Nach den Angriffen auf Journalisten am Wochenende in Chemnitz fordert die Bundestagsfraktion der Linken einen staatlichen Beauftragten für Pressefreiheit. Den sollten Bund und Länder gemeinsam ernennen. Die medienpolitische Sprecherin der Fraktion, Doris Achelwilm, verweist darauf, dass es immer noch Straftaten und sogar Gewalttaten gegen Journalisten gibt.
Das Bundesinnenministerium hat in diesem Jahr bereits 29 Angriffe gezählt, teilte sie Achelwilm als Antwort auf eine Kleine Anfrage mit. Die Zahl ist rückläufig, Achelwilm hält die Dunkelziffer aber für höher. Die Angriffe in Chemnitz sind in der Zahl noch nicht enthalten. Ich habe mit ihr für @mediasres im Deutschlandfunk über ihre Einschätzung und ihre Forderung gesprochen (Audio-Link).
Wer sich in der Region Köln/Bonn in den letzten fast 20 Jahren darüber gewundert hat, dass seine Lokalzeitung schlechter geworden ist, weiß jetzt warum: Der Kölner Stadt-Anzeiger und der Bonner General-Anzeiger haben sich jahrelang darüber abgesprochen, wer in welchem Gebiet die dominante Zeitung sein soll. Die jeweils andere hat sich zurückgezogen: den Lokalteil ausgedünnt, Journalisten entlassen, die Zustellung verzögert. Ziel: Die Leser sollten zur jeweiligen Konkurrenz wechseln.
Wegen dieser illegalen Absprache hat das Bundeskartellamt jetzt eine Geldstrafe erlassen – allerdings nur gegen die DuMont-Mediengruppe, in der der Kölner Stadt-Anzeiger erscheint. Die muss 16 Millionen Euro zahlen – und will das nach WDR-Informationen auch tun. Die neue Geschäftsführung fühlt sich für die Entscheidung ihrer Vorgängerin nicht verantwortlich und will das Thema schnell hinter sich lassen.
Der Bonner General-Anzeiger geht straffrei aus. Er macht von der Kronzeugenregelung Gebrauch, nach der derjenige, der ein Kartellvergehen zur Anzeige bringt, nicht bestraft wird.
Der Zeitungsforscher Horst Röper vom Formatt-Institut in Dortmund findet solche Absprachen nicht überraschend. Die gibt es nach seinen Informationen in Deutschland flächendeckend, kann aber in der Regel nicht bewiesen werden, weswegen das Bundeskartellamt machtlos sei. Ich habe mit ihm für @mediasres im Deutschlandfunk darüber gesprochen, wie er den Fall einschätzt (Link zum Audio).
20 Jahre nach seiner Gründung ist Google in fast alle unsere Lebensbereiche vorgedrungen: Jede Suchanfrage formt mein Profil genauso wie jede meiner Bewegungen auf Google Maps und das YouTube Video, das ich gerade schaue. Das könnte ein Problem für unsere Gesellschaft werden, habe ich im Deutschlandfunk kommentiert.
Am vergangenen Donnerstag hat sich „Herr Müller“ Luft verschafft. Im Deutschlandfunk-Podcast „Der Tag“ hat der Pegida-Anhänger ausführlich erzählt, warum er die Ziele der Gruppe unterstützt, warum es ihm nichts ausmacht, neben Rechtsextremen zu demonstrieren und was er an der deutschen Flüchtlingspolitik ablehnt. Es war ein ungewöhnliches Gespräch mit Moderator Philipp May, weil solche Aussagen zumindest von Nicht-Politikern selten so viel Raum bekommen.
Das Interview hat verhältnismäßig viel Lob und Kritik hervorgerufen, weswegen sich Philipp und „Der Tag“-Kollegin Ann-Kathrin Büüsker in der heutigen Ausgabe des Podcasts ausführlich darüber unterhalten: wie es zum Gespräch gekommen ist, wie sich Philipp dabei gefühlt hat, wie die Reaktionen waren. Beide machen sich Gedanken darüber, ob es richtig war, das Gespräch zu führen, und ob es richtig war, das Gespräch so zu führen.
Eine transparente und selbstkritische Auseinandersetzung mit der eigenen Arbeit, die sich lohnt anzuhören.
