Facebook vs. Justizministerium: Spannende Diskussion über das NetzDG

Facebook und das Bundesjustizministerium führen schon seit Wochen eine harte Auseinandersetzung über das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz – meist hinter verschlossenen Türen. Facebook wehrt sich dagegen, hohe Geldbußen zahlen zu müssen, wenn das Ministerium feststellt, dass es systematisch strafbare Inhalte nicht löscht. Bei der Jahrestagung des Netzwerk Recherche in Hamburg kam es zu einer spannenden öffentlichen Debatte zwischen Justiz-Staatssekretär Gerd Billen und Facebook-Sprecherin Eva-Maria Kirschsieper. Mein Beitrag dazu bei @mediasres im Deutschlandfunk.

Dürfen Journalisten eine Meinung haben? Oder wenigstens eine Haltung?

Mehr oder weniger sichtbar: Pauline Tillmann, Franziska Augstein, Joachim Knuth, Kuno Haberbusch, Anja Reschke, Sarah Tacke (verdeckt), David Schraven (v.l.) (Foto: Stefan Fries)
Mehr oder weniger sichtbar: Pauline Tillmann, Franziska Augstein, Joachim Knuth, Kuno Haberbusch, Anja Reschke, Sarah Tacke (verdeckt), David Schraven (v.l.) (Foto: Stefan Fries)

Als Journalist begegnet man immer wieder Lesern, Hörern, Zuschauern und Nutzern, die glauben, es sei möglich, objektiv und neutral zu berichten. Eine Einschätzung, die Journalisten ihnen vermutlich im Laufe der letzten Jahre und Jahrzehnte selbst vermittelt haben. Dabei prägen eigene Erfahrungen die Berichterstattung zwangsläufig, das eigene Interesse am Thema lenkt die Aufmerksamkeit, das Vorwissen befähigt zu unterschiedlicher Beschäftigung mit dem Thema.

Objektiv und neutral wird man also nie berichten können – schon deswegen nicht, weil gerade die Auswahl dessen, worüber man berichtet, und die Gewichtung der Aspekte innerhalb des Themas, die man auswählt, nicht mehr dem Anspruch der Objektivität genügen können. Denn beides ist essenzieller Part der Aufgabe von Journalisten: Sie wählen aus und gewichten. Diese Position müssen wir immer wieder deutlich machen, um dem Vorwurf zu entgehen, durch mangelnde Objektivität hinter unseren eigenen Ansprüchen zurückzubleiben.

Es liegt auf der Hand, dass eine Journalistin, deren Familie von der Erfahrung einer Flucht geprägt ist, mit einem anderen Verständnis und anderem Vorwissen über die nach Deutschland kommenden Flüchtlinge berichtet. Es ist klar, dass jemand, der sich für Aktien interessiert, anders über das Geschehen an der Börse berichtet. Es ist offensichtlich, dass ein Fußballfan andere Fragen an ein Spiel stellt als jemand, der nicht an Sport interessiert ist. Es sollte eine Fähigkeit von Journalisten sein, sich dieser Prägungen und Erfahrungen bewusst zu sein.

Was ist Haltung?

In diesen Zeiten diskutieren Journalisten viel darüber, auf welcher Position sie stehen, wenn sie über Themen berichten. Auf der Jahreskonferenz des Netzwerks Recherche in Hamburg gab es kontroverse Meinungen dazu, ob ein Journalist eine Haltung haben sollte und welche. Pauline Tillmann, seit 2015 Chefredakteurin und Geschäftsführerin des digitalen Magazins „Deine Korrespondentin“, definierte den Begriff Haltung für sie so:

Haltung ist Meinung auch bei viel Gegenwind.

Eine Definition, der sich auch Anja Reschke, Leiterin der Abteilung Innenpolitik beim NDR-Fernsehen, anschloss. Und sie ergänzte: Haltung sei auch die Verteidigung von Fakten bei Gegenwind. Es gebe aber auch eine Grundhaltung, wie wir als Journalisten unsere Grundaufgabe in diesem Land und in der Demokratie sehen würden. Das seine eine andere Form von Haltung.

