Die Pressekonferenz als Bühne (10): „Ein Teil dieser Antworten würde die Bevölkerung verunsichern“

Vor allem unter Anspannung haben Politiker eine Pressekonferenz mitunter nicht unter Kontrolle. Am 17. November 2015 sollte eigentlich ein Fußball-Länderspiel der Herren im Stadion in Hannover stattfinden – ein Freundschaftsspiel zwischen Deutschland und den Niederlanden. Drei Tage zuvor hatte es in Paris die islamistisch motivierten Terroranschläge mit 130 Toten gegeben. Anderthalb Stunden vor Anpfiff – im Stadion saßen bereits erste Fans – sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière das Spiel ab – wegen Terrorgefahr.

De Maizière sitzt in einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz im niedersächsischen Innenministerium neben seinem Kollegen Boris Pistorius und dem amtierenden Präsidenten des Deutschen Fußball-Bundes, Reinhard Rauball. Er muss etwas sagen, kann es aber eigentlich nicht, weil er nicht über Terrorgefahr sprechen will. So bleibt er vage und stiftet mehr Verwirrung als zu informieren.

Ich bitte um Verständnis, dass ich aus ganz grundsätzlichen Erwägungen die Quelle und das Ausmaß des Hinweises und der Gefährdung nicht weiter kommentieren möchte. Das würde für die Zukunft Rückschlüsse auf unser Verhalten zulassen, dass wir jede denkbare Hinweisgeber dazu führen, gegebenenfalls keine Hinweise mehr zu geben. Beides dient nicht der nationalen Sicherheit unseres Landes.

De Maizière steht unter Druck – wie sich zeigt, als der erste Journalist eine naheliegende Frage stellt.

Frage: „Gibt es denn eine noch anhaltende Gefährdungslage? Oder ist die jetzt beendet?“

De Maizière: „An wen richtet sich die Frage? (…) Ich fang vielleicht mal an.“

De Maizière muss erst aufgefordert werden, zu antworten. Und da er das nicht möchte, simuliert er erst einmal allerlei Fragen, die ihm niemand gestellt .

Ich fange… ich fange gleich mal an. Wissen Sie, Ich verstehe diese Frage. Und ich verstehe auch die folgenden Fragen, die kommen werden. Was genau war denn der Hintergrund der Gefährdung? Was hätte passieren können? Wovor? Was war der Gefährdungsgrad, warum sie abgesagt wurde? Was war der zeitliche Ablauf, dass die Entscheidung nachher so klar war, wie wir sie beide getroffen haben? Ich verstehe diese Fragen ja. Verstehen Sie bitte, dass ich darauf keine Antwort geben möchte. Warum? Ein Teil dieser Antworten würde die Bevölkerung verunsichern. Ein Teil dieser Antworten würde unser Verhalten in Zukunft erschweren. Denn wir werden auch in Zukunft solche Entscheidung zu treffen haben. Vielleicht nicht in Hannover, sondern irgendwo anders. Zum Teil würde auch die Aussagen, die ich jetzt machen würde, gegebenenfalls den Hinweisgeber dazu führen, dass wir vielleicht demnächst keine Hinweise mehr bekommen. Das wäre auch nicht im Interesse. Ich bitte einfach mal die deutsche Öffentlichkeit um einen Vertrauensvorschuss gegenüber dem Landesinnenminister und gegenüber mir und gegenüber den Sicherheitsbehörden, dass wir gute Gründe hatten, bittere Gründe, das so zu entscheiden. Dass es aber nicht weiterhilft, jetzt die Einzelheiten so darzulegen, dass Ihre verständliche Neugier befriedigt wird, aber das Handeln für die Zukunft erschwert wird.

Vor allem de Maizières zentraler Satz, ein Teil dieser Antworten würde die Bevölkerung verunsichern, sorgte anschließend für genau das – und für Spott. Später räumte er einen Fehler ein, auf diese Frage habe es keine richtige Antwort gegeben. Es sei ihm aber spontan keine andere Antwort eingefallen.

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