Maaßen und der Gesinnungstest – Warum Medienkontrolle staatsfern ist

Verlogen, unausgewogen, linksgrünrot – der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen lässt kein gutes Haar am öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Und Deutschlandfunk-Hörerin Eva-Maria Wittke pflichtet ihm bei: Kritiklos, einseitig, manipulativ findet sie die Berichterstattung. Für CDU-Kandidat Maaßen ist das ein Wahlkampfthema, für Eva-Maria Wittke scheint das eine Herzensangelegenheit zu sein.

Wir haben sie eingeladen, um mit ihr über ihre Vorstellung von gutem Journalismus zu diskutieren. Über Maaßens Gesinnungstest, seine Idee, Berichterstattung mit Geldstrafen zu belegen und über das Grundprinzip der Staatsferne, die in der Bundesrepublik in Bezug auf die Medien Verfassungsrang hat. Mit Eva-Maria Wittke habe ich mit dem Kollegen und Historiker Matthias von Hellfeld und Bettina Schmieding aus der Deutschlandfunk-Medienredaktion diskutiert.

Die Pressekonferenz als Bühne (13): Wie Frauke Petry die Bundespressekonferenz missbrauchte

Bei der Bundespressekonferenz in Berlin gelten regeln – für die teilnehmenden Journalistinnen und Journalisten genauso wie für die Besucher, die auf dem Podium sprechen dürfen.

Eine Regel für Gäste lautet: Wer sprechen will, muss auch Fragen beantworten. Das galt auch für AfD-Parteichefin Frauke Petry nach der Bundestagswahl 2017. Der AfD war gerade zum ersten Mal der Einzug in den Bundestag gelungen, am Tag danach treten die Spitzenkandidaten und die Parteichefs auf. Frauke Petry erhält das Wort (ab Min. 4:12).

Frauke Petry: „Eine anarchische Partei, wie es in den vergangenen Wochen das eine oder andere Mal zu hören war, die die AfD sei, die kann in der Opposition erfolgreich sein, aber sie kann eben dem Wähler kein glaubwürdiges Angebot für die Regierungsübernahme machen. Und das ist der Grund, meine Damen und Herren, unter anderem in meinem Anspruch verbunden, dass ich aktiv gestalten möchte und eben Realpolitik im guten Sinne einer konservativen Politik machen werde, für mich nach langer Überlegung zu entscheiden, dass ich der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag nicht angehören werde. Meine Damen und Herren, ich bitte um Verständnis, dass ich dazu jetzt auch keine weiteren Fragen beantworte. Sie haben sicherlich noch viele Fragen. Ich werde im Foyer auch noch für wenige Nachfragen bereitstehen. Ich möchte mich bei meinen Kollegen bedanken, bei Alice Weidel, bei Alexander Gauland und bei Jörg Meuthen und werde jetzt diesen Raum verlassen. Dankeschön.“

BPK-Sprecher: „Also pardon, das halte… Frau Petry, das finde ich kein faires Verhalten hier auch gegenüber den Kollegen…“

Petry: „Ja, das tut mir leid, aber…“

BPK-Sprecher: „Sie nutzen das Forum der Bundespressekonferenz, um ihre Botschaft zu setzen, und verschwinden dann. Also insofern missbilligen wir dieses Verhalten ausdrücklich.“

In dem Moment hat Frauke Petry bereits den Saal verlassen. Die drei zurückgebliebenen AfD-Spitzenpolitiker Alexander Gauland, Alice Weidel und Jörg Meuthen schauen sich lachend an. Unruhe im Saal. Einige Fotografen und Journalisten folgen Petry aus dem Saal.

Meuthen: „Krieg ich jetzt das Wort?“

BPK-Sprecher: „So, also noch mal. Ich missbillige als Vorstand der Bundespressekonferenz hier dieses Verhalten ausdrücklich, die Bundespressekonferenz hier als Forum in dieser Form, ich möchte mal sagen, zu missbrauchen.“

Die Pressekonferenz als Bühne (11): „Warum macht Ihnen Pressefreiheit so viel Angst?“

Eigentlich war US-Präsident Donald Trump es gewöhnt, bei Pressekonferenzen das Wort selbst zu erteilen – und seine Gunst auch wieder zu entziehen oder Fragen nicht zu beantworten.