Franziska Augstein von der Süddeutschen Zeitung erweiterte die Definition um ein Wort des Schriftstellers Martin Walser:

Eine Meinung könne man sich anziehen wie ein Kleid, eine Haltung habe man.

Das heißt, alle Meinungen zu verschiedenen Themen basieren auf einer inneren eher weniger veränderbaren Haltung. Augstein wandte sich dagegen, dass sie als Journalistin eine Position der völligen Neutralität einzunehmen habe. Journalisten müssten sich geradezu mit Sachen gemein machen, etwa mit dem Grundgesetz, mit Antirassismus, mit der Idee, dass ein menschenwürdiges Leben auch für Leute mit weniger Geld möglich sein sollte.

Einer Position, der ich mich grundsätzlich anschließe. Als AfD-Chefin Frauke Petry vor einigen Monaten von Journalisten eine Art von Neutralität verlangte, die auch Rassismus als eine akzeptable Haltung darstellen sollte, habe ich ihr widersprochen. Journalismus schwebt, anders als von ihr suggeriert, nicht im luftleeren Raum. Journalismus ist auch eine Errungenschaft von Demokratie, und er wird von ihr garantiert. Es liegt im ureigensten Interesse von Journalisten, sich für die Werte eben jener Gesellschaftsform einzusetzen, die ihre eigene Arbeit garantiert. Und die nach allen Erfahrungen auch für Menschen die beste Gesellschaftsform ist. Das schließt nicht aus, Fehlentwicklungen zu kritisieren.

Anja Reschke zeigte sich unentschlossen, ob sie sich Augsteins Meinung anschließen würde. „Verteidige ich die demokratische Grundordnung oder sage ich, ein großer Teil der Bevölkerung nimmt die nicht mehr an?“ Müsste ich das nicht also eigentlich hinterfragen? Reschke räumte ein, dass sie nicht wisse, wo sie sich positionieren wolle.

Auf welcher Seite stehen Journalisten?

David Schraven vom Recherchenetzwerk Correctiv fand in Hamburg eine Positionierung dagegen wichtig. Man müsse entscheiden, auf welcher Seite man stehe: auf der Seite der Macht gegen die Bevölkerung oder auf der Seite der Bevölkerung gegen die Macht. Eine Positionierung, die NDR-Hörfunkdirektor Joachim Knuth für sich nicht gelten lassen wolle:

„Ich stehe am liebsten zwischen den Stühlen, weil ich finde, da gehören Journalisten hin.“

Der Widerstandsimpuls sei ein Wesensmerkmal von Journalismus, den stelle man doch nicht mit einer Haltung, die ich in Grundsatzfragen habe, in Frage. Anja Reschke findet, die Formulierung „zwischen den Stühlen“ klinge zunächst gut, allerdings fragt sie sich angesichts von Zweifeln an der demokratischen Grundordnung bei Teilen der Bevölkerung:

„Jetzt könnte man auch sagen: Guck mal, ein Teil oder ein großer Teil der Bevölkerung nimmt das nicht mehr an, müsste ich mich nicht auf die Seite derer schlagen, die das hinterfragen? Da weiß ich nicht mehr, wie ich zwischen den Stühlen stehen soll.“

Zurück in die Vertrauenskette

David Schraven beklagt, dass Journalisten auf den klassischen Vertrauenswegen immer weniger Chancen hätten und immer seltener nicht mehr „Teil der Vertrauenskette“ seien – hier seine Ausführungen im Video:

Er bezieht sich auf den Strom von Neuigkeiten, den heute viele Nutzer nur noch über ihre Timelines etwa bei Facebook bekommen. Von dort beziehen sie ihre Informationen – oft, ohne auf die Quelle zu schauen und damit einschätzen zu können, wie verlässlich diese sind. Entscheidend ist eher, wer die Information verbreitet hat, wer sie geteilt und kommentiert hat. Vertraue ich demjenigen, vertraue ich auch der Quelle – ohne selbst noch mal Quellenkritik üben zu müssen.

