Seit Juni beschäftigen uns Skandale im öffentlich-rechtlichen Rundfunk: Erst beim rbb in Berlin, wo gegen die mittlerweile entlassene Intendantin Patricia Schlesinger ermittelt wird. Dann auch beim NDR in Schleswig-Holstein und in Hamburg. Einige Aspekte dieser Fälle sind bereits untersucht worden, die Ergebnisse und die Berichterstattung dazu werfen aber Fragen auf. Welche, habe ich in den „Informationen am Morgen“ im Deutschlandfunk erzählt.
Kategorie: ARD
Medienstaatsvertrag auf den Weg gebracht
Die Ministerpräsident:innen haben den Medienstaatsvertrag unterschrieben, der den Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks neu regelt. Was drin steht, wie die Aufsicht neu geregelt wird und ob der RBB-Skandal eine Rolle gespielt hat, habe ich im WDR5-Medienmagazin „Töne, Texte, Bilder“ berichtet.
Verlage gegen Sender: Der lange Streit um die Presseähnlichkeit
Zeitungen liefern Texte, Radiosender gesprochenes Wort und Fernsehsender bewegte Bilder. So war es in der Zeit vor dem Internet. Dort aber bieten heute alle Medienanbieter alle Gattungen an – zum Beispiel Zeitungen auch Podcasts und Sender auch Texte.
Dass auch Öffentlich-Rechtliche das machen, stört die Verlage schon lange, weil sie darin eine illegitime Konkurrenz sehen. Sie sprechen von „Presseähnlichkeit“. Denn im Netz sind Texte der Öffentlich-Rechtlichen nur einen Klick von Texten der Verlage entfernt. Während die einen durch den Rundfunkbeitrag schon finanziert und frei im Netz sind, müssen die anderen verkauft werden.
Der Streit um Presseähnlichkeit ist nicht neu. Jetzt soll erstmals die Schlichtungsstelle 2 Fälle verhandeln. Die Magdeburger @Volksstimme stehe im Wettbewerb mit dem @MDR_SAN, sagte uns @Alois_Koesters. Der MDR weist den Vorwurf zurück. https://t.co/r2CHB3nF2c
— DLFMedien (@DLFmedien) September 21, 2022
Drei Beschwerden stehen gerade im Raum. Die der „Magdeburger Volksstimme“ gegen den MDR und die des „Weser-Kuriers“ gegen Radio Bremen werden am 14. Oktober von einer Schlichtungsstelle behandelt. Zu einer Klage von 16 Medienhäusern im SÜdwesten gegen die SWR-App „Newszone“ fällt am 17. Oktober am Landgericht Stuttgart ein Urteil.
Was hinter Begriffen wie Presseähnlichkeit, Drei-Stufen-Test und Schlichtungsstelle steckt, habe ich für @mediasres im Deutschlandfunk erklärt. Meine Kollegin Anh Tran hat mit dem Chefredakteur der „Magdeburger Volksstimme“, Alois Kösters, über seine Beschwerde gesprochen.
Kritik an dreifacher Queen-Trauerfeier im Öffentlich-Rechtlichen
Wer gestern ferngesehen hat, kam nicht daran vorbei: an den Trauerfeierlichkeiten zum Tod von Queen Elizabeth II. in Großbritannien. Stundenlang live übertragen haben: RTL, Sat.1, n-tv, Welt – und die öffentlich-rechtlichen Sender Das Erste, ZDF und Phoenix.
Dass gleich drei Öffentlich-Rechtliche größtenteils dieselben Bilder gezeigt haben, sorgte für Kritik – unter anderem von Bundesfinanzminister Christian Lindner, der deswegen „erhebliches Einsparpotenzial“ bei den Sendern sieht, die ja ohnehin gerade in der Kritik stehen.
