Debatte um Rundfunkreformen: Saarland lehnt Fusion von SR mit SWR ab

Nach dem vorläufigen Aus für eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags müssen die Öffentlich-Rechtlichen sparen. Der SWR hat deshalb eine Art von Fusion mit dem Saarländischen Rundfunk (SR) ins Spiel gebracht. Der SR selbst lehnt das ab – und auch die Landesregierung betont die Eigenständigkeit des Senders.

Er finde den Zeitpunkt für das Gniffke-Interview „unglücklich“, sagte der für Medienfragen zuständige Staatssekretär Henrik Eitel mir im Interview im Deutschlandfunk. Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Rundfunkbeitrag erwecke der SWR-Intendant den Eindruck, „als gäbe es noch Unmengen an Potential zu bergen, das noch nicht gehoben ist“.

Michael Borgers hat die Debatte um eine Fusion hier zusammengefasst.

Wer kontrolliert die Medien?

Kontrolle spielt im Zusammenhang mit Medien eine zentrale Rolle. Einerseits wachen die Medien als „Vierte Gewalt“ über einflussreiche Akteure im öffentlichen Leben, andererseits unterliegen Medien in Deutschland auch einer öffentlichen Kontrolle.

Aber sind die heutigen Aufsichtsgremien überhaupt in der Lage, in einer zunehmend digitalen Welt diese Kontrollfunktion angemessen auszuüben? Oder ist das Mediensystem im frühen 21. Jahrhundert bereits so komplex, dass nur noch Nutzerinnen, Nutzer und die Medien selbst vernünftige Leitplanken setzen können?

Darüber habe ich bei den Südwestdeutschen Medientagen für die SR2-Sendung „Diskurs“ mitdiskutiert – mit Dr. Ilka Desgranges (Saarbrücker Zeitung, ehemaliges Mitglied im Deutschen Presserat) und Prof. Hektor Haarkötter (Initiative Nachrichtenaufklärung), moderiert von Katrin Aue – und anzuhören hier.