So begegnet man als Journalist immer öfter dem Argument, diese oder jene Information „auf Facebook“ gelesen zu haben, ohne auf die eigentliche Quelle zu schauen. Dass viele Nutzer unfähig zur Quellenkritik sind und ein soziales Medium nicht von einem redaktionellen Medium unterscheiden können – also mitunter Facebook nicht von der FAZ – ist ein Grund dafür, dass viele Journalisten eine Vertrauenskrise beklagen, die auch in Umfragen belegt sei. Dabei vertrauen viele „den Medien“ insgesamt nicht mehr so stark; fragt man sie aber konkret nach Zeitungen, Radio- und Fernsehsendern, sind die Zustimmungswerte deutlich höher. Die mangelnde Fähigkeit, diese Mediengattungen zu unterscheiden, mag eine Ursache für den Glauben an die Existenz einer solchen Vertrauenskrise sein. Dieser generelle Eindruck wird dann durch entsprechende Nutzerkommentare scheinbar bestätigt.

Zurück zu Schravens Vertrauenskette: Seit Facebook angekündigt hat, dass sein Algorithmus in den Timelines der Nutzer eher deren Freunde berücksichtigt als redaktionelle Angebote, droht den traditionellen Medien auch dort ein Präsenz- und vielleicht auch (weiterer) Vertrauensverlust.

Schraven fordert deshalb, dass Journalisten sich überlegen müssen, wie sie in diese Vertrauensketten wieder hineinkommen, um dann dort zu erklären, dass die eigene Berichterstattung im Gegensatz zu beliebigen Postings auf Standards beruht, dass verschiedene Seiten angehört worden seien, Informationen abgewogen wurden. An diesem Punkt hätten Journalisten nachgelassen.

Wie funktioniert Journalismus?

Auch Pauline Tillmanns forderte, dass Journalisten ihre Arbeit transparenter machen müssten. Meistens seien es sogar Ältere, denen nicht klar sei, wie wir arbeiten würden. Auch Anja Reschke wusste das von zahlreichen Diskussionsrunden und Podien aus dem letzten Jahr zu berichten:

„Ich stelle immer wieder fest, wie groß das Unwissen ist über sowohl unseren Job als auch übrigens über politische Prozesse. Also welche Vorstellungen Menschen von Neutralität von Journalismus haben, von Objektivität, oder überhaupt, wie eine Meldung zustandekommt, wie wir auf unsere Themen kommen. Also totale Basissachen, wo ich mir denke, das würde ich ja nie senden, weil das interessiert doch keine Katze.“

Die Zuhörer würden diese Informationen aufsaugen, sagte Reschke.

„All das ist ein Wissen, was wir hier vielleicht schick in unserem Kreis haben, aber da draußen ist das nicht vorhanden, und ich glaube, im Prinzip muss man wieder von vorne anfangen mit Erklärungen.“

David Schraven findet, dass man durchaus auch Erklärungen finden könne, die auch überzeugend seien. Er verwies auf die viel kritisierte Berichterstattung über die sexuelle Übergriffe und Diebstähle in der Kölner Silvesternacht. Wie er die Abfolge der Ereignisse und der Berichterstattung erklärt, lohnt sich zum Schluss kurz anzuhören:

Wir sollten uns auf den Weg machen, stärker die eigene Arbeit zu erklären. Anstatt sie uns von anderen erklären zu lassen.

Der Umgang mit Fehlern – immer noch eine schwierige Übung für Journalisten

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Es ist erstaunlich, wie ausführlich immer noch darüber diskutiert wird, ob Journalisten Fehler machen. Als es auf der Jahrestagung des Netzwerks Recherche in Hamburg um eine neue Fehlerkultur ging – also die Frage, wie Journalisten mit Fehlern umgehen sollten – wurde überraschend lange darüber diskutiert, ob sie überhaupt Fehler machen und was eigentlich als Fehler angesehen wird. Das zeigt, wie wenig entwickelt diese Fehlerkulturen in vielen Redaktionen eigentlich sind.