Beim #OERR sehe ich erhebliches Einsparpotenzial. Gerade durch Kooperationen könnte er schlanker werden und sich auf seinen Kernauftrag konzentrieren. Vor allem aber würde ein Deckel beim #Rundfunkbeitrag Menschen in einer Zeit rapide steigender Preise entlasten. CL https://t.co/8pPI3VDGS4
— Christian Lindner (@c_lindner) September 20, 2022
Für @mediasres im Deutschlandfunk habe ich versucht, herauszufinden, wie teuer die parallele Übertragung war – und wie teuer das reguläre Programm gewesen wäre. Spoiler: So richtig viel lassen sie nicht raus.
Streit über Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Welches Programm sollen ARD, ZDF und das Deutschlandradio machen? Das ist eine Frage, die in groben Zügen von der Politik beantwortet wird, festgelegt im Auftrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Über den den neuen Medienstaatsvertrag diskutieren gerade hinter den Kulissen Medienpolitiker der Bundesländer, die dafür zuständig sind.
Eine Diskussion, die deutlich ruhiger abläuft als die über den Rundfunkbeitrag, über den wir in den vergangenen zwei Jahren diskutiert haben. Darüber habe ich heute in den „Informationen am Morgen“ im Deutschlandfunk berichtet.
Wie deutsche Medien aus Russland berichten (können)
Nicht nur ARD, ZDF und das Deutschlandradio haben oder hatten ihre Berichterstattung aus dem Studio Moskau zeitweise eingestellt. Auch andere Medien haben ihre Korrespondenten teils abgezogen, teils nicht mehr arbeiten lassen. Im WDR5-Medienmagazin „Töne, Texte, Bilder“ habe ich einen Überblick gegeben.
.@ARDMoskau und @ZDFmoskau berichten wieder aus ihren Studios, @ntvde und @welt hatten nie aufgehört, die Korrespondenten der @faznet haben das Land verlassen. Wie unterschiedlich Medien mit dem Zensurgesetz umgehen, habe ich für @wdr5 berichtet.https://t.co/nQ91xwcUgj
— Stefan Fries (@stfries) March 13, 2022
ARD und ZDF nehmen Berichterstattung aus Moskau wieder auf
Eine Woche lang hatten sie das neue russische Mediengesetz geprüft, das die freie Berichterstattung einschränkt, unter anderem weil der Krieg gegen die Ukraine nicht „Krieg“ genannt werden darf. Nun starten ARD und ZDF wieder mit ihren Korrespondentinnen und Korrespondenten aus dem Studio Moskau wieder auf. Wie, habe ich für den ARD-Hörfunk berichtet.
ARD stellt Berichterstattung aus Moskau ein
Wer aus Russland über den Angriffskrieg gegen die Ukraine berichten will, muss mit harten Strafen rechnen. Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Freitag mehrere Gesetze unterzeichnet, mit denen die freie Meinungsäußerung beschnitten wird. Unter anderem für angebliche Falschinformationen über den Krieg drohen bis zu 15 Jahre Haft – auch für ausländische Korrespondenten. ARD, ZDF und das Deutschlandradio haben daraufhin am Wochenende beschlossen, ihre Berichterstattung aus Russland selbst einzustellen. Mein Bericht für die ARD-Radiosender.
Tagesschau24 soll zum Nachrichtensender werden
Die ARD-Intendantinnen und Intendanten wollen den Spartenkanal Tagesschau24 zu einem Nachrichtensender ausbauen. Darüber habe ich in @mediasres im Deutschlandfunk mit der ARD-Vorsitzenden und Intendantin des Rundfunks Berlin-Brandenburg, Patricia Schlesinger, gesprochen.
Medien & Impfskeptiker: Keine Angst vor Redundanz
Die neue ARD-Vorsitzende Patricia Schlesinger ist selbstkritisch mit dem journalistischen Umgang mit Impfskeptikern ins Gericht gegangen. Ihr Fazit: Journalistinnen und Journalisten müssen mehr erklären. Dafür sollten sie vor allen Dingen ihre Sorge ablegen, das Publikum mit Redundanz zu langweilen, habe ich für das WDR5-Meinungsmagazin „Politikum“ kommentiert.