öffentliche Fernseh- und Radiosender. Dennoch überraschend, wie widersprüchlich die Grenzen dieser Rede- und Meinungsfreiheit ausgelegt werden.
Die Sender und Redakteure dort haben keine Wahl. Wenn eines der Trigger-Wörter fällt, müssen sie schnell reagieren. Durch einen Druck auf einen Knopf kann die entsprechende Stelle herausgepiepst werden. Das klingt dann zum Beispiel so wie in dieser OPB-Sendung vom Oktober 2015, in der die Schriftstellerin und Pulitzer-Preisträgerin Jane Smiley sich aus dem Fundus der „Seven Dirty Words“ bediente.
Es hilft dann auch mal, wenn der Moderator wie hier Geoff Norcross dazwischengeht. Denn wenn in der Live-Sendung geflucht wird, kann die verantwortliche Redakteurin einen zwar „Dump“-Knopf drücken, der die vorausgegangenen fünf Sekunden herausnimmt. Deswegen die Aufregung in der Senderegie, denn man hat nur wenige Sekunden Zeit, seine Entscheidung zu fällen. Aber: Unbegrenzt oft kann man den Knopf nicht drücken. Denn nach dem zweiten Mal sind die insgesamt zehn Sekunden Delay aufgebraucht. In der Regel sollte das reichen, damit der Redakteur die Live-Situation bei fortgesetzter Flucherei aus der beenden kann.
Ein massiver Eingriff in die redaktionelle Unabhängigkeit und damit in die Pressefreiheit. Und gleichzeitig ein Beweis für eine widersprüchliche Gesetzgebung in den USA: Aufrufe zu Gewalt, Rassismus, Sexismus sind okay – aber bitte nicht mit Schimpfwörtern.
Die Sendungen in ganzer Länge:
Das komplette Interview mit But Kolyev aus der OPB-Sendung „Think Out Loud“ findet sich hier (der Ausschnitt stammt von Minute 4´44):
Die ganze Sendung mit der Lesung von Jane Smiley ist hier nachzuhören (der Ausschnitt stammt von Minute 11´23):
Denn die gibt es. Geredet darüber wird aber immer noch viel zu wenig von Journalisten selbst. In gewisser Weise nicht verwunderlich, denn ausgerechnet dann, wenn Journalisten sich selbstkritisch zu dem äußern, was sie recherchiert, veröffentlicht und kommentiert haben, bekommen sie besonders harsche Kritik, wie sie etwa der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer im „Spiegel“ geäußert hat.
„Spiegel“: Warum sind in letzter Zeit bei Ihnen immer die Medien schuld, wenn etwas schiefläuft?
Seehofer: Weil es ein Problem bei den Medien gibt, vor allem bei den öffentlich-rechtlichen. Überspitzt gesagt: Wenn die nicht Livesendungen hätten, dann hätten sie wenige der Lebenswirklichkeit entsprechende Programminhalte. Das ZDF musste wegen der Berichterstattung über Köln sein Bedauern zum Ausdruck bringen. Die ARD hat erklärt, ja, es stimmt, wir haben viele flüchtende Frauen und Kinder gezeigt, aber nicht im selben Maße die Männer, die viel häufiger nach Deutschland kamen. Zum Teil gab es eine Berichterstattung, die wenig mit der Realität zu tun hatte.
Seehofer kritisierte damit ausgerechnet das, was in diesem Fall ARD und ZDF ohnehin schon selbstkritisch eingeräumt hatten. Stefan Niggemeier kommentierte das auf uebermedien.de so:
Denn eigentlich wollen wir doch, dass Medien sich endlich zu mehr Selbstkritik durchringen. Dass sie öffentlich einräumen, wenn sie Fehler gemacht haben; dass sie sich gegebenenfalls entschuldigen; dass sie zu ihren Versäumnissen stehen.
Was ist aber, wenn diese Eingeständnisse ausschließlich als Munition gegen diejenigen verwendet werden, die sie äußern? Wenn sie nicht als Indiz dafür genommen werden, dass sich die Verantwortlichen kritisch mit ihrer eigenen Arbeit auseinandersetzen, sondern als vermeintlichen Beleg dafür, dass die Situation so schlimm ist, dass selbst die Verantwortlichen nicht mehr alles leugnen können?
Im vorigen Jahr wurde das Kölner Forum für Journalismuskritik ins Leben gerufen. Einen Tag lang wurde darüber diskutiert, wie Journalisten mit Kritik an ihrer Arbeit umgehen können und was sie daraus lernen. In diesem Jahr geht die Veranstaltungsreihe in die zweite Runde. Am 10. Juni wird im Kölner Funkhaus des Deutschlandfunks darüber diskutiert – diesmal mit prominenten Gästen wie der ehemaligen Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD), der Journalistin und ehemaligen Oberbürgermeisterin von Kiel, Susanne Gaschke, und dem DJV-Vorsitzenden Frank Überall.