Als Bundeskanzlerin Angela Merkel im Jahr 2017 zu ihrem ersten Staatsbesuch nach Washington kam, konnte nicht er bestimmen, wer spricht. Das Wort bekam Kristina Dunz, damals arbeitete sie noch für die Deutsche Presse-Agentur.

Kristina Dunz: „Frau Bundeskanzlerin, mit Ihrer Erfahrung aus der DDR äußern sie immer die Zuversicht, dass Mauern auch wieder fallen können. Für wie gefährlich halten Sie die Abschottungspolitik des US-Präsidenten mit seinen geplanten Importzöllen und auch seiner Geringschätzung für die Europäische Union als Gemeinschaft? Und, Herr Präsident: Ist es nicht auch eine Gefahr für Amerika, wenn ‚America first‘ die Europäische Union schwächen würde? Und was macht es Ihnen eigentlich… warum macht Ihnen eigentlich Pressevielfalt so große Angst, dass Sie so oft von Fake News sprechen und selbst Dinge behaupten, die dann nicht belegt werden können, wie die Äußerung, Obama habe Sie abhören lassen?“

Angela Merkel: „Ja, ähm…“

Donald Trump: „Should I go first? Nice, friendly reporter. First of all, I don’t believe in isolationist policy…”

Für meine Sendung über „Die Pressekonferenz als Bühne“ hat mir Kristina Dunz erzählt, wie sie die Situation damals wahrgenommen hat.

„Was überraschend für mich war, dass er konterte mit der ‚nice, friendly reporter‘, (…) das ist übersetzt, dass das so was heißt wie ‚blöde Kuh‘. Aber er hatte sich da nicht so ganz im Zaume. Im Nachhinein soll er sich sehr geärgert haben über die Frage und die Bundeskanzlerin gefragt haben, warum sie so eine Frau mit so einer Frage aussuche. Und Frau Merkel hatte dann nur geantwortet, sie sucht da weder Frage noch Frau aus. (…) Das ist ja bei diesen Reisen mit der Kanzlerin so, dass der mitreisende Journalistentross – so ungefähr 15 Journalistinnen und Journalisten – unter sich ausmacht, wer eine Frage stellen darf. In der Regel sind internationale Pressekonferenzen so, dass es zwei Fragen pro Nation gibt. Und insofern war ich damals ja für die Deutsche Presse-Agentur auch ausgewählt.“

Dass bei Pressekonferenzen auf Auslandsreisen oft nur zwei mal zwei Fragen gestellt werden dürfen, begründet Regierungssprecher Steffen Seibert mit dem engen Zeitplan, wie er mir erzählt hat.

„Also erstens mal: Zwei Fragen pro Land macht vier Fragen. Aber das stimmt die Mathematik oft nicht, weil natürlich der gewiefte Journalist – und da sind die Ausländer genau wie unsere – irgendwie immer noch eine zweite Frage unterbringen. Und so hast du de facto eigentlich immer fünf oder sechs Fragen. Die müssen oft von beiden beantwortet werden. Also hast du zwölf Antworten, das sprengt oft den vorgesehenen Zeitraum. Regierungs-, Arbeitsbesuche oder auch Staatsbesuche haben ja viele Programmpunkte. Da ist die Pressekonferenz einer, ein wichtiger, aber nicht der einzige. Da muss man schon gucken, dass man irgendwie durchs Programm kommt.“

Hier machen die Journalisten also die Fragesteller unter sich aus. Anders bei Pressekonferenzen etwa im Kanzleramt oder in Ministerien, in denen die Pressesprecher das Wort erteilen. Das war vor allem in der Anfangsphase der Pandemie ein Problem, als Pressekonferenzen nur per Videokonferenz stattfanden, dazu Fragen nur schriftlich eingereicht werden konnten und die Pressestellen auswählten, welche Frage sie weitergaben.

