„Die Wortwahl wird immer radikaler“, sagt Volker Kauder, meint aber nicht sich

Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Volker Kauder, beklagt sich im Interview mit dem „Spiegel“ über eine zunehmende Verrohung der Sprache. Er sagte unter anderem:

Wir erleben ein erschreckendes Maß von Anfeindungen gegen unsere Demokratie. Mal sind Politiker die Zielscheibe, mal die Medien, aber eben auch zunehmend unser Staat insgesamt. Die Wortwahl wird immer radikaler und schlägt auch in Gewalt um. Das bereitet mir große Sorgen.

Und weiter:

Wir sind noch längst nicht so weit wie in der Weimarer Republik. Aber auch damals haben sich Worte und Taten immer mehr hochgeschaukelt.

Dabei müsste Kauder bei sich selbst anfangen. Der Schriftsteller Roger Willemsen stellt ihm kein gutes Zeugnis aus. Er hat im Jahr 2013 an allen Sitzungen des Bundestags teilgenommen und den Parlamentsbetrieb beobachtet. In einem Interview im Deutschlandradio Kultur erzählte er:

Der schlimmste Flegel ist Volker Kauder, der Dinge reinruft, die nicht mal einen Ordnungsruf bekommen. Und das ist zum Teil schlimm. Der sagt dann: „Führen Sie doch die Blockwarte wieder ein.“ Also, das ist ein übler Assoziationsraum, der auch zum Teil der Ausputzer oder die Blutgrätsche für Merkel macht. Das heißt, der sagt dann auch, „ja, Friedensnobelpreis für Edward Snowden“ und macht sich über einen Mann lustig, den wir alle viel verdanken, weil diese Aufklärung wir niemals ohne ihn bekommen hätten und der sein Leben mehr oder weniger zu einem Teil der Zivilcourage geopfert hat.

Willemsen kritisierte damals nicht nur Kauder als schlimmsten Zwischenrufer des Bundestags, sondern auch die anderen Abgeordneten und vor allem das Präsidium, das nicht gegen solche Ausfälle vorgehe.

Es ist schlimm, dass der Bundestag an bestimmten Stellen, die Inhumanität bestimmter Standpunkte nicht rigider kenntlich macht. Ich finde nicht, dass jemand einen Parlamentarier als einen Blockwart-Rufenden bezeichnen darf, nur weil der sagt, „ich will eine Kontrolle des Abhörens“, und der dann höhnisch reinruft: „Sie sind doch nur böse, weil Gysis Handy nicht abgehört worden ist“ oder so etwas. Also, das ist einfach eine Verachtung gegenüber unseren Bürgerrechten und ich finde das nicht tolerierbar.

Das Raunen als Argument

Die öffentliche Diskussion, wie sie in sozialen Netzwerken auftritt, leidet unter einem Paradox (sicher sogar unter mehreren, aber mir geht es um eines): die Unfähigkeit vieler, zu argumentieren. Wie leicht ist eine Meinungsäußerung, ein Medienbericht, eine Meinung kommentiert, die dann aber nicht argumentativ unterfüttert wird. Und auch auf Nachfrage gibt es keine weiteren Erläuterungen.

Ich nenne es das Raunen als Argument.

Beispielhaft zeigte es sich heute morgen. Da gab die Juristin und Publizistin Liane Bednarz dem Deutschlandfunk ein Interview, in dem sie ihre Position ausführlich darlegte. Man muss damit nicht einverstanden sein, aber man kann sich keiner Diskussion stellen, die ohne Argumente daherkommt. So schrieb der Publizist Hugo Müller-Vogg:

Das ist natürlich eine zulässige Meinungsäußerung. Sie sollte aber argumentativ gestützt werden können. Wenn man das Interview liest oder hört, sehe ich jedoch keinerlei Anhaltspunkte dafür, wie Müller-Vogg zu seiner Schlussfolgerung kommt. Bednarz ruft dazu auf, bewusst mit Sprache umzugehen, und sagt etwa auch:

Ich meine, man kann diese Gedanken ja nicht verbieten. Das soll man auch gar nicht. Aber diskutieren heißt auch, dass man es problematisiert, weil es ja nun tatsächlich auch problematisch ist, und Meinungsfreiheit wirkt in alle Richtungen. Das heißt, die Kritik an dieser Entwicklung ist natürlich auch von der Meinungsfreiheit und der Debatte gedeckt. Das vergessen häufig diejenigen, die diese Vokabeln benutzen und sich sofort, wenn sie kritisiert werden, zensiert fühlen zum Beispiel.

Wo da oder an anderen Stellen im Interview die Forderung nach einer Sprachpolizei – mit diesem Begriff verbinde ich Zensur, wie auch der Hashtag #1984 nahelegt – zu finden ist, erschließt sich mir nicht. Auf entsprechende Nachfragen nicht nur von mir hat Müller-Vogg bisher nicht reagiert. Er zeigte sich vielmehr gereizt davon, dass Bednarz selbst sein Geraune thematisierte.

So bleibt nur ein Raunen stehen. Es wurde etwas gesagt, das laut ihrem Urheber offenbar keinerlei Beleg verlangt. Es ist dies eine Methode, wie sie auch von Pegida-Anhängern oder AfD-Politikern verwendet wird: Man stellt eine Behauptung auf, die die Diskussion prägen wird, weist aber deren Plausibilität nicht nach.

