Eigentlich müsste jede Wahl wiederholt werden

Blick auf die Wiener Hofburg
Die Wiener Hofburg, Amtssitz des Bundespräsidenten. Wer auch immer das sein mag. (Foto: Stefan Fries)

Wer selbst einmal ehrenamtlich bei der Durchführung und Auszählung einer Wahl geholfen hat, mag sich über das Urteil des österreichischen Verfassungsgerichts zur Bundespräsidentenwahl wundern. Freilich hat es Pannen und Fehler gegeben – weil es die bei jeder Wahl gibt.

Ich habe bei mehreren Wahlen in Deutschland als Wahlhelfer gearbeitet, mal als Beisitzer, mal als Schriftführer. Es sind fast ausschließlich Ehrenamtliche, die sich um die Durchführung der Wahlen im Wahllokal kümmern, keine Profis. Selbst die Verwaltungsbeamten, die teilweise eingesetzt werden, um Lücken bei den Ehrenamtlichen zu stopfen, sind keine Profis in Sachen Wahl. Das heißt: Dort sitzt eine Gruppe von Bürgern mit wenig Expertise in Wahldurchführung.

Wer einmal in die Vorschriften für die Durchführung von Wahlen geschaut haben, weiß, wie viele Fallstricke es dabei und bei der Auszählung von Stimmen gibt. Was bei der Ausschilderung von Wahllokalen zu beachten ist. Wie Wahlkabinen aufgestellt werden müssen. Wie mit Äußerungen für oder gegen Parteien im Wahllokal umgegangen werden muss. In welchen Fällen die Polizei gerufen werden muss. In welchen Fällen die Wahlleitung.

Wer das mitgemacht hat, weiß auch, dass es bei vielen Fragen Ermessensspielraum gibt – auch bei der Auszählung von Stimmen. Wenn etwa ein Wähler sein Kreuz nicht in einem der vorgesehenen Felder gemacht hat, kann der Wahlvorstand die Stimme dennoch als gültig ansehen, wenn die Wahlentscheidung eindeutig getroffen wurde – etwa wenn der Name der Partei umrandet wurde.

Oft sitzen im Wahlvorstand Mitglieder von Parteien. Weil die sich politisch ohnehin engagieren, gehören sie auch zu denjenigen, die sich bereit erklären, als Wahlhelfer zu arbeiten. Sie könnten bei der Auszählung von Stimmen besonders unter Verdacht stehen, zu manipulieren.

Fehler sind nicht gleich Manipulationen

De facto ist das aber kaum möglich. Denn sie sind im Wahlvorstand nicht in der Mehrheit und haben diese Manipulationsmöglichkeit auch nicht. Mal davon abgesehen, dass eine Manipulation in einem von hunderten bis bundesweit zehntausenden von Wahlbüros wenig Effekt haben würde. Außerdem ist nicht nur die sogenannte Wahlhandlung öffentlich, das heißt jeder Bürger darf sich den ganzen Tag im Wahllokal aufhalten und auch die Auszählung beobachten.

In fast allen Fällen sind es einfach Fehler, die bei der Auszählung von Stimmen passieren. Einfach deswegen, weil sich damit Bürger beschäftigen, Laien. Weil die Regeln für die Auszählung kompliziert sind. Weil etwa bei der Bundestagswahl zwei Stimmen pro Wähler auszuzählen sind, die sich aber auf demselben Wahlzettel befinden, diese Zettel also bei der Auszählung in sehr verschiedene Stapel aufgeteilt werden.

Viele – nicht alle – der Fehler, über die jetzt von der Bundespräsidentenwahl in Österreich berichtet werden, scheinen mir in diese Kategorien zu fallen. Dass teilweise Briefumschläge zu früh geöffnet wurden, stundenweise unbeobachtet waren, ist vielleicht darauf zurückzuführen, dass es zumindest mir wenig sinnvoll erscheint, mit der Auszählung bis zum nächsten Tag zu warten. Wer sich ehrenamtlich engagiert, ist wahrscheinlich froh, wenn er möglichst früh wieder aus dem Wahllokal herauskommt. Ich will sie damit nicht von einem Fehler reinwaschen, aber möglicherweise sind es einfach wenig sinnvolle Vorschriften, die Wahlhelfer nicht gerade motivieren.