P.S.: Philipp und Ann-Kathrin sprechen eine Zeit lang über einen Faktencheck während eines bzw. nach einem Interview. Die Kollegen bei DLF Kultur haben das neulich mal nach einem Interview mit Thilo Sarrazin gemacht.
Offenlegung: Ich arbeite als freier Mitarbeiter für den Deutschlandfunk.
Eine Uhr, die noch händisch umgestellt werden muss (Foto: Stefan Fries)
Etwas Gutes hat die Diskussion über die Zeitumstellung in der EU ja. Sie lenkt den Blick darauf, wie unsinnig manch eine Umfrage sein kann, die für politische Entscheidungen herangezogen wird.
„Millionen haben geantwortet und sind der Auffassung, dass es so sein sollte, dass die Sommerzeit in Zukunft für alle Zeit gilt. So wird das auch kommen“, sagt EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. „Die Menschen wollen das, wir machen das.“
Aber wollen „die Menschen“ das wirklich? Die Mehrheit von denen, die abgestimmt haben, offenbar schon – aber sind das auch „die Menschen“?
Juncker beruft sich auf die Online-Umfrage, die die EU zu dem Thema durchgeführt hat. Es sollte ursprünglich mal lediglich eine unverbindliche Befragung werden, die ein Stimmungsbild abfragen und die EU-Kommission lediglich darin unterstützen sollte, einen Vorschlag zu dem Thema vorzulegen. Die 80 Prozent gegen die Zeitumstellung scheinen Juncker aber so eindeutig zu sein, dass er all das außer acht lässt, was diese Umfrage als völlig ungeeignet macht, um wirklich aussagekräftig zu sein.
Wie aussagekräftig ist die Umfrage?
In der EU leben 512 Millionen Menschen. Rund 400 Millionen sind wahlberechtigt. An der Abstimmung beteiligt haben sich 4,6 Millionen Menschen, also rund 1,1 Prozent aller EU-Bürger. Schon das ist nicht viel.
Von den 4,6 Millionen stimmen kamen alleine 3 Millionen aus Deutschland, also rund 65 Prozent. Bei den wahlberechtigten EU-Bürgern machen die Deutschen allerdings nur 15 Prozent aus, sind also in der Umfrage krass überrepräsentiert.
Hätte die Umfrage repräsentativ sein sollen, hätte man darauf achten müssen, dass die befragte Gruppe insgesamt repräsentativ ist. Das hieße, dass alle Altersgruppen in genau der Stärke in der befragten Gruppe vertreten sein müssten wie in der Gesamtbevölkerung der EU. Gleiches gilt für die Verteilung von Männern und Frauen und bei einer EU-weiten Umfrage definitiv auch für die Verteilung der Nationalitäten.
Repräsentativität wurde hier aber von Anfang an gar nicht angestrebt und die Umfrage deshalb auch nicht so konzipiert. Wer sich beteiligt hat, hat das freiwillig getan. Und dabei tritt ein Effekt auf, den der Statistiker Gerd Bosbach von der Hochschule Koblenz so beschreibt:
Antworten tun die, die ein starkes Interesse an dem Thema haben. Erfolg ist, dass man quasi nur Aussagen einer ganz, ganz speziellen Gruppe – das sind meistens die starken Befürworter für irgendwas oder die starken Gegner davon – von denen hat man dann Aussagen, und die lassen sich leider überhaupt nicht übertragen auf die Gesamtheit der Menschen.
Da verwundert es nicht, dass die Gegner der Zeitumstellung im Ergebnis so stark vertreten sind. Wer unter der Umstellung gesundheitlich leidet, hat eine hohe Motivation, abzustimmen. Wer das nicht tut, sondern lediglich die langen Sommerabende genießt, verspürt diesen Druck weniger. Und wem es egal ist, der beteiligt sich noch weniger.
Hat Pech gehabt, wer nicht mit abgestimmt hat?
Nun könnte man sagen, dass man darauf ja keine Rücksicht nehmen muss, denn wer dazu keine Meinung hat, den wird weder die Beibehaltung der Zeitumstellung noch ihre Abschaffung wirklich interessieren.
