Kategorie: Pressefreiheit

ARD und ZDF nehmen Berichterstattung aus Moskau wieder auf

Eine Woche lang hatten sie das neue russische Mediengesetz geprüft, das die freie Berichterstattung einschränkt, unter anderem weil der Krieg gegen die Ukraine nicht „Krieg“ genannt werden darf. Nun starten ARD und ZDF wieder mit ihren Korrespondentinnen und Korrespondenten aus dem Studio Moskau wieder auf. Wie, habe ich für den ARD-Hörfunk berichtet.

ARD stellt Berichterstattung aus Moskau ein

Wer aus Russland über den Angriffskrieg gegen die Ukraine berichten will, muss mit harten Strafen rechnen. Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Freitag mehrere Gesetze unterzeichnet, mit denen die freie Meinungsäußerung beschnitten wird. Unter anderem für angebliche Falschinformationen über den Krieg drohen bis zu 15 Jahre Haft – auch für ausländische Korrespondenten. ARD, ZDF und das Deutschlandradio haben daraufhin am Wochenende beschlossen, ihre Berichterstattung aus Russland selbst einzustellen. Mein Bericht für die ARD-Radiosender.

Schweizer stimmen über staatliche Medienförderung ab

Klassischen Zeitungen auf Papier geht es immer schlechter. Journalismus allein im Netz finanziert sich für viele Redaktionen nicht, immer mehr Werbeanzeigen im Netz statt in Zeitungen entzieht ihnen nach und nach die Geschäftsgrundlage. Weil Zeitungen aber demokratiewichtig gelten, unterstützt die Schweiz Printmedien mit Millionensummen und will das sogar noch ausbauen. Wenn sie nicht gestoppt wird – durch eine Volksabstimmung an diesem Sonntag. Darüber habe ich vorab in den „Informationen am Morgen“ im Deutschlandfunk erzählt.

 

Gewerkschafterin fordert mehr Schutz und Unterstützung für bedrohte Journalisten

Menschen aus der Medienbranche würden auf Demos gezielt ins Visier geraten, warnt die Journalistengewerkschafterin Renate Gensch. Nachdem ihr Kollege Jörg Reichel bei illegalen „Querdenken“-Protesten in Berlin angegriffen worden ist, ermittelt die Polizei wegen gefährlicher Körperverletzung.

Mein Interview mit Renate Gensch aus @mediasres im Deutschlandfunk.

Pressefreiheit bedroht? Nein. Aber eingeschränkt

Die Lage der Pressefreiheit in Deutschland hat sich im vergangenen Jahr verschlechtert. Die Journalistenorganisation „Reporter ohne Grenzen“ hat heute ihre internationale Rangliste der Pressefreiheit vorgelegt, auf der Deutschland von Platz 11 auf Platz 13 gefallen ist. Das habe ich im Deutschlandfunk kommentiert.

Die Medien-Wut der „Querdenker“: Im Namen des Grundgesetzes gegen die Presse

Proteste rund um die Pandemie waren 2020 für Journalisten in Deutschland die gefährlichsten Einsatzorte. Und das, obwohl die Teilnehmenden sich mit ihren Forderungen immer wieder auf das Grundgesetz berufen – in dem auch die Pressefreiheit verankert ist.

Über die Angriffe von „Querdenken“-Demonstranten am Samstag auf Journalisten in Stuttgart habe ich mit unserer Deutschlandfunk-Landeskorrespondentin in Baden-Württemberg, Katharina Thoms, für @mediasres im Deutschlandfunk gesprochen.

Wurde die Bundespressekonferenz „gekapert“?

Ist die Bundespressekonferenz zur Bühne für Selbstdarsteller und Verbreiter von Desinformationen geworden? Ein Artikel in der „Süddeutschen Zeitung“ beschreibt diese Entwicklung – und sorgt damit für gemischte Reaktionen unter Journalisten. Darüber habe ich für @mediasres im Deutschlandfunk mit Mathis Feldhoff gesprochen, dem Vorsitzenden der Bundespressekonferenz. Hintergründe und das Gespräch finden sich hier.

Journalisten als Wegbereiter der Pressefreiheit

Über Jahrhunderte mussten Journalisten nicht nur für ihre Recherchen kämpfen, sondern auch für das Recht, sie zu veröffentlichen. Fast immer hatten sie dabei eine Haltung: dass Missstände öffentlich werden müssen. Ein lesenswerter Sammelband widmet sich jetzt bekannten und unbekannten Protagonisten.

Michael Haller und Walter Hömberg habenn ih nherausgegeben. Der Titel des Bandes ist ein Zitat: „Ich lass mir den Mund nicht verbieten!“ Untertitel: „Journalisten als Wegbereiter der Pressefreiheit und Demokratie“.

Ich hab das Buch in der Deutschlandfunk-Sendung „Andruck“ vorgestellt (Audio).

„Wir können nicht an jeder Stelle überall sein“

Seit Beginn der Demonstrationen gegen die Corona-Regeln werden Journalisten vermehrt angefeindet und bedrängt. Vertreter der Polizei betonen immer wieder den Wert der Pressefreiheit. Aber tun sie auch genug, um dieses Grundrecht zu schützen?

Gegen die Berliner Polizei hat die Gewerkschaft DJU dazu in der vergangenen Woche Vorwürfe erhoben. Die Pressefreiheit sei während den Anti-Corona-Demos nicht gewährleistet gewesen. Dazu habe ich im Deutschlandfunk den Pressesprecher der Berliner Polizei, Thilo Cablitz, befragt.

Sorgen um die Debattenkultur

Öffentlich sagen darf ich fast alles – ohne, dass ich dafür Konsequenzen vom Staat befürchten muss. Dafür sorgt die Garantie im Grundgesetz. Aber der Artikel 5 zur Meinungsfreiheit gilt eben auch für andere, die mich dafür kritisieren dürfen, was ich sage. Wenn die Kritik aber zu harsch wird, könnte das dazu führen, dass ich öffentlich verstumme.

Eine Sorge, die in der vorigen Woche mehr als 150 Intellektuelle aus Kunst, Wissenschaft und Medien geäußert haben – in einem offenen Brief, der in den USA, in Frankreich, Italien und hier in Deutschland in der „Zeit“ erschienen ist. Unterschrieben haben unter anderem die US-Journalistin Anne Applebaum, die schottische Schriftstellerin J.K. Rowling und der deutsche Autor Daniel Kehlmann.

Zusammen mit dem Journalismusprofessor Tanjev Schultz von der Universität Mainz habe ich in @mediasres im Deutschlandfunk auf die Aspekte geschaut, die Medien betreffen, wo die meisten Debatten stattfinden. Und ich hab ihn gefragt, wie er das Meinungsklima in Deutschland beurteilt, vor allem in den Medien.