In Deutschland werden die Briefwahlstimmen übrigens zur selben Zeit ausgezählt wie die aus den Wahlurnen, so dass sie sofort ins vorläufige endgültige Wahlergebnis einfließen. Und dieses, übrigens, ist v.a. aus einem Grund vorläufig: Wenn die Stimmen in den Wahllokalen ausgezählt sind, gibt der Chef des Wahlvorstands diese Stimmen in einer sogenannten Schnellmeldung telefonisch an die Stadtverwaltung durch. Von dort werden sie durch die Instanzen nach oben gemeldet. Das heißt, das vorläufige amtliche Endergebnis beruht auf diesen Schnellmeldungen. Es gibt also eine ganze Reihe von Fehlerquellen: Auszählungsfehler, Übermittlungsfehler, Verständnisfehler, Tippfehler. Die gesammelten Stimmen werden deshalb zunächst behalten und dann physisch zur Verwaltung gebracht, wo sie erneut ausgezählt werden, bis das amtliche Endergebnis erklärt wird. Das heißt, wenn jemand ernsthaft manipulieren will, reicht es nicht aus, ins Wahlprotokoll einfach falsche Stimmenzahlen zu schreiben; in dem Fall müssten auch entsprechend viele falsche Stimmzettel ausgefüllt und den anderen Mitgliedern des Wahlvorstands untergejubelt werden.

Wahlwiederholung nicht nur bei Manipulation?

Dass durch solche Fehler eine Wahl wiederholt werden muss, findet der österreichische Schriftsteller Josef Haslinger überflüssig und kontaproduktiv. Im Deutschlandradio Kultur sagte Haslinger, die Tatsache, dass einige Wahlkuverts schon am Sonntagabend, statt erst, wie vorgeschrieben, am Montagmorgen, geöffnet worden seien, habe „überhaupt keinen Einfluss auf ein Wahlergebnis. Es ist aber ein Formfehler, der nicht dem Gesetz entspricht. Also müsste man… vermutlich sogar das Gesetz ändern, damit das nicht solch absurde Ausmaße annimmt.“ Weil es keine Hinweise auf Wahlmanipulation gebe, sei ein Neuwahl nicht gerechtfertigt.

Wer ernsthaft von Manipulation spricht, sollte die erst einmal nachweisen statt Verschwörungstheorien zu bemühen. In Österreich haben die Richter solche Manipulationen nicht feststellen können, lediglich Verstöße gegen Vorschriften. Was durchaus nicht dasselbe ist. Wer genauer wissen will, wovon er eigentlich spricht, sollte sich einmal selbst als Wahlhelfer engagieren oder wenigstens einer Wahl und deren Auszählung selbst beiwohnen. Sicher sind Fehler gemacht worden, wie überall, wo Menschen beteiligt sind, vor allem wo Laien beteiligt sind, vor allem bei komplizierten Vorschriften, aber es sind eben das: Fehler, keine absichtlichen Manipulationen.

Eigentlich müsste deshalb jede Wahl wiederholt werden. Aber auch bei einer Wiederholung würde es erneute Fehler geben. Eine fehlerfreie Wahl ist einfach nicht denkbar. Gewisse Unsicherheiten müssen wir einfach hinnehmen.

Dennoch finde ich es richtig, dass die Bundespräsidentenwahl in Österreich wiederholt wird, denn bei einem Unterschied von am Ende nur rund 31.000 Stimmen können sich durch Fehler durchaus relevante Verschiebungen ergeben. Wenn die FPÖ das allerdings ausgerechnet im 2. Wahlgang anmerkt, als ihr Kandidat unterlegen war, nicht aber im 1. Wahlgang, wo ihr Kandidat vorne lag und wo es definitiv ähnliche Fehler gegeben haben wird, ist doch eindeutig, dass es der Partei nicht um Prinzipien der Demokratie geht, sondern darum, ihren Verlierer doch noch ins Amt zu haben. Denn in der Welt von Populisten ist es einfach nicht möglich, dass ihr Kandidat nicht gewinnt. Denn dann würde die Theorie von der schweigenden Mehrheit, die sie angeblich vertreten, in sich zusammenbrechen.

Auf der Suche nach dem „Anhalter“ – eine transparente Recherche

Im Tagesgeschäft geben Journalisten eher selten Einblick in ihre Arbeitsmethoden. Wie sie auf ein Thema gestoßen sind. Warum sie entschieden haben, sich weiter damit zu beschäftigen. Welche Quellen sie angezapft haben. Was dabei herumgekommen ist.

Dafür gibt es mehrere Gründe. Erstens lässt ihnen dazu das journalistische Format oft keinen Raum. Eine Nachricht etwa soll kurz und knapp sein, das Wesentliche erzählen und nichts Unwesentliches etwa zur Entstehung der Meldung. Zweitens würde die genaue Wiedergabe des Rechercheweges die Ausspielung der Nachricht verzögern. Drittens ist es in vielen Fällen mehr oder weniger implizit klar oder irrelevant, wie ein Thema zu einem Thema geworden ist.