Es ist eine Argumentation, die man in sozialen Netzwerken immer wieder findet, und bei deren Hinterfragung man Formulierungen erntet wie „Ist ja wohl klar, was ich meine“, „Wer das nicht sieht, ist blind“, „Das ist so offensichtlich, dazu muss ich nicht mehr sagen“. Tatsächlich entzieht man sich damit aber einer Auseinandersetzung, obwohl man diese selbst begonnen hat. Auf Kritik reagiert man dünnhäutig. Man pocht auf sein Recht, seine Meinung sagen zu dürfen, und erträgt es dann nicht, dass jemand anderes eben jenes Recht auch wahrnimmt, den anderen zu kritisieren.

Der politischen Auseinandersetzung ist nicht gedient, wenn sie nur durch Raunen geführt wird.

Nachtrag, 22.09., 13.40 Uhr: Mittlerweile hat Hugo Müller-Vogg geantwortet, allerdings nicht auf die von mir gestellte Frage.

Womit er meiner Argumentation einen weiteren Beleg geliefert hat. Danke dafür.

Nachtrag, 26.09., 12.45 Uhr: Das Raunen als Argument hat bei Müller-Vogg offenbar Methode. Mehrere Tweets, die sich auf die Seximusvorwürfe der Berliner CDU-Politikerin Jenna Behrends beziehen, erheben sehr diffuse Vorwürfe, ohne dass zu erkennen ist, was Müller-Vogg damit meint. Er zweifelt ihre Glaubwürdigkeit an, ohne ein Argument zu liefern, wieso er das tut.

Man würde gerne über die Sachlage diskutieren – aber Müller-Vogg zieht es vor, keine Argumente zu liefern. Das scheint seiner Sache mehr zu dienen. Für einen Journalisten keine Glanzleistung.

Wer „Zensur“ brüllt, darf woanders weiterschreien

In Deutschland gilt das Recht auf freie Meinungsäußerung. Das ist nicht umfassend, wie ich an anderer Stelle schon mal gezeigt habe. Aber es gilt und ist sehr weitreichend. Was ist nicht gilt, ist das Recht darauf, dass sich jemand meine Meinung anhören muss.

Wenn vor meinem Fenster herumgebrüllt wird, darf ich das Fenster schließen. Und wenn jemand in meinem Haus brüllt, darf ich ihn rauswerfen. Nichts anderes ist es, wenn jemand unter dem Facebook-Post eines Mediums kommentiert. Die Redaktion muss nicht alles dulden, und es liegt in ihrem Ermessen, was sie löscht. Wenn sie Interesse an einer Diskussion hat, wird das möglichst wenig sein. Und wenn sie Interesse an einer Diskussion hat, wird sie löschen, was diese Diskussion unangenehm macht.

Aber nur, weil ein Kommentar hier beiseitegefegt wird, ist das keine Zensur. Denn der Kommentator behält sein Recht, seine Meinung zu sagen. Er kann das auf seiner eigenen Facebook-Seite tun, er kann ein Blog eröffnen, er kann auf die Straße gehen. Dann darf er sein Recht auf freie Meinungsäußerung ausüben. Aber er hat kein Recht darauf, dass ihm jemand zuhört.

Wer Donald Trump noch verdrängen könnte: 18 Tage mit RIAS in den USA

Statue von Präsident Abraham Lincoln im Lincoln Memorial in Washington (Foto: Stefan Fries)
Statue von Präsident Abraham Lincoln im Lincoln Memorial in Washington (Foto: Stefan Fries)

Überraschung in Washington: Nicht nur Hillary Clinton und Bernie Sanders konkurrieren um das Amt des US-Präsidenten, auch der Amtsinhaber will es noch einmal wissen. Ein Kandidat, den deutsche Medien bis dahin nicht auf dem Schirm hatten: Frank Underwood.

Underwood ist überall in Washington zu sehen. In der Stadt zeigen mehr Plakate den fiktiven Präsidenten aus der Serie „House of Cards“ als die tatsächlichen Kandidaten dieses Wahlkampfs. Underwood mischt sich in den realen Wahlkampf ein. In der vierten Staffel der Serie finden sich viele Parallelen zur Wirklichkeit – und die sind kein Zufall. Normalerweise scheuen sich Serienmacher, allzu nah an die Wirklichkeit der Politik heranzugehen – „House of Cards“ macht genau das mit voller Absicht.

Als der Nachrichtenkanal CNN am 16. Dezember 2015 die Debatte der republikanischen Präsidentschaftskandidaten für eine Werbepause unterbrach, zeigte er darin einen Werbespot für den Kandidaten.

Frank Underwood tritt ausdrücklich zur Präsidentschaftswahl 2016 an. Sein Darsteller Kevin Spacey spricht in Interviews über Politik.

(Foto: Stefan Fries)

Und CNN schmückt seine Dokumentarreihe über die Geschichte der Präsidentschaftswahlkämpfe mit den Namen der „House of Cards“-Macher: HoC-Produzentin Dana Brunetti zeichnet auch für die Dokumentation verantwortlich, Spacey führt als Erzähler durch die Folgen.

Eine Reise im Zeichen des Wahlkampfs

Tatsächlich stand das ganze Programm der RIAS-Berlin-Kommission im Frühjahr 2016 im Zeichen des Präsidentschaftswahlkampfs. Einen Tag, nachdem wir in Washington eintrafen, lief die Vorwahl im Bundesstaat Wisconsin. Damals hieß es: Wenn Donald Trump hier nicht gewinnt, kann er die Kandidatur für die Republikaner nicht mehr schaffen. Er verlor. Aber das änderte wenig. Wie so oft sollten sich auch hier die Voraussagen von Wahlbeobachtern über Erfolg und Misserfolg des Donald Trump als falsch erweisen.

Trump zog sich wie ein roter Faden durch unseren 18 Tage dauernden Besuch, bei dem wir mehr über das politische System und die Medienlandschaft der USA erfahren sollten. Und das nicht nur, weil man in New York und vielen anderen Städten andauernd Gebäude sieht, die seinen Namen tragen (den man sich gegen Lizenzgebühr mieten kann).

(Foto: Stefan Fries)

Fast alle Journalisten und Analysten, die wir in Washington und New York zum Wahlkampf befragt haben, waren gleichermaßen fasziniert wie schockiert von Trumps Erfolg. Auch wenn sie sich dabei nicht unbedingt bewusst sind, welchen Anteil sie mit ihrer Arbeit an diesem Erfolg haben. Aber die wenigsten waren zugleich davon überzeugt, dass es Trump zum Präsidenten bringen wird – jedenfalls bis zu unserer Abreise Ende April. Inzwischen glauben ausweichlich ihrer Kommentare und Analysen viel mehr Journalisten, dass Trump es schaffen kann – nicht unbedingt aus eigener Kraft, sondern auch wegen der Schwäche seiner vermutlichen Gegnerin Hillary Clinton.

Der Blick hinter die Kulissen

(Foto: Stefan Fries)
(Foto: Stefan Fries)

Die US-Kollegen haben uns ungewöhnliche Einblicke gewährt. Viele haben sehr offenherzig über ihre Arbeit gesprochen, über die Herausforderungen des Präsidentschaftswahlkampfs, über den Druck durch Bi- und Trimedialisierung und damit einhergehenden Veränderungen im Mediensystem, wie sie über die Krise seit 2007 berichtet und teilweise selbst unter ihr gelitten haben.

Längst nicht alles, aber vieles davon kam uns bekannt vor. Wenn man in Deutschland immer hört, dass wir im Vergleich zu den USA noch viel aufzuholen haben, beruhigt es einerseits, dass auch die US-Kollegen längst nicht immer wissen, wohin sie der Weg führen wird. Andererseits wüssten wir sicher alle gerne, wie wir unseren Nutzern in Zukunft begegnen können. Nutzungsgewohnheiten verändern sich schneller als Journalisten dem gerade nachkommen können.

Aber wir haben auch viele gute Ideen gesehen, wie man Lesern, Hörern und Zuschauern künftig gerecht werden kann. So führten uns die Kollegen von CNN Money in New York vor, wie sie ihre Inhalte einerseits plattformgerecht ausspielen – also Fernsehkanal, Webseite, Facebook, Twitter usw. jeweils unterschiedlich bedienen – und andererseits auch Entwicklungen im Netz beobachten, um darauf journalistisch reagieren zu können.

Das nationale Hörfunkprogramm NPR in Washington hat uns Einblick in seinen Newsroom gegeben, in dem alle maßgeblichen Redaktionen nah beieinander sitzen. Während in Deutschland Podcasts aus öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in fast allen Fällen eine reine Zweitverwertung von Fernseh- und Radioinhalten sind, produziert NPR auch exklusive Inhalte für den wachsenden Podcast-Markt. Ein Boom des Audios im visuell getriebenen Netz, mit dem viele auch für Deutschland rechnen.

Auch ABC hat einen Newsroom in seinem Büro in Washington, wenn auch kleiner als der von NPR. Eine Entwicklung, die in einigen Redaktionen in Deutschland schon nachvollzogen wurde, gleichwohl bei vielen Journalisten auf Skepsis stößt – meistens, bis sich die Abläufe eingespielt haben und die Vorteile erkannt wurden. In dieser Hinsicht stießen wir auf offene Ohren.

Go West

Blick auf mehrere Brücken am Williamette River in Portland
Portland, die Stadt der Brücken (Foto: Stefan Fries)

Nach sechs Tagen in Washington mit den zehn anderen Teilnehmern am RIAS-Programm ging es für mich einmal durchs ganze Land: von der Ost- an die Westküste, in den Bundesstaat Oregon. Portland liegt gleich an der Grenze zu Washington, dem nordwestlichsten Bundesstaat der USA. Portland, die Stadt der Brücken. Portland, die Stadt der Donuts. Portland, die Stadt des Biers. Drei Stempel aus den letzten Jahren, die den Einwohnern besser gefallen als der der wohl einstmals weißesten Großstadt Amerikas (dank lang anhaltender rassistischer Gesetze). Für vier Tage gewährten mir die Kollegen vom öffentlich-rechtlichen Radiosender OPB (Oregon Public Broadcasting) Einblick in ihre Arbeit.

Dabei war weniger die tägliche Routine der Kollegen interessant (Radio ist halt immer noch Radio) als vielmehr das, worüber sie berichten. Als ich einen Reporter für einen Beitrag in eine Grundschule begleitete, war ich überrascht, dass wir vor dem Haupteingang standen und klingeln mussten. Die Sekretärin warf durch eine Überwachungskamera einen Blick auf uns und ließ uns erst dann ein. Damit nicht ehemalige frustrierte Schüler einfach so ins Gebäude marschieren und Kinder erschießen können. Dass man sich auf diese Weise mit einer täglichen Bedrohung arrangiert hat, ließ mich schaudern.