Noch mal zurück zu Donald Trump und der hartnäckigen Journalistin aus Deutschland. Hier sieht man besonders gut, was es bedeutet, wenn Politiker es gewohnt sind, ihre Gunst gezielt zu verteilen. Kristina Dunz‘ erste Frage nach dem Isolationismus verneint er zunächst wortreich, beantwortet die Frage nach Angst vor Pressefreiheit aber nicht und nennt sie selbst einen Beweis für Fake News.

„Ich habe einen sehr, sehr guten Tipp bekommen von dem damaligen ZDF-Korrespondenten Ulf Röller, der gesagt hatte: Stell die Frage auf Deutsch, dann kann er dich nicht unterbrechen, er muss abwarten, bis die Übersetzung zu Ende ist. Und damit kam diese Frage einmal in Ruhe rüber, ohne dass er reinpoltern konnte. Das war tatsächlich in der Zeit, also zwei Monate seit seiner Amtseinführung, die erste Frage dieser Art, die ihm so gestellt wurde. Und deswegen war damals so eine Erleichterung bei den US-Kollegen und Kolleginnen, die so gesagt haben: So, jetzt ist es einmal öffentlich, was hier abläuft.“

In Deutschland genauso wie in den USA wurde Kristina Dunz für ihre eigentlich simple Frage von Kolleginnen und Kollegen gefeiert. Sie selbst hielt die Frage, warum er so viel Angst vor Pressefreiheit habe, für naheliegend. Den Kollegen in den USA lag nach ihrer jahrelangen Auseinandersetzung mit Trump und der Gewöhnung an seine Attacken auf die Presse diese Frage schon wieder sehr fern.

Unter anderem hier hat Kristina Dunz damals über ihre Frage gesprochen.

„Nach meiner Kenntnis ist das sofort, unverzüglich“ – Die Pressekonferenz als Bühne

Es war eine Pressekonferenz, auf der SED-Funktionär Günter Schabowski diesen legendären Satz sprach. Danach fiel die Mauer. Meistens sind Pressekonferenzen aber Alltag für Journalisten. Es ist ein spannendes Instrument politischer Kommunikation, das immer wieder Überraschungen bietet – manche schreiben Geschichte.

Ich hab mir für ein @mediasres spezial im Deutschlandfunk interessante Pressekonferenzen der letzten Jahrzehnte angesehen – mit dabei:

  • wie Uwe Barschel sein „Ehrenwort – ich wiederhole: mein Ehrenwort“ gab, das erlogen war
  • wie Angela Merkel ihr „Wir schaffen das“ eigentlich gemeint hat
  • wie Frauke Petry nach der Bundestagswahl 2017 auf offener Bühne ihre eigene Fraktion verließ
  • wie der Stern die gefälschten Hitler-Tagebücher vorstellte
  • wie Thomas de Maizière für Beruhigung sorgen wollte – und Beunruhigung auslöste

Dazu habe ich gesprochen mit

  • Regierungssprecher Steffen Seibert
  • Mathis Feldhoff, ZDF-Korrespondentin in Berlin und Vorsitzender der Bundespressekonferenz
  • Kristina Dunz, stellvertretendende Leiterin des Hauptstadtbüros des Redaktionsnetzwerks Deutschland
  • Horst Pöttker, emeritierter Journalismusprofessor an der TU Dortmund
  • Ulf Bohmann, Soziologe an der TU Chemnitz

 

In den nächsten Tagen werde ich hier auch auf ein paar sehenswerte Pressekonferenzen hinweisen, auf die ich in meiner Sendung eingegangen bin.

Medien als Helfershelfer von Terroristen?

Terroranschläge – wie der in Wien oder die in Frankreich – sind nicht nur eine Herausforderung für die Gesellschaft, sondern auch für Medien. Terroristen geht es darum, durch ihre Taten Angst und Schrecken zu erzeugen – dazu brauchen sie Medien. Und bringen sie damit in eine schwierige Lage:

Wie können sie berichten, ohne selbst Angst und Schrecken zu erzeugen? Wie vermeiden sie, laufende Polizeieinsätze zu behindern? Welche Bilder der Taten können sie zeigen? Wie verhindern sie es, dass Täter glorifiziert oder Opfer noch mal zu Opfern werden?

Über diese Fragen denkt unser Hörer Thorsten Wagner nach und spricht im Podcast mit Wulf Schmiese, Redaktionsleiter vom „ZDF heute journal“ und mir.

Zu hören zum Beispiel in der Dlf-Audiothek, bei Apple Podcasts (gerne dort eine Bewertung hinterlassen!), Spotify und anderen Podcatchern – verlinkt auch hier.

Haben sie Anmerkungen zu Medienthemen? Schreiben Sie uns an NachRedaktionsschluss@deutschlandfunk.de.

Wie Rezo reagiert: Die Kritik der Kritik der Kritik

Vor drei Wochen hat Rezo ein Video veröffentlicht, in dem er verschiedene Vorgehensweisen der Presse (ja, vor allem von Zeitungen) kritisiert hat („Die Zerstörung der Presse“).

Ich habe über das neue Video im Deutschlandfunk gesprochen. Damit hat Rezo viel Resonanz ausgelöst (wenngleich nicht so viel wie mit seiner „Zerstörung der CDU“ im Jahr 2019). Seien allgemeinen Kritikpunkte sind dabei kaum angegriffen worden, wenn ich das richtig mitbekommen habe. Aber seine Analyse, wie einzelne Zeitungen über ihn selbst berichtet haben und was er daran alles falsch findet, sind dabei von eben jenen Redaktionen scharf kritisiert worden.  Unter anderem die FAZ hat sich die Kritik angesehen und ihrerseits eine Kritik der Kritik vorgelegt, unter anderem auch in einem Video.

Aus all dem hat Rezo jetzt wiederum ein Antwortvideo gemacht, das er „Die dümmsten und lustigsten Reaktionen“ nennt, das aber auch seriöse Rückmeldungen enthält.

Rezo will die Presse nicht zerstören, sondern verbessern, sagt er

„Die Zerstörung der CDU“ – unter diesem Titel hat der Youtuber Rezo ja kurz vor der Europawahl ein Video veröffentlicht, das in der Union für viel Hektik gesorgt hat. Rezo selbst legte Wert auf die Feststellung, er habe zeigen wollen, wie die CDU sich selbst zerstörte.

Am Pfingstwochenende hat er dann nachgelegt mit dem Video „Die Zerstörung der Presse“.

Der Titel mag für Leute irreführend sein, die sich mit der Szene nicht auskennen. Dass er nicht zerstören will, sagt Rezo relativ am Anfang:

Ich zerstöre in diesem Video gar nix, sondern möchte Missstände herausarbeiten, um diese zu lösen. Missstände, die, wenn wir sie ignorieren würden, nicht darüber reden, genau dazu beitragen, dass das Vertrauen oder der Respekt und eben damit auch die Glaubwürdigkeit gegenüber der Presse abgebaut oder gar ganz zerstört wird. Denn ohne Vertrauen, Respekt und Glaubwürdigkeit bleibt auf Dauer nichts mehr von der seriösen Presse.

Im Deutschlandfunk habe ich heute morgen einen ersten Überblick gegeben (Link zur Dlf-Audiothek): Worum geht es Rezo? Was stört ihn? Wie aussagekräftig ist seine Fehleranalyse?

Dass Trump etwas ankündigt, was er nicht umsetzen kann, gehört schon in Teaser und Tweet

In den USA stirbt ein Schwarzer in Polizeigewahrsam, nachdem ihn mutmaßlich ein Polizist erstickt hat. Daraufhin brechen Unruhen aus. US-Präsident Donald Trump, dem gerade noch sein Kampf mit Twitter wichtiger war, beschuldigt „die Antifa“, für die Unruhen verantwortlich zu sein, und kündigt an, sie als Terrororganisation einzustufen.