Zwar gab es recht schnell Einigkeit in der Frage, ob sachliche Fehler, Rechtschreibfehler, Vertauschungen, falsche Fernsehbilder, falsch übersetzte fremdsprachliche O-Töne korrigiert werden müssen. (Ja, müssen sie.) Wie das passiert, war allerdings umstritten. Medienkritiker Stefan Niggemeier fordert schon seit Langem, dass Journalisten damit an die Öffentlichkeit gehen sollten. Ihre Situation habe sich geändert, findet er; heute müssten die Leute nicht mehr glauben, was ihnen Journalisten erzählen, sie könnten sich stattdessen aus den besten und schlechtesten Quellen informieren. „Das ist das Dramatischste, was sich verändert, dass dieses Monopol weg ist“, sagte Niggemeier in Hamburg. Medien müssten darauf mit mehr Transparenz und einer Fehlerkultur reagieren.

Tagesschau-Chefredakteur Kai Gniffke zeigte sich skeptisch, dass diese Offenheit wirklich zielführend ist und belohnt wird. Angesprochen auf das Tagesschau-Bild von der falschen Deutschlandflagge sagte Gniffke, manche Fehler ließen sich nur schwer kaschieren. Allerdings würden alle Fehler analysiert, berichtigt und transparent gemacht. Man müsse jedoch aus taktischen Gesichtspunkten überlegen, ob das insgesamt zum Erfolg führe, sagte Gniffke. Er ist gegen einen Transparenzkult, denn durch das öffentliche Eingeständnis selbst kleinster Fehler würden diese erst richtig groß gemacht.

Selbstkritik wird nicht belohnt

Tatsächlich haben öffentlich-rechtliche Sender damit in der Vergangenheit keine guten Erfahrungen gemacht. So hatte Gniffke laut Focus eingeräumt:

„Wenn Kameraleute Flüchtlinge filmen, suchen sie sich Familien mit kleinen Kindern und großen Kulleraugen aus.“ Tatsache sei aber, dass „80 Prozent der Flüchtlinge junge, kräftig gebaute alleinstehende Männer sind“.

Ein Eingeständnis, für das Gniffke geprügelt wurde, so dass er heute sagt: „Fehler muss man korrigieren, man muss sie aber auch nicht zelebrieren.“ Man müsse immer abwägen: Wie schwer ist der Fehler, der gemacht wurde? Wie schwer ist das Geschütz, das wir dann auffahren? Gniffke sieht sich nicht belohnt durch das öffentliche Eingeständnis von Fehlern. Er sagte, je öfter wir über unsere Glaubwürdigkeit und unsere Fehler redeten, desto mehr würden die Leute ihre Zweifel bekommen.

Auch ZDF-Chefredakteur Elmar Theveßen hat eine Welle von Kritik abbekommen. Nachdem die Hauptausgabe von „heute“ am 4. Januar nicht über die Silvesterübergriffe in Köln berichtet hatte, obwohl deren Dimension durch eine Pressekonferenz am Nachmittag offenbar geworden war, entschuldigte sich Theveßen öffentlich – und wurde dafür angegriffen. Er sprach in Hamburg von einer seltsamen Situation.

Auch Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer hatte die Berichterstattung von ARD und ZDF damals kritisiert – und bezog sich ausgerechnet auf die beiden Beispiele, in denen Fehler eingestanden wurden. Stefan Niggemeier schrieb daraufhin:

(…) Eigentlich wollen wir doch, dass Medien sich endlich zu mehr Selbstkritik durchringen. Dass sie öffentlich einräumen, wenn sie Fehler gemacht haben; dass sie sich gegebenenfalls entschuldigen; dass sie zu ihren Versäumnissen stehen.

Was ist aber, wenn diese Eingeständnisse ausschließlich als Munition gegen diejenigen verwendet werden, die sie äußern? Wenn sie nicht als Indiz dafür genommen werden, dass sich die Verantwortlichen kritisch mit ihrer eigenen Arbeit auseinandersetzen, sondern als vermeintlichen Beleg dafür, dass die Situation so schlimm ist, dass selbst die Verantwortlichen nicht mehr alles leugnen können?