Und ich durfte mir die Arbeit einer Reporterin anschauen, die wiederum einen Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters von Portland begleitet hat. Auch wenn Jules Bailey mittlerweile bei der Wahl nur Zweiter geworden ist, war es spannend zu beobachten, wie nah die Kandidaten ihren potenziellen Wählern kommen. Bailey war zu Besuch bei Leslie, die wiederum einige Freundinnen und Nachbarinnen eingeladen hatte.

Ein wirklich persönlicher Wahlkampf, bei dem die potenziellen Wähler den Kandidaten fragen dürfen, was sie wollen. In diesem wohlhabenden Vorort von Portland wurde an diesem Nachmittag deutlich, dass den Leuten ihre eigenen Probleme wie die Baustelle, die den Verkehr in die Wohngebiete treiben dürfte, näher sind als die großen Fragen der Stadt, etwa die weit verbreitete Obdachlosigkeit. Interessant zu sehen, wie nah der Kandidat auch die Reporterin heranlässt. Sie hielt das aber schon gleich für eine taktische Nähe. Diese würde vorbei sein, sobald er Bürgermeister ist – was er diesmal verfehlte.

Funkhaus, im Vordergrund das Logo von OPB
Das Funkhaus von OPB in Portland im US-Bundesstaat Oregon. (Foto: Stefan Fries)

Und dann hätte beinahe noch die Zensur zugeschlagen. Die Regeln fürs öffentlich-rechtliche Radio in den USA verbieten es, dass bestimmte Wörter über den Sender gehen. Shit und Fuck sind noch die zwei harmlosesten. Wenn man bedenkt, welche menschenverachtenden Äußerungen die Amerikaner im Namen der Meinungsfreiheit noch für zulässig erachten, ist es geradezu grotesk, welche alltäglichen Flüche wiederum nicht ausgestoßen werden dürfen. Dermaßen sensibilisiert kann es leicht sein, dass eine Redakteurin schon beim nicht ganz sauber ausgesprochenen Wort „Bolshevik“ so etwas wie „bullshit“ versteht und es fast überpiepst hätte. Dinge wie dieses als kultureller Unterschied zwischen den USA und Deutschland zu erfahren, ist mehr wert, als nur darüber zu lesen.

Ins echte Leben

Dem diente auch einer der ungewöhnlichsten Besuche des RIAS-Programms. Wer immer nur über die wirtschaftliche Krise der USA rund um Immobilien und Finanzen berichtet, kann aus der Ferne leicht den Blick dafür verlieren, was das für die Menschen dort bedeutet. Viele haben sich offenbar daran gewöhnt, dass in großen Städten Tausende auf der Straße leben. Nicht nur in Washington, auch in Portland und San Francisco habe ich innerhalb von drei Wochen mehr Obdachlose gesehen als in Deutschland in mehreren Jahren. Ohne soziale Sicherung vegetieren viele auch bei Regen und Kälte auf den Straßen dahin. Und nicht überall bekommen sie zumindest das bisschen Unterstützung, das ihnen die St. James Church in der Upper East Side bietet.

Dort haben wir einen Vormittag lang für sie gekocht – nicht nur für Obdachlose aus ärmeren Vierteln, sondern auch für Menschen, die ihre Wohnung dort nur noch behalten können, weil ihre Miete seit Jahrzehnten nicht erhöht werden kann, denen aber das Geld für ordentliche Mahlzeiten fehlt. „Food insecure“ nennen das die US-Behörden, wenn Menschen nicht wissen, woher die nächste Mahlzeit kommt.

(Foto: Stefan Fries)
(Foto: Stefan Fries)

Ich habe in der Gemeindeküche mit zwei Kollegen etwa 200 panierte Hähnchenschnitzel gebraten. Die haben wir alle zusammen den Gästen an Tischen serviert. Es waren nur kurze Gespräche, und es ging längst nicht immer nur um ihre persönliche prekäre Situation, aber sie haben mich berührt.

Neue Perspektiven

Zum ersten Mal im RIAS-Programm dabei war ein Besuch beim Internetportal Buzzfeed. Das ist mit seiner deutschen Webseite, die in Berlin produziert wird, vor allem als Unterhaltungsmedium bekannt; in den USA hat das Team allerdings schon damit begonnen, auch politischen Journalismus zu betreiben. Schon allein, weil dort die meisten Mitarbeiter zwischen 20 und 30 Jahren alt sind, eröffnen sie damit neue Perspektiven. Nachdem sich die anfängliche Angst deutscher Journalisten vor Buzzfeed gelegt hat, könnte sie durch diesen neuen Ansatz auf Dauer durchaus zur Konkurrenz werden.

(Foto: Stefan Fries)
(Foto: Stefan Fries)

Die Medienwelt ist im Wandel, und sie wird es bleiben. Impulse kommen dabei vor allem aus den USA – nicht nur von den Journalisten dort, sondern vor allem, weil hier die Technologien entwickelt werden, die künftig zwischen uns Journalisten und unseren Nutzern stehen werden. Dass die RIAS-Berlin-Kommission jedes Jahr etwa 20 Journalisten die Möglichkeit eröffnet, sich einen Teil dieses Wandels direkt vor Ort und durch Gespräche mit Kollegen anzuschauen, ist ein großes Glück auch für die Entwicklung des Journalismus in Deutschland.

Ein letzter Trumpf gegen Trump

Zurück zum US-Präsidentschaftswahlkampf. Wenn Donald Trump und Hillary Clinton als offizielle Kandidaten ihrer Parteien nominiert sein sollten, wird sich auch ihre Präsenz auf Werbetafeln erhöhen. Wahrscheinlich wird Frank Underwood dann auch im Straßenbild von Washington eine geringere Rolle spielen – schon allein, weil die aktuelle Staffel längst vollständig veröffentlicht und die Spannung raus ist. Es sind schon Parallelen zwischen Donald Trump und Frank Underwood gezogen worden. Auf die Unterstützung des sozusagen amtierenden Präsidenten FU könnte sich DT wohl nicht verlassen, mutmaßte Kevin Spacey bei CNN.

Dennoch wird der Wahlkampf wahrscheinlich ungewöhnlich bleiben. Aber das Ende der USA, wie wir sie kennen, ist diese Wahl wohl nicht – auch nicht mit einem Präsidenten Donald Trump. Davon gaben sich jedenfalls die meisten unserer Gesprächspartner in den USA überzeugt, unter ihnen Molly Reynolds, die bei einem der größten Think Tanks in den USA arbeitet, der eher liberalen Brookings Institution. RIAS-Fellow Korbinian Frenzel hat sie dazu bei unserem Besuch befragt.

Dass das politische System der USA einen Präsidenten Trump überlebt, ist die eine Sache – ob auch die Welt einen Präsidenten Trump überlebt, allerdings eine andere.

Dieser Beitrag ist mein Abschlussbericht für die der RIAS-Berlin-Kommission.

Update, 8. Juni 2016: Die Berichte meiner Mitreisenden sind jetzt hier abrufbar.

Die USA kennenlernen: 18 Tage zwischen Washington, Portland und New York

Im April war ich mit dem großartigen Programm der RIAS-Berlin-Kommission beim deutsch-amerikanischen Journalistenaustausch. Während und nach dieser Zeit sind diese Beiträge entstanden:

„House of Cards“ und die Wirklichkeit

Der Nachrichtensender CNN vermischt Fiktion und Wirklichkeit, wenn er so für seine Sendungen zur Präsidentschaftswahl wirbt.

Wahlkampf im Wohnzimmer: Wie Kandidaten in den USA dem Wähler ganz nah kommen

Wer Bürgermeister von Portland werden will, lässt sich auch gerne mal ins heimische Wohnzimmer einladen.

Die amerikanische heute-show mit dem rassistischen Panda

Das Vorbild der ZDF-Sendung. Das Bemerkenswerte an der Show ist de Moderator Trevor Noah – ein Multitalent.

Macht die Lügenpresse Donald Trump groß?

Wie die großen Kabelsender in den USA dem Präsidentschaftskandidaten Donald Trump bereitwillig lange Sendestrecken gewidmet haben.

Donald Trumps Erfolg: “Was sollten die Medien tun? Sollten sie seine Statements ignorieren?”

Interview mit dem Politikjournalisten Jeff Mapes über die Frage, ob man Donald Trump in der Medienberichterstattung ignorieren kann.

Haben US-Journalisten Wahlkampfhilfe für Donald Trump geleistet?

Donald Trump ist laut und unverschämt. Er ist immer für einen flotten Spruch zu haben, das ist gut für die Quote. Jetzt wird der umstrittene Milliardär wohl der republikanische Präsidentschaftskandidat. Viele Journalisten in den USA fragen sich nun, ob sie Wahlkampfhilfe geleistet haben – ohne es zu merken. In meinem  für das WDR5-Medienmagazin „Töne, Texte, Bilder“ habe ich diesen Aspekt mit den Stimmen mehrerer Journalisten beobachtet.

Zensur: Warum es selbst in den USA keine ganz freie Rede gibt

Wer im öffentlich-rechtlichen Radio in den USA arbeitet, ist auch hin und wieder als Zensor tätig. Denn böse Schimpfwörter on air – das geht gar nicht.

Wer Donald Trump noch verdrängen könnte: 18 Tage mit RIAS in den USA

Mein abschließender Bericht für die RIAS-Berlin-Kommission mit einem Überblick über Besuche, Gespräche und Eindrücke.

Dieser Beitrag ist ursprünglich am 26. Mai 2016 erschienen. Ich habe ihn am 28. Mai aktualisiert und durch den Verweis auf einen neuen Beitrag ergänzt.

Zensur: Warum es selbst in den USA keine ganz freie Rede gibt

Funkhaus, im Vordergrund das Logo von OPB
Das Funkhaus von OPB in Portland im US-Bundesstaat Oregon.

Scheiße. Pisse. Ficken. Fotze. Schwanzlutscher. Motherfucker. Titten.

Oder im englischen Original: Shit. Piss. Fuck. Cunt. Cocksucker. Motherfucker. Tits.

Verzeihung, dass ich Sie mit diesen Begriffen belästigen musste. Aber sie sind wichtig für das öffentliche Radio und Fernsehen in den USA. Es sind Wörter, die auf keinen Fall fallen dürfen.