„Die Antifa“ ist aber überhaupt keine Organisation, sie besteht allenfalls aus hunderten bis tausenden einzelnen Gruppen, die aber nicht formal organisiert sind. Wer ein Verbot fordert, wird das also vermutlich gar nicht umsetzen können, sondern macht lediglich PR (wenn nicht Propaganda).

Medien müssen diese Information deswegen in jedem Fall dazuliefern und dürfen nicht einfach Trumps absurde Ankündigung weiterreichen, als gehörten sie zu seinem Presseteam. Das tun sie aber immer wieder – oft, indem sie einfach nur einen Tweet zitieren oder paraphrasieren oder darum einen ganzen Artikel bauen.

Im aktuellen Fall liefern Medien diese Einordnung auch, aber nicht an entscheidender Stelle. Diese entscheidende Stelle ist nämlich nicht irgendwo im Text, sondern bereits in Überschrift oder Teaser sowie im Tweet. Fehlt die Einordnung dort, ist beides nicht mehr als PR für Trump. Diese Einordnung ist nämlich der eigentliche Journalismus, nicht das Paraphrasieren oder Zitieren seines Tweets.

Das ist wichtig, weil viele Nutzer gar nicht bis zur Einordnung lesen, sondern nur bei Überschrift und Teaser bzw. beim Tweet bleiben. Die Einordnung gehört aber dorthin, wo die Nachricht verbreitet wird, damit sie wirkt.

Deswegen ist es problematisch, wie es zum Beispiel Tagesspiegel und Mitteldeutsche Zeitung machen, die diese Einordnung nicht in ihren Tweets liefern.

Auch im Teaser des Tagesspiegels fehlt die Information:

Erst im Text kommt sie, dort immerhin im ersten Absatz, in dem es heißt:

Die USA wollen die „Antifa“ als Terrororganisation einstufen. Das kündigte US-Präsident Trump am Sonntagmittag (Ortszeit) auf Twitter mit. Weitere Einzelheiten nannte er nicht. Wie das mangels Organisationsstrukturen des losen Bündnisses funktionieren soll, blieb offen.

Die Mitteldeutsche Zeitung liefert diese Einordnung überhaupt nicht. Sie stellt sogar in der Überschrift noch eine problematische Verknüpfung her, indem sie schreibt:

Als habe der Tod von George Floyd direkt etwas mit Trumps Reaktion zu tun. Man könnte sogar denken, dass „die Antifa“, die hier nicht mal in Anführungszeichen gesetzt ist, für den Tod Floyds verantwortlich gemacht wird.

Beide Meldungen beruhen offenbar auf einer Meldung der Deutschen Presse-Agentur, in der es heißt:

Die US-Regierung will die Antifa-Bewegung in Amerika als Terrororganisation einstufen. Das kündigte US-Präsident Donald Trump am Sonntag auf Twitter an. Weitere Einzelheiten nannte er nicht. Wie das mangels Organisationsstrukturen des losen Bündnisses funktionieren soll, blieb offen.

Nachtrag (01. Juni 2020, 07.15 Uhr): Dem Tagesspiegel und der Mitteldeutschen Zeitung gesellen sich auch andere Medien hinzu, darunter tagesschau.de und wdr.de.

Update (01.06.2020, 07.30 Uhr): Kollegin Nora Hespers macht noch auf einen Aspekt aufmerksam.

Diskussion unter meinem Tweet:

Disclaimer: Ich arbeite als freier Mitarbeiter für den WDR.

Wie Medien Suizide verhindern können

Medien haben eine große Verantwortung, wenn sie über Suizide berichten. Sie können Nachahmer motivieren, aber auch von einem Versuch abhalten, sagte der Wiener Mediziner Thomas Niederkrotenthaler im Deutschlandfunk. Ausschlaggebend sei die Art und Weise, wie Medien berichten. Mit Thomas Niederkrotenthaler habe ich für @mediasres im Deutschlandfunk gesprochen.