Das ist ein Argument, das man für allgemeine Wahlen gelten lassen kann. Wer nicht teilnimmt, muss tatsächlich mit dem Wahlergebnis zurechtkommen und auch mit den politischen Entscheidungen, die später getroffen werden. Der Unterschied liegt aber zum einen darin, dass eine Wahl so eine Art Meinungsumfrage in Vollerhebung ist (konkret: alle Wahlberechtigen werden danach befragt, welche Partei ihrer Meinung nach ins Parlament einziehen sollte) und keine freiwillige Abstimmung. Und zum anderen werden alle Wahlberechtigten über die Wahl informiert. Selbst wer sich nicht in Medien informiert und im Stadtbild keine Wahlwerbung wahrnimmt, bekommt Wahltermin und -ort per Post mitgeteilt.
Von der Online-Umfrage werden dagegen vor allem diejenigen erfahren haben, die sich ohnehin mit dem Thema beschäftigen oder die zufällig auf die weiteren Meldungen in der Politikberichterstattung stoßen. Und selbst wenn sie davon wussten und ein Interesse am Thema haben, müssen sie sich nicht beteiligt haben: Die EU-Kommission hat die Umfrage von Anfang an als unverbindliches Stimmungsbild bezeichnet, von dem man keine unmittelbare politische Bindungskraft erwarten musste.
Im Endeffekt ist das Ergebnis enorm verzerrt. Das dürfte auch Juncker wissen. Warum er es dennoch so stark gelten lässt, mögen andere beurteilen.
Wie wichtig nehmen Politiker Umfragen?
Die Umfrage wirft aber ein interessantes Schlaglicht darauf, welchen enormen Stellenwerten solche Abstimmungen in der öffentlichen Wahrnehmung inzwischen einnehmen – und auch in der täglichen Politik.
Politiker, die gute Werte für sie als verlässliches Stimmungsbild sehen und schlechte Werte als verzerrtes Bild abtun, das ihrer persönlichen Wahrnehmung widerspricht. Politiker, die vor einer Landtagswahl enorme Zustimmung für den politischen Gegner sehen und daraufhin ihren Wahlkampf radikalisieren. Politiker, die mit dem Rückenwind von Umfragen versuchen, politische Entscheidungen durchzusetzen, „die die Menschen so wollen“ – ganz gleich, wie verlässlich die Ergebnisse sind.
Natürlich steht es der EU-Kommission frei, einen Vorschlag vorzulegen, wie mit der Zeitumstellung verfahren werden soll, über den dann auch das EU-Parlament und die Mitgliedsstaaten abstimmen. Sich aber auf eine dermaßen schräge Umfrage zu berufen, ist als politisches Argument lächerlich – und auch eine Form von Populismus.
Der „Verein Deutsche Sprache“ zeichnet jedes Jahr mit einem Negativpreis die „Sprachpanscher des Jahres“ aus. In diesem Jahr ging der Hauptpreis an den Deutschen Fußball-Bund – mit folgender Begründung:
Sein Motto „Best never rest“, mit dem der DFB zur missglückten WM-Verteidigung in Russland angetreten war, klänge nach Meinung erzürnter Sprachfreunde wie die ungelenke Formulierung eines russischen Englischschülers im ersten Lernjahr. Auch der Aufdruck „Germany“ auf verschiedenen Kleidungsstücken wurde oft moniert.
Mit der Kritik kann der DFB aber überhaupt nicht umgehen. Gestern setzte er dazu diesen Tweet ab:
Interessant, wie sich der DFB hier von seinem eigenen Sponsor Mercedes Benz distanziert. Als habe der eine mit dem anderen gar nichts zu tun. Als habe Mercedes die Nationalelf gegen deren Willen gesponsert. Als habe sich die Mannschaft gegen ihren Willen in den Mannschaftsbus gesetzt und Mercedes auch das DFB-Logo einfach so verwendet.
Tatsächlich hat der DFB weder bei @dfb_team noch bei @dfb den entsprechenden Hashtag oder auch nur den Slogan benutzt. Aber sie haben den Slogan unterstützt – wie sich auch an den Retweets des entsprechenden Hashtags durch @dfb_team zeigt.
Es ist schon eine bemerkenswerte Übung in Kritikfähigkeit, die der DFB hier zeigt. Da geht praktisch komplett unter, dass der Verein Deutsche Sprache den Urheber des Slogans tatsächlich falsch ausgemacht hat. Er müsste sich an Mercedes richten. Dass der DFB aber nun plötzlich nichts mehr damit zu tun haben will, wie er hier behauptet, ist von einer interessanten Verantwortungslosigkeit.