In Hamburg sagte er jetzt, da müssten die Medien jetzt erst mal durch. Was als Selbstkritik gedacht war, wie bei Gniffke, sei als Eingeständnis genommen worden, dass die Zuschauer belogen werden, sagte Niggemeier in Hamburg. Er glaube trotzdem, dass das der einzige Weg sei – die einzige Chance, dass man Medien trauen kann. Langfristig helfe das.

Es versendet sich nichts mehr

Der ehemalige Spiegel-Chefredakteur Georg Mascolo, der heute das Recherchebündnis von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung leitet, stimmt zu. Alte Journalistenweisheiten wie „Nichts ist älter als die Zeitung von gestern“ und „Das versendet sich“ stimmten heute einfach nicht mehr. Mascolo gab sich beschämt für die gesamte Branche und sein eigenes berufliches Leben, dass sich viele Journalisten nie dazu verpflichtet sahen, Fehler transparent zu korrigieren. Dabei könnten wir Journalisten davon nur profitieren.

Mascolo verwies auf Kritik von Zuschauern, die fragen würden: Legt Ihr die gleichen harten Maßstäbe, die Ihr an andere anlegt, auch an Euch selbst an? Für den Unwillen, mit eigenen Fehlern umzugehen, habe unser Publikum ein ganz gutes Gespür. Das Korrigieren von Fehlern müsse eine Verpflichtung gegenüber dem Publikum sein, so Mascolo, aus Liebe zum eigenen Beruf und handwerklichen Standards. „Das darf in Zukunft nicht mehr verhandelbar sein“, egal wie die Reaktionen ausfallen.

Mascolo und Niggemeier brachten das Amt eines Ombudsmanns ins Spiel. In den USA haben einige Medien Ansprechpartner für ihre Nutzer benannt, die deren Fragen an die Redaktion weitergeben können. So hat etwa Margret Sullivan bei der New York Times vier Jahre lang Anregungen und Kritik der Nutzer aufgenommen und in der eigenen Redaktion recherchiert, wie mit Themen umgegangen wurde, warum so und nicht so berichtet wurde, wie es zu Fehlern kam. Mascolo fordert, dass so ein Ombudsmann oder eine Ombudsfrau intern nach denselben Maßstäben recherchieren müsste, mit denen Journalisten sonst außerhalb auch recherchierten.

Niggemeier als Ombudsmann beim Spiegel?

Als Mascolo Chefredakteur des Spiegel war, wollte er solch einen Ombudsmann installieren. In Hamburg verriet er, dass er dafür Stefan Niggemeier gewinnen wollte. Warum es nicht dazu kam, dazu haben beide allerdings unterschiedliche Erinnerungen.

Mascolo sagte, ein gut eingesetzter Ombudsmann könne der Glaubwürdigkeit des ganzen Systems dienen. Gniffke lehnte das für seine Redaktion allerdings ab. Er beschäftige ohnehin jeden Tag zwei Leute damit, Beschwerden nachzugehen. Theveßen verwies auf Entwicklungen im ZDF: Es gebe inzwischen eine Korrekturspalte auf heute.de, Programmbeschwerden seien einfacher geworden, seit sie auch per Mail eingereicht werden könnten, „unsere Antworten sind sachlicher geworden“ und auch selbstkritischer, sagte Theveßen. Man stelle sich per Talk und Chat dem Zuschauer, auf Wegen wie heute plus und Facebook. „Ich glaube, wir sind gar nicht so schlecht“, sagte er.