Wer schon mal US-amerikanische Fernsehshows gesehen hat, ist an das Piepsen gewöhnt, das manchmal über einzelne Begriff gelegt wird, wenn ein Moderator, Comedian oder Talkshowgast spricht. Dann ist es in den meisten Fällen eines der sieben schmutzigen Wörter gewesen. Es gilt als anständig, solche Begriffe auszupiepsen, selbst wenn sie auf vielen Sendern erlaubt sind. Man kann sich ohnehin denken, was gerade gesagt wurde.

Richtiggehend verboten sind diese sieben Wörter sowie Teile von ihnen oder Kombinationen daraus in jedem Fall im öffentlich-rechtlichen Radio.

Bullshit on air

Ein Tag im April 2016. Beim Radiosender OPB in Portland (Oregon) interviewt Moderator Dave Miller zwei Studenten einer örtlichen Hochschule. Sie setzen sich dafür ein, dass Donald Trump Präsident der USA wird. Damals war Trump noch im Vorwahlkampf und es keineswegs so ausgemacht wie heute, dass er Kandidat der Republikaner wird. Trump hat im Wahlkampf schon einiges an Beschimpfungen losgelassen. Als der Student But Kolychev aber plötzlich im Interview so etwas wie „bullshit“ sagt, herrscht Aufregung in der Regie.

Eine Redakteurin überlegt jetzt aufgeregt, ob sie die Stelle zensieren soll. Sie hat den Finger schon auf dem Knopf, der für solche Fälle vorgesehen ist. Drückt man darauf, werden wenige Sekunden aus der Live-Übertragung herausgeschnitten. Der sogenannten Live-Übertragung. Denn die Sendung wird tatsächlich nicht live ausgestrahlt, sondern live on tape, mit wenigen Sekunden Verzögerung. Für Fälle wie diesen.

Tatsächlich sagt Kolychev aber nicht “bullshit”. Der Student hat ukrainische Wurzeln, sein Amerikanisch einen leichten Akzent. Er sagte „Bolshevik“, worauf der Moderator hinweist, wie man in diesem längeren Ausschnitt hören kann.

Dave Miller: What do you mean by that?

But Kolychev: Demonstrating to the world that these people are totalitarian. They don’t subscribe to any sort of liberal democratic values. They’re aspiring Bolshevik commissars.

Miller: “…aspiring Bolshevik commissars.” I have to say for people who haven’t seen: At the bottom of a Williamette Week interview with you from earlier this week there is an amazing correction that cannot be read on the air because the FCC rules… The word “Bolshevik” was misinterpreted as a word the FCC doesn’t like. I recommend folks checking out that correction at the bottom of that interview.

Tatsächlich kann man die Korrektur auf der Webseite der Zeitung nachlesen.

Quelle: Williamette Week (http://www.wweek.com/news/2016/04/13/four-questions-for-psu-students-for-trump-founder-volodymyr-kolychev/, abgerufen am 22.05.2016)
Quelle: Williamette Week (http://www.wweek.com/news/2016/04/13/four-questions-for-psu-students-for-trump-founder-volodymyr-kolychev/)

Die FCC, das ist die Federal Communications Commission, eine Behörde, die für die öffentlichen Radio- und Fernsehsender in den USA zuständig ist. Sie schreitet ein, wenn sie erfährt, dass eins dieser Wörter oder ein Teil davon on air gegangen ist:

Shit. Piss. Fuck. Cunt. Cocksucker. Motherfucker. Tits.

Sie kann dann Bußgelder von bis zu 325.000 Dollar verhängen.

Eine Zensur findet statt

Das überrascht, wenn man davon ausgeht, dass in den USA die Rede- und Meinungsfreiheit sehr viel weiter ausgelegt wird als in Deutschland. Wer schon mal versucht hat, bei Facebook einen rassistischen oder volksverhetzenden Kommentar sperren zu lassen, hat vermutlich auch schon erlebt, was Facebook so alles als von der Redefreiheit gedeckt durchgehen lässt.

Klar, hier geht es nicht um Facebook, sondern um öffentliche Fernseh- und Radiosender. Dennoch überraschend, wie widersprüchlich die Grenzen dieser Rede- und Meinungsfreiheit ausgelegt werden.

Die Sender und Redakteure dort haben keine Wahl. Wenn eines der Trigger-Wörter fällt, müssen sie schnell reagieren. Durch einen Druck auf einen Knopf kann die entsprechende Stelle herausgepiepst werden. Das klingt dann zum Beispiel so wie in dieser OPB-Sendung vom Oktober 2015, in der die Schriftstellerin und Pulitzer-Preisträgerin Jane Smiley sich aus dem Fundus der „Seven Dirty Words“ bediente.

Es hilft dann auch mal, wenn der Moderator wie hier Geoff Norcross dazwischengeht. Denn wenn in der Live-Sendung geflucht wird, kann die verantwortliche Redakteurin einen zwar „Dump“-Knopf drücken, der die vorausgegangenen fünf Sekunden herausnimmt. Deswegen die Aufregung in der Senderegie, denn man hat nur wenige Sekunden Zeit, seine Entscheidung zu fällen. Aber: Unbegrenzt oft kann man den Knopf nicht drücken. Denn nach dem zweiten Mal sind die insgesamt zehn Sekunden Delay aufgebraucht. In der Regel sollte das reichen, damit der Redakteur die Live-Situation bei fortgesetzter Flucherei aus der beenden kann.