Und noch was: Mit seinem Tweet hat er den berühmten Streisand-Effekt ausgelöst. Ohne ihn hätten nie so viele Menschen von der Auszeichnung des publizistisch weniger beachteten Vereins Deutsche Sprache erfahren. Ihn wird’s freuen.
Über Politik informieren sich junge Menschen heute längst nicht mehr ausschließlich über klassische Medien wie die Tageszeitung oder die Tagesschau, sondern vor allem bei YouTube. Wie kritisch jungen Menschen solche Videos aufnehmen, untersucht jetzt ein Forschungsprojekt der Universität Köln. Mein Beitrag für @mediasres im Deutschlandfunk.
Obwohl er als FDP-Politiker für den bayerischen Landtag kandidiert, schreibt Ex-Chefredakteur Helmut Markwort im Magazin „Focus“ weiter über politische Themen. Er kritisiert CDU, CSU und SPD, schreibt über Kindergeld und Koalitionskrise. Das ist durchaus interessant, weil man solche politischen Äußerungen ja nicht nur ihm als Journalisten zurechnen muss, sondern auch dem Politiker im Wahlkampf.
So eine Doppelrolle „kann auch ein Eigentor werden“, warnt Christian Schicha, Professor für Medienethik an der Universität Nürnberg-Erlangen. Natürlich dürfe Markwort Wahlwerbung machen, sagte er im Deutschlandfunk: „Allerdings ist es aus meiner Sicht wichtig zu trennen zwischen der angestrebten politischen Funktion und dem journalistischen Bereich.“ Während der Wahlkampfphase solle er lieber auf seine Kolumne verzichten, so Schicha.
Der Plan von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) ist offenbar aufgegangen. Fast alle Medien haben berichtet, er habe sich für seine umstrittene Äußerung vom Mittwoch entschuldigt. Und das, ohne dass er sich wirklich entschuldigt hat.
Nach zwei Tagen hat NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) zumindest eingesehen, dass seine Justizschelte nicht sonderlich klug war. In der Rheinischen Post hatte Reul am Donnerstag das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster im Fall Sami A. kritisiert:
Die Unabhängigkeit von Gerichten ist ein hohes Gut. Aber Richter sollten immer auch im Blick haben, dass ihre Entscheidungen dem Rechtsempfinden der Bevölkerung entsprechen. (…) Wenn die Bürger Gerichtsentscheidungen nicht mehr verstehen, ist das Wasser auf die Mühlen der Extremen.
Reul forderte also indirekt, dass sich Gerichte nicht nach den Gesetzen richten sollten, die Politiker wie er selbst zuvor selbst gemacht hatten, sondern sich nach einer Art Meinung der Masse richten sollten. Dass Reul für diese fragwürdige Haltung stark kritisiert wurde, sollte ihn nicht verwundern.
Am Freitag veröffentlichte er eine Erklärung, in der er sich scheinbar von seinen früheren Worten distanzierte. Wenn man sich die Erklärung im Wortlaut (zu finden u.a. hier) durchliest, merkt man aber, dass er das nur begrenzt tut.
„Die Unabhängigkeit von Gerichten ist ein hohes Gut.“ – so lautet der erste Satz meiner Aussage. Das bedeutet für mich natürlich, dass Richter ihre Entscheidungen nach Recht und Gesetz treffen müssen und sich die Verwaltung an diese Gerichtsentscheidungen hält. Diese Grundsätze des Rechtsstaatsprinzips sind für mich selbstverständlich. Mir ist inzwischen klar geworden, dass meine Erklärung in dieser Hinsicht missverstanden werden konnte. Das bedauere ich.
Mir ging es bei meiner Äußerung darum, auf die öffentliche Wirkung des Beschlusses des Gerichtes zur Rückholung eines ausreisepflichtigen Gefährders und seine möglichen Folgen für die gesellschaftspolitische Debatte hinzuweisen. Ich habe die große Sorge, dass die Bürgerinnen und Bürger die Entscheidungen staatlicher Institutionen immer weniger verstehen. Alle staatlichen Gewalten sollten daher mehr Aufmerksamkeit darauf verwenden, ihr Handeln zu erklären.