Fragen von mir an Journalisten in den USA über das Dilemma, über Donald Trump zu berichten und ihn damit größer zu machen oder es sein zu lassen. Es ist kompliziert.
Donald Trump ist laut und unverschämt. Er ist immer für einen flotten Spruch zu haben, das ist gut für die Quote. Jetzt wird der umstrittene Milliardär wohl der republikanische Präsidentschaftskandidat. Viele Journalisten in den USA fragen sich nun, ob sie Wahlkampfhilfe geleistet haben – ohne es zu merken.
Und aus diesem Dilemma kommt man auch nicht heraus, wenn man eigentlich sagen will, dass Jan Böhmermann jetzt genug Öffentlichkeit hatte. In dem Dilemma steckt aber offenbar Tagesspiegel-Redakteur Joachim Huber (@HuberJoachim), der (ausdrücklich) gegen Böhmermann polemisiert, weil der ihm wieder zu stark in die Öffentlichkeit drängt:
Mein Gott, Böhmermann, hast du es nicht eine Nummer kleiner? Halt doch mal die Klappe, schau doch mal über dich hinaus, schau doch mal in die Türkei.
Auch Huber bezieht sich auf das wahrscheinlich bekannteste Zitat aus Böhmermanns Interview in der ZEIT (kostenpflichtig), wenn er schreibt:
Seitdem sieht sich der Mimose als deutscher Ai Weiwei, als Opfer eines bös-doofen Despoten und einer kuschelnden Kanzlerin.
Damit zeigt Huber genauso wie Stern-Reporter Hans-Ulrich Jörges in seiner Videokolumne, dass er wenig Humor hat. Am Ende seiner Kolumne immerhin lässt Jörges zumindest anklingen, dass er erkannt hat, dass auch das Interview satirische Züge hat. Wer etwas mehr Humor und es einigermaßen aufmerksam gelesen hat, hätte das schon früher erkannt und auf den Kommentar verzichtet.
Denn worüber regen sich beide auf? Dass ein Satiriker weiter sein Handwerk betreibt? Wird nach Anschlägen wie in Paris oder nach Polizeieinsätzen gegen Redaktionen nicht immer gefordert, jetzt müsse man erst recht weitermachen? Weiter in Bars und Konzerte gehen, weiter seine Arbeit als Journalist machen, um sich eben nicht einschüchtern zu lassen?
Genau das tut Jan Böhmermann. Er tritt wieder als Satiriker auf. Von diesem Job und seiner inneren Haltung ist er nicht zu trennen. Ihm das vorzuwerfen, finde ich unredlich und inkonsequent.
Wem Böhmermann auf die Nerven geht wie Huber und Jörges, der kann ihn ganz leicht ignorieren. Zum Beispiel, indem er kein Video aufnimmt und keinen Text darüber schreibt. Und indem er eben nicht ausdrücklich Böhmermanns „Medien-Kanäle“ anklickt wie Huber, um sich dann darüber zu beschweren, dass da Böhmermann ist. Man geht ja auch nicht in den Puff und beklagt sich dann, dass da nackte Frauen sind. (Jürgen Becker)
Als die kritische Ausgabe des „NEO Magazin Royale“ ausgestrahlt wurde, war ich gerade in den USA angekommen. Die Diskussionen über sein sogenanntes Schmähgedicht über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan habe ich seitdem nicht in allen Details verfolgt – und vor allem nicht in allen Wendungen, Rechtfertigungsversuchen, Kommentierungen und juristischen Details.
Eins scheint mir aber offensichtlich: dass unklar ist, worüber wir eigentlich reden. Das beginnt schon mit dem Begriff: Schmähgedicht. Tatsächlich kann man sich über das Gedicht beklagen. Es ist obszön, beleidigend, verleumderisch, verlogen, vielleicht auch rassistisch und homophob.
Allerdings steht das Gedicht nicht für sich selbst. Die Satire ist nämlich mehr als das Gedicht. Das Gedicht lässt sich nicht so einfach aus ihr herauslösen und separat behandeln, es ist Teil eines größeren Kunstwerks. Der Deutschlandfunk hat die gesamte Satire aus der Sendung transkribiert – hier nachzulesen. Darin weisen Jan Böhmermann und sein Sidekick Ralf Kabelka in einem Dialog ausdrücklich darauf hin, dass es ihnen darum geht, die Grenzen von Satire auszuloten. Verdichtet in diesen Sätzen:
Böhmermann: „Also, das Gedicht. Das, was jetzt kommt, das darf man nicht machen?“
Kabelka: „Darf man NICHT machen.“
Mit dieser Einordnung sagen beide ausdrücklich, dass sie die Grenzen dessen überschreiten werden, was Satire (ihrer Ansicht nach) erlaubt. Paradoxerweise verlassen sie die Ebene der Satire jedoch nicht – im Gegenteil: Sie wollen mit ihren eigenen Mitteln deren Grenzen aufzeigen.
Angesichts dieses Kontextes ist es schwer vorstellbar, dass Jan Böhmermann tatsächlich all das meint, was er damit sagt. Gerade die bewusste Überzeichnung lässt das als unwahrscheinlich bezeichnen. Es ist dabei allerdings durchaus diskussionswürdig, ob er mit der Satire insgesamt gegen Gesetze verstoßen hat. Das Schmähgedicht allein kann jedoch nicht Gegenstand dieser Auseinandersetzung sein.
Würde man so vorgehen, so könnte jedes Kunstwerk mit verschiedenen Ebenen jederzeit auseinandergepflückt werden. Allerdings würde es dann nicht mehr funktionieren. So ist es beispielsweise unmöglich, in Michael Endes Roman „Die unendliche Geschichte“ allein jenen Handlungsstrang zu erzählen, den die Hauptfigur Bastian in einem Buch liest – das geht spätestens dann nicht mehr, wenn diese Ebene mit der Rahmenhandlung zu verschmilzen beginnt. Wer David Mitchells sechs ineinander verschachtelte Geschichten in „Cloud Atlas“ separat erzählt, nimmt dem Buch den Clou, durch die feinen Verknüpfungen zwischen den Geschichten diese zu einer weiteren zusammenzusetzen.
Wichtig ist es also, den gesamten Auftritt von Jan Böhmermann zu betrachten und nicht nur das Gedicht. Damit ist weder etwas über deren Qualität noch über eine mögliche Strafbarkeit gesagt. Aber es sollten eben nicht nur Richter in einem möglichen Prozess den gesamten Kontext berücksichtigen, sondern auch alle, die gerade darüber reden.
Vorige Woche habe ich aus dem geleakten Entwurf für ein Parteiprogramm der „Alternative für Deutschland“ zitiert, in dem es um das Verhältnis der Partei zu den Medien und zur Pressefreiheit im Allgemeinen ging. Damals hatte die Parteispitze die Richtigkeit des Papiers bestätigt, allerdings betont, dass es ein Entwurf sei.
Mittlerweile liegt der „Leitantrag der Bundesprogrammkommission und des Bundesvorstandes“ vor, das heißt: Was dort drin steht, ist wirklich das, was die Parteispitze als offizielles Programm will. Die Forderungen sind im Gegensatz zum Entwurf abgeschwächt, aber im Kern noch dieselben. So lautet die Überschrift des Kapitels zu Medien jetzt nicht mehr
Vielfältige Medien statt gelenkter Meinung
sondern
Wider die politische Korrektheit: Reform des öffentlichen Rundfunks ist überfällig
Im ersten Absatz fordert die AfD-Spitze wie schon im geleakten Entwurf eine „vielfältige Medienlandschaft“ und dass Meinung und Information „klar erkennbar voneinander getrennt sein“ sollen. Katharina Nocun findet schon diese Unterscheidung schwierig.
Wer definiert, was „Information“ und was „Meinung“ ist? Und was passiert, wenn man dagegen verstößt? Wenn es als Staat möglich ist der Presse vorzuschreiben, unbequeme Berichterstattung als bloße „Meinung“ im Kontrast zu staatlich abgesegneter „Information“ abzustempelt, ist das ein Eingriff in die Pressefreiheit.
Weiter heißt es bei der AfD:
Tatsachen sollen als solche benannt und nicht aus politischen Gründen verschleiert werden. Die AfD fordert: Schluss mit „Politischer Korrektheit“. Was wahr ist, kann nicht „unkorrekt“ sein.
Es bleibt weiter offen, was genau sie den Rundfunkanstalten vorwirft: Was wird angeblich nicht benannt, was aus politischen Gründen verschleiert und von wem? Aus vagen Äußerungen in dieser Hinsicht und wegen des zumindest früher von Parteichefin Frauke Petry gern benutzten Begriffs „Pinocchio-Presse“, der lediglich den Pegida-Schlachtruf „Lügenpresse“ verniedlicht, liegt eine Antwort nahe. Aber auch die gibt die Partei so nicht selbst. Das hat System.
Der öffentlich‐rechtliche Rundfunk muss seinen Informations‐ und Bildungsauftrag parteipolitisch neutral und staatsfern erfüllen. Daher sind Programme, Finanzierung, Organisation und die Kontrolle durch Rundfunk‐ und Fernsehräte grundlegend zu reformieren sowie Entscheidungsprozesse transparent zu machen. Ein erster Schritt zur Reform kann es sein, die Staatsverträge zu kündigen, mit denen die Landesregierungen die Finanzen und die Kontrolle des Rundfunks regeln.