Ein massiver Eingriff in die redaktionelle Unabhängigkeit und damit in die Pressefreiheit. Und gleichzeitig ein Beweis für eine widersprüchliche Gesetzgebung in den USA: Aufrufe zu Gewalt, Rassismus, Sexismus sind okay – aber bitte nicht mit Schimpfwörtern.

Die Sendungen in ganzer Länge:

Das komplette Interview mit But Kolyev aus der OPB-Sendung „Think Out Loud“ findet sich hier (der Ausschnitt stammt von Minute 4´44):

Die ganze Sendung mit der Lesung von Jane Smiley ist hier nachzuhören (der Ausschnitt stammt von Minute 11´23):

Reden wir über Fehler von Journalisten

Denn die gibt es. Geredet darüber wird aber immer noch viel zu wenig von Journalisten selbst. In gewisser Weise nicht verwunderlich, denn ausgerechnet dann, wenn Journalisten sich selbstkritisch zu dem äußern, was sie recherchiert, veröffentlicht und kommentiert haben, bekommen sie besonders harsche Kritik, wie sie etwa der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer im „Spiegel“ geäußert hat.

„Spiegel“: Warum sind in letzter Zeit bei Ihnen immer die Medien schuld, wenn etwas schiefläuft?

Seehofer: Weil es ein Problem bei den Medien gibt, vor allem bei den öffentlich-rechtlichen. Überspitzt gesagt: Wenn die nicht Livesendungen hätten, dann hätten sie wenige der Lebenswirklichkeit entsprechende Programminhalte. Das ZDF musste wegen der Berichterstattung über Köln sein Bedauern zum Ausdruck bringen. Die ARD hat erklärt, ja, es stimmt, wir haben viele flüchtende Frauen und Kinder gezeigt, aber nicht im selben Maße die Männer, die viel häufiger nach Deutschland kamen. Zum Teil gab es eine Berichterstattung, die wenig mit der Realität zu tun hatte.

Seehofer kritisierte damit ausgerechnet das, was in diesem Fall ARD und ZDF ohnehin schon selbstkritisch eingeräumt hatten. Stefan Niggemeier kommentierte das auf uebermedien.de so:

Denn eigentlich wollen wir doch, dass Medien sich endlich zu mehr Selbstkritik durchringen. Dass sie öffentlich einräumen, wenn sie Fehler gemacht haben; dass sie sich gegebenenfalls entschuldigen; dass sie zu ihren Versäumnissen stehen.

Was ist aber, wenn diese Eingeständnisse ausschließlich als Munition gegen diejenigen verwendet werden, die sie äußern? Wenn sie nicht als Indiz dafür genommen werden, dass sich die Verantwortlichen kritisch mit ihrer eigenen Arbeit auseinandersetzen, sondern als vermeintlichen Beleg dafür, dass die Situation so schlimm ist, dass selbst die Verantwortlichen nicht mehr alles leugnen können?

Im vorigen Jahr wurde das Kölner Forum für Journalismuskritik ins Leben gerufen. Einen Tag lang wurde darüber diskutiert, wie Journalisten mit Kritik an ihrer Arbeit umgehen können und was sie daraus lernen. In diesem Jahr geht die Veranstaltungsreihe in die zweite Runde. Am 10. Juni wird im Kölner Funkhaus des Deutschlandfunks darüber diskutiert – diesmal mit prominenten Gästen wie der ehemaligen Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD), der Journalistin und ehemaligen Oberbürgermeisterin von Kiel, Susanne Gaschke, und dem DJV-Vorsitzenden Frank Überall.

„Es ist wichtig, mit den Lesern zu sprechen“

Ein Schwerpunkt der diesjährigen Republica und der Media Convention in Berlin war der Umgang mit Hass im Netz. Das wird seit dem vorigen Jahr breit diskutiert, nachdem die Anzahl der Hasskommentare vor allem gegen die vielen ankommenden Flüchtlinge enorm zugenommen hatte. In Berlin wurden Perspektiven aufgezeigt für eine bessere Debattenkultur im Netz. Welche das sind, darüber habe ich für das Medienmagazin des Deutschlandfunks, „Markt und Medien“, berichtet.

Mit Stimmen von

  • Carline Mohr, bis April Social-Media-Leiterin bei bild.de
  • Jörg Heidrich, Justiziar beim Onlineportal heise.de
  • Daniel Wüllner, Teamleiter Social Media und Leserdialog bei sueddeutsche.de
  • Sebastian Köffer, Wirtschaftsinformatiker von der Universität Münster

Man kann nicht über Jan Böhmermann schreiben, ohne über Jan Böhmermann zu schreiben

Und aus diesem Dilemma kommt man auch nicht heraus, wenn man eigentlich sagen will, dass Jan Böhmermann jetzt genug Öffentlichkeit hatte. In dem Dilemma steckt aber offenbar Tagesspiegel-Redakteur Joachim Huber (@HuberJoachim), der (ausdrücklich) gegen Böhmermann polemisiert, weil der ihm wieder zu stark in die Öffentlichkeit drängt:

Mein Gott, Böhmermann, hast du es nicht eine Nummer kleiner? Halt doch mal die Klappe, schau doch mal über dich hinaus, schau doch mal in die Türkei.