An keiner Stelle entschuldigt sich Reul ausdrücklich für seine Äußerung oder nimmt sie zurück. Er bedauert nicht seine Worte, sondern deren Wirkung, wenn er sagt:
Mir ist inzwischen klar geworden, dass meine Erklärung in dieser Hinsicht missverstanden werden konnte.
Seine grundsätzliche Kritik an den Richtern gießt er nur in andere Worte.
Die Journalisten vieler Medien gehen aber einen Schritt weiter und machen daraus eine Entschuldigung, die Reul aber nie abgegeben hat. Teils basierten die Meldungen sicher auch auf einer Meldung der Nachrichtenagentur dpa, die Reuls Erklärung ebenfalls als Entschuldigung gedeutet hat und schrieb:
Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) hat sich für seine Gerichtsschelte im Fall Sami A. entschuldigt. Ihm sei inzwischen klar geworden, dass seine heftig umstrittene Äußerung über Gerichtsentscheidungen, die möglicherweise nicht im Einklang mit dem Rechtsempfinden der Bürger stünden, «missverstanden werden konnte», erklärte Reul am Freitag in einer Mitteilung. «Das bedaure ich.»
Sie rückte von dieser Interpretation auch auf Nachfrage nicht ab.
Lieber Herr Fries, für uns ist das in dem Kontext eine Entschuldigung: Er bedauert seine missverständliche Erklärung. (rom)
Immerhin machen es einige Medien durchaus besser, indem sie das Spiel offenlegen, das Reul spielt: Sie legen seine Erklärung nicht so weit aus, sondern ordnen sie stattdessen ein. Exemplarisch will ich aus dem Online-Artikel des WDR zitieren (ich arbeite für den Sender). Dort heißt es schon in der Überschrift:
Im Text steht dann:
In seiner Erklärung vom Freitag nahm Reul seine Kritik am höchsten NRW-Gericht nicht zurück, sondern formulierte sie nur anders…
Manchmal wundere ich mich darüber, wie schlecht manche Menschen Kritik entgegennehmen oder vielmehr aushalten können. Oft gerade bei Journalisten.
In diesem Fall ist es Anne Will, die sich mit einem „Arbeits-, Denk- und Sprechverbot“ belegt sieht, weil der Deutsche Kulturrat vorgeschlagen hatte, Talkshows für ein Jahr auszusetzen. Egal, wie man die Forderung findet: Von einem Verbot war doch nie die Rede.
Der Geschäftsführer des Kulturrats, Olaf Zimmermann, hatte die führenden Talkshows im Juni mit diesen Worten kritisiert:
Mehr als 100 Talkshows im Ersten und im ZDF haben uns seit 2015 über die Themen Flüchtlinge und Islam informiert und dabei geholfen, die AfD bundestagsfähig zu machen. (…) Die Spaltung der Gesellschaft hat seit 2015 deutlich zugenommen. (…) Ich finde die Talkshows im Ersten und im ZDF sollten sich eine einjährige Auszeit nehmen und ihre Konzeptionen überarbeiten.
Will reagierte darauf im Interview mit der Deutschen Presse-Agentur von heute (zu finden u.a. hier) so:
Ganz ehrlich, ich kannte den Deutschen Kulturrat gar nicht. Und wenn es darum gegangen ist, sich bekannter zu machen, dann hat das vielleicht geklappt. Ansonsten habe ich den Vorschlag nicht ganz ernst nehmen können. Wenn der Kulturrat für das eintritt, was sein Name suggeriert, dann kann er nicht mehreren Redaktionen Arbeits-, Denk- und Sprechverbot erteilen.
Mal davon abgesehen, dass der Kulturrat ja gar nicht in der Lage ist, etwas zu verbieten, ist schon interessant, dass solche Kritik gleich als Verbotsforderung wahrgenommen wird.
So scheint es mir auch bei Anne Will zu sein. Indem man Kritik als Verbotsforderung oder „Polizei“ diffamiert, muss man sich nicht weiter damit beschäftigen. Und wenn man die Kritik dann auch noch so falsch zitiert, dass sie nichts mehr mit der eigentlichen Forderung zu tun hat, kann man sie erst recht abtun.
