Für unsere @mediasres-Sondersendung zum Thema Medien und Rechtspopulismus habe ich mir noch mal mein Feature zum Thema Populismus aus dem Jahr 2008 angehört und durchgelesen (PDF hier). Damals war von der AfD noch keine Rede. Aber der Politikwissenschaftler Frank Decker von der Universität Bonn wusste natürlich damals schon, was auch Kollegen seit Jahrzehnten sagen: Die Möglichkeit war damals schon angelegt.
Und hier muss man eigentlich nühtern konstatieren, dass es in der Bundesrepublik genauso wie in fast allen westlichen Demokratien ein Potential gibt, das Potential einer Wählerschaft, die von den etablierten Parteien nicht mehr erreicht werden kann, weil sie sich eben, wenn man so will, im herrschenden Modernisierungsdiskurs nicht mehr wiederfindet. Man bezeichnet diese Wähler in der Wissenschaft gerne als die Modernisierungsverlierer.
Ob die Erklärung über die Modernisierungsverlierer wirklich trägt, ist heute zwar umstritten. Und dass es damals keine Nachfrage gab, lag wohl auch daran, dass es kein richtiges Angebot gab:
Also es gibt vielleicht auch in der Bundesrepublik einen Nährboden, es gibt eine Befindlichkeit in der Bevölkerung, die es auch rechtspopulistischen Parteien ermöglichen sollte, Erfolge zu erzielen, aber es gibt kein Angebot, kein passendes Angebot, es gibt keine Figur, die in der Lage wäre, auf dieser Klaviatur zu spielen.
Das Angebot kam dann in Form der AfD, zunächst mit mäßig erfolgreichen Führungsfiguren wie Bernd Lucke und Frauke Petry, die aber schon bald von Leuten wie Alexander Gauland, Alice Weidel und Björn Höcke abgelöst wurden.
Wie wenig präsent der Rechtspopulismus im Jahr 2008 war, habe ich vor allem gemerkt, als ich auf der Suche nach populistischen Äußerungen von Politikern war. Gefunden habe ich damals vor allem Oskar Lafontaine, den Partei- und Bundestagsfraktionschef der Linken. Wenngleich es populistische Äußerungen damals wie heute auch von Politikern anderer Parteien gab und gibt – damals waren es Jürgen Rüttgers (CDU) und Christine Haderthauer (CSU), die mir als Beispiel dienten. Aber auch Roland Koch (CDU) hatte sich entsprechend geäußert, und natürlich Ronald Schill, der Kopf der Hamburger „Partei Rechtsstaatlicher Offensive“ (kurz Schill-Partei).
Populismus ist als politische Taktik also nicht auf eine bestimmte Richtung festgelegt, kann aber durch die Häufung ihrer Merkmale und ihre Verdichtung auf ein politisches Programm durchaus zur Bildung einer Partei führen.