Auch Huber bezieht sich auf das wahrscheinlich bekannteste Zitat aus Böhmermanns Interview in der ZEIT (kostenpflichtig), wenn er schreibt:

Seitdem sieht sich der Mimose als deutscher Ai Weiwei, als Opfer eines bös-doofen Despoten und einer kuschelnden Kanzlerin.

Damit zeigt Huber genauso wie Stern-Reporter Hans-Ulrich Jörges in seiner Videokolumne, dass er wenig Humor hat. Am Ende seiner Kolumne immerhin lässt Jörges zumindest anklingen, dass er erkannt hat, dass auch das Interview satirische Züge hat. Wer etwas mehr Humor und es einigermaßen aufmerksam gelesen hat, hätte das schon früher erkannt und auf den Kommentar verzichtet.

Denn worüber regen sich beide auf? Dass ein Satiriker weiter sein Handwerk betreibt? Wird nach Anschlägen wie in Paris oder nach Polizeieinsätzen gegen Redaktionen nicht immer gefordert, jetzt müsse man erst recht weitermachen? Weiter in Bars und Konzerte gehen, weiter seine Arbeit als Journalist machen, um sich eben nicht einschüchtern zu lassen?

Genau das tut Jan Böhmermann. Er tritt wieder als Satiriker auf. Von diesem Job und seiner inneren Haltung ist er nicht zu trennen. Ihm das vorzuwerfen, finde ich unredlich und inkonsequent.

Wem Böhmermann auf die Nerven geht wie Huber und Jörges, der kann ihn ganz leicht ignorieren. Zum Beispiel, indem er kein Video aufnimmt und keinen Text darüber schreibt. Und indem er eben nicht ausdrücklich Böhmermanns „Medien-Kanäle“ anklickt wie Huber, um sich dann darüber zu beschweren, dass da Böhmermann ist. Man geht ja auch nicht in den Puff und beklagt sich dann, dass da nackte Frauen sind. (Jürgen Becker)

Der Fall Böhmermann: Wir diskutieren über das Falsche

Als die kritische Ausgabe des „NEO Magazin Royale“ ausgestrahlt wurde, war ich gerade in den USA angekommen. Die Diskussionen über sein sogenanntes Schmähgedicht über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan habe ich seitdem nicht in allen Details verfolgt – und vor allem nicht in allen Wendungen, Rechtfertigungsversuchen, Kommentierungen und juristischen Details.

Eins scheint mir aber offensichtlich: dass unklar ist, worüber wir eigentlich reden. Das beginnt schon mit dem Begriff: Schmähgedicht. Tatsächlich kann man sich über das Gedicht beklagen. Es ist obszön, beleidigend, verleumderisch, verlogen, vielleicht auch rassistisch und homophob.

Allerdings steht das Gedicht nicht für sich selbst. Die Satire ist nämlich mehr als das Gedicht. Das Gedicht lässt sich nicht so einfach aus ihr herauslösen und separat behandeln, es ist Teil eines größeren Kunstwerks. Der Deutschlandfunk hat die gesamte Satire aus der Sendung transkribiert – hier nachzulesen. Darin weisen Jan Böhmermann und sein Sidekick Ralf Kabelka in einem Dialog ausdrücklich darauf hin, dass es ihnen darum geht, die Grenzen von Satire auszuloten. Verdichtet in diesen Sätzen:

Böhmermann: „Also, das Gedicht. Das, was jetzt kommt, das darf man nicht machen?“
Kabelka: „Darf man NICHT machen.“

Mit dieser Einordnung sagen beide ausdrücklich, dass sie die Grenzen dessen überschreiten werden, was Satire (ihrer Ansicht nach) erlaubt. Paradoxerweise verlassen sie die Ebene der Satire jedoch nicht – im Gegenteil: Sie wollen mit ihren eigenen Mitteln deren Grenzen aufzeigen.

Angesichts dieses Kontextes ist es schwer vorstellbar, dass Jan Böhmermann tatsächlich all das meint, was er damit sagt. Gerade die bewusste Überzeichnung lässt das als unwahrscheinlich bezeichnen. Es ist dabei allerdings durchaus diskussionswürdig, ob er mit der Satire insgesamt gegen Gesetze verstoßen hat. Das Schmähgedicht allein kann jedoch nicht Gegenstand dieser Auseinandersetzung sein.

Würde man so vorgehen, so könnte jedes Kunstwerk mit verschiedenen Ebenen jederzeit auseinandergepflückt werden. Allerdings würde es dann nicht mehr funktionieren. So ist es beispielsweise unmöglich, in Michael Endes Roman „Die unendliche Geschichte“ allein jenen Handlungsstrang zu erzählen, den die Hauptfigur Bastian in einem Buch liest – das geht spätestens dann nicht mehr, wenn diese Ebene mit der Rahmenhandlung zu verschmilzen beginnt. Wer David Mitchells sechs ineinander verschachtelte Geschichten in „Cloud Atlas“ separat erzählt, nimmt dem Buch den Clou, durch die feinen Verknüpfungen zwischen den Geschichten diese zu einer weiteren zusammenzusetzen.

Wichtig ist es also, den gesamten Auftritt von Jan Böhmermann zu betrachten und nicht nur das Gedicht. Damit ist weder etwas über deren Qualität noch über eine mögliche Strafbarkeit gesagt. Aber es sollten eben nicht nur Richter in einem möglichen Prozess den gesamten Kontext berücksichtigen, sondern auch alle, die gerade darüber reden.