Moderator Peter Grabowski brachte eine Erfahrung ins Spiel, die ich als Journalist auch immer wieder mache: Leser, Hörer, Zuschauer, Nutzer sind ziemlich schnell in ihren Urteilen und, so Grabowski, sie maßen sich Urteile über hochkomplexe politische Dinge an, die sie etwa der Bundeskanzlerin über ihren eigenen Job nie zugestehen würden. Er habe das Gefühl, dass viele Leute nicht verstünden, wie dieses Land funktioniert, geschweige denn die Medien. Zwischen „würfeln“ und „die CDU ruft an und sagt, was wir berichten müssen“ sei alles dabei. Wir sollten vielleicht viel deutlicher erklären, was wir machen, so Grabowski. Und die freie Journalistin Andrea Hansen fügte aus dem Publikum hinzu, dass wir uns zum einen mehr in die Karten schauen lassen müssten, zum anderen aber auch zeigen, was uns immer noch zum Profi mache bei der Berichterstattung über sowie der Einordnung und Kommentierung von Ereignissen. Vorbildlich gelungen ist das übrigens bei der Featurereihe „Der Anhalter“, wie ich an anderer Stelle gezeigt habe.

ZDF-Chefredakteur Elmar Theveßen sagte, sein Sender habe jeden Freitag bei heute plus und bei Facebook live gezeigt, wie sie was gemacht hätten. Moderator Daniel Bröckerhoff nimmt regelmäßig vor den Sendungen Zuschauer per Periscope mit in die Redaktion oder ins Studio.

Theveßen hält das aus zwei Gründen für notwendig, sagte er in Hamburg: Erstens sei es eine Frage des Anstands, und zweitens: „Es wird nicht besser werden, was das wachsende Misstrauen in Medien angeht durch die Vervielfältigung der Medien.“ Man müsse uns mehr vertrauen können als andere Medien, die genau das nicht täten.

Keine Diskussion über die eigentlichen Vorwürfe

Dennoch sieht Theveßen auch Grenzen: Die, die am lautesten schrien, schauten sich genau das eben nicht an, weil es nicht in ihren Kram passe. Die wollten gar nicht so genau wissen, wie wir arbeiten und wie sorgfältig das ist, weil es ihnen ihre Schreierei kaputt machen könnte.

Faktische Fehler sind das eine. Ihnen zu begegnen, halte ich trotz der langen Diskussion für vergleichsweise einfach. Schwerer wiegen für mich jedoch Vorwürfe von Nutzern, die in Hamburg höchstens gestreift wurden: die Kritik, Journalisten würden tendenziös berichten. Dass wir Akteure mit verschiedenen Maßstäben messen würden (Russland/Ukraine), dass wir bei den einen kritisieren, was wir den anderen durchgehen lassen (Russland/NATO), dass wir Fakten verdrehen, damit sie zu unserer Gesamtaussage passen, kurz: dass wir Propaganda betreiben und nicht neutral seien.

Solche Vorwürfe sind es, die das Verhältnis zu einem bestimmten Teil der Nutzer ernsthaft belasten. Die einzelne, detailliertere Kritik hat teilweise durchaus ihre Berechtigung, allerdings ignorieren Journalisten selbst diese gerne. Manche davon ist durch Verweis auf weitere Fakten auszuräumen, manche durch ein Eingeständnis, zum fraglichen Zeitpunkt nicht die gesamte Lage überblicken zu können. Aber es sind auch Fehleinschätzungen darunter, die einzugestehen einen Journalisten nicht unglaubwürdig, sondern wesentlich glaubwürdiger machen würde.

Es sind zugegebenermaßen auch Vorwürfe darunter, die nicht auszuräumen sind, wenn die Gegenseite faktenfrei argumentiert und lediglich ihre Sicht auf die Dinge bestätigt haben möchte. In Hamburg blieb jedoch völlig offen, wie man sowohl diesen Nutzern begegnet als auch mit berechtigter Kritik in dieser Hinsicht umgeht. Von einer umfassenden Fehlerkultur scheinen zumindest die bei dieser Diskussion auf der Jahreskonferenz vertretenen Redaktionen noch entfernt zu sein.

Journalismus heute: An der Grenze

In Hamburg hat die Jahreskonferenz des Netzwerks Recherche begonnen. Nachfolgend ein paar Tweets aus einigen Veranstaltungen.


In den kommenden Tagen werde ich möglicherweise einzelne Themen noch detaillierter aufgreifen.