Wie genau so eine Reform aussehen soll, steht nicht im Leitantrag. Zudem ist lediglich von einem „ersten Schritt zur Reform“ die Rede. Wenn der darin besteht, die Staatsverträge zu kündigen, bedeutet das, dass den meisten Anstalten sofort die Existenz- und Arbeitsgrundlage genommen wird. Wie kann man darüber hinaus eine Reform fordern, ohne zu benennen, was im Argen liegt, was deswegen geändert werden soll und wie? Wie soll zudem ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk funktionieren, der nicht gesetzlich ermöglicht wird? Welche Entscheidungsprozesse sind nicht transparent, welche sollen es sein?
In dem Absatz finden sich außerdem mehrere Fehler: Längst nicht jede Anstalt wird auf der Grundlage eines Staatsvertrages betrieben. Der ist nur in Mehrländeranstalten wie zum Beispiel beim NDR nötig, den Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg und Niedersachsen gemeinsam betreiben. In Nordrhein-Westfalen etwa kann allein der Landtag über Regeln für den WDR bestimmen. Der Landtag. Nicht die Landesregierungen. Und die regeln Finanzen und Kontrolle des Rundfunks nur indirekt. Wieviel Geld die Anstalten bekommen, das empfiehlt die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten, kurz KEF. Wie hoch der Rundfunkbeitrag schließlich ist, entscheiden auf dieser Grundlage eben nicht die Landesregierungen, sondern – genau: die Landtage. Dass die Besetzung der Rundfunkräte nicht in allen Fällen verfassungsgemäß ist, ist ohnehin schon per Urteil des Bundesverfassungsgerichts entschieden. Wer statt der benannten Gremien über Finanzierung und Kontrolle der Sender bestimmen soll, sagt die AfD nicht. Obwohl da durchaus Reformbedarf herrscht und neue Ideen willkommen sind.
Die Zahl der öffentlich‐rechtlichen Fernseh‐ und Rundfunkprogramme muss deutlich verringert werden, auch deswegen, um die Entwicklung einer leistungsfähigen privaten Medienlandschaft nicht durch unfaire Konkurrenz zu behindern.
Dass die AfD „für eine vielfältige Medienlandschaft“ eintritt, wie es im Leitantrag heißt, kollidierte im Entwurf noch mit der Forderung nach nur noch zwei Radio- und zwei Fernsehsendern. Der Leitantrag ist in dieser Hinsicht nicht mehr so konkret, sondern fordert nur noch eine deutliche Verringerung; ganz aufheben kann er die Widersprüchlichkeit jedoch nicht.
Einige Absurditäten fehlen zum Glück im Leitantrag: etwa die Forderung nach einer Abschaffung der Gebühreneinzugszentrale GEZ (die es in dieser Form ja schon nicht mehr gibt) und die nach einer Privatisierung der öffentlich-rechtlichen Anstalten ab 2018; stattdessen sollte die „staatliche Informationsversorgung“ durch einen steuerfinanzierten Sender besorgt werden.
Frappierend finde ich trotz allem weiterhin, wie unpräzise der Leitantrag in der Medienpolitik ist und wie sehr er von Fehlern strotzt. Auch dass AfD-Chefin Frauke Petry in Interviews und öffentlichen Statements immer und immer wieder von einem steuerfinanzierten Rundfunk spricht (was er nicht ist), zeugt von Unkenntnis. Oder aber von Absicht.
Mir kommt das mittlerweile wie ein System vor. Denn einige der Forderungen der AfD ergeben nur dann Sinn, wenn die Realität etwas zurechtgebogen wird. Wer unterstellt, die Sender seien steuerfinanziert, insinuiert, dann würde auch der Staat über Inhalte bestimmen – also müsse gehandelt werden. Wer behauptet, die Landesregierungen (und nicht die Landtage) würden die Sender kontrollieren, unterstellt, eine Elite von Regierungspolitikern würde die Sender steuern – also müsse gehandelt werden.
Wer auf diese Weise Tatsachen verdreht, um Zustimmung für seine Forderungen zu bekommen, ist nicht weit von dem entfernt, was Frauke Petry selbst wohl eine Pinocchiopartei nennen müsste.
Update (30. März, 17.30 Uhr): Oliver Das Gupta hat sich für die Süddeutsche Zeitung das gesamte Parteiprogramm angesehen. Er schreibt unter anderem, die AfD geißele die Presse in ihrem Programm „immer wieder“, etwa dass sie Kampagnen für bestimmte Lebensentwürfe betreibe.
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