In manchen Fällen ist das anders. Die fünfteilige WDR5-Dokumentarserie „Der Anhalter“ von Sven Preger und Stephan Beuting macht vor, wie transparent man eine Recherche gestalten kann. In diesem Fall ist das nicht ganz überraschend, schließlich gehört die Recherche zur Geschichte, denn sie erzählt etwas über den Protagonisten der Reihe: Heinrich Kurzrock.

Preger und Beuting treffen ihn unabhängig voneinander, mit einem Jahr Abstand. Am selben Ort: einer Tankstelle am Kölner Verteilerkreis. Er erzählt ihnen, er habe seine Kindheit in der Psychiatrie verbracht, mehr als 14 Jahre lang. Weggesperrt, geschlagen, missbraucht – in den 1950er und 60er Jahren sei das gewesen. Nun will Heinrich nur noch Schluss machen und sucht eine Mitfahrgelegenheit.

Als die beiden Reporter sich zufällig davon erzählen, beschließen sie, sich auf die Suche zu machen: nach diesem Mann und nach der Wahrheit? Was ist, wenn nur ein Bruchteil von seinen Geschichten stimmt? Wenn er wirklich als Kind in einer Psychiatrie geschlagen und missbraucht wurde? Dann ist er eines von tausenden Kindern, die bis heute auf eine Entschädigung warten.

Schon im Ankündigungstext von WDR5 wird die Suche der Journalisten ausdrücklich angesprochen, die sie im Verlauf des Features immer wieder transparent machen. Man hört Preger beim Telefonieren mit Behörden, er erzählt, welche Auskünfte er rechtlich nicht bekommen kann, welche Recherchen in die Sackgasse führen. Anstatt Interviewpartner zu besuchen (was Journalisten für ein Feature bevorzugt tun), hört man sie auch mal am Telefon.

Als Preger und Beuting endlich Kontakt zu Heinrich Kurzrock bekommen und zu ihm fahren, hört man, wie sie sich im Auto über ihn unterhalten. Welche Gefühle und Gedanken sie mit dem bevorstehenden Treffen verbinden. Sie machen damit deutlich, dass auch Journalisten nicht rein objektiv an eine Geschichte herangehen können, sondern – wie alle Menschen – Gefühle damit verbinden.

Preger: Damals sagte er schon, dass er sozusagen Knochenkrebs im Endstadium hat, und jetzt ist es anderthalb Jahre später, wo ich genau wie du auch sagen würde: Dann kann er ja nicht mehr leben. Und jetzt lebt er. Was sofort die Frage auch danach stellt: Was davon war eigentlich wahr, was er mir damals erzählt hat?
Beuting: Ja, das ist die gute Frage. Wieviel erzählt er uns eigentlich, was wirklich wahr ist, wie gehen wir eigentlich damit um, wenn wir offensichtlich merken, dass was nicht wahr ist? Wieviel kann man Heinrich eigentlich gleich glauben? Das beschäftigt mich auch.

Sie machen zugleich deutlich, dass sie – trotz des menschlichen Interesses, das sie an Heinrich haben – ihm nicht alles glauben können. Und nicht alles glauben werden. Aber sie machen auch deutlich, worum es ihnen geht:

Wir wollen die Wahrheit, wittern eine Geschichte und wollen Heinrich helfen.

Immer wieder erzählen sie einer Kollegin von ihren Recherchen, die wertvolle Anregungen von außen liefert. Die sie zum Beispiel darauf hinweist, dass auch Heinrich sich von ihrem Treffen bestimmte Dinge verspricht, er also auch ein eigenes Interesse daran haben kann, dass über die reine Berichterstattung hinausgeht. In Folge 2 legen Preger und Beuting offen, dass sie Heinrich eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 300 Euro zahlen dafür, dass er ihnen ihre Geschichte erzählt. Dass sie das tun, halte ich in dem Zusammenhang für plausibel und vertretbar. Aber sie erwähnen auch, dass sie sich damit angreifbar machen.

Der erste von fünf Teilen endet damit, dass sie Heinrich wiedertreffen. Das macht Lust auf mehr.

Bisher sind von „Der Anhalter“ von Sven Preger und Stephan Beuting vier Folgen erschienen, die auf der Webseite von WDR5 und als Podcast abrufbar sind.

Disclaimer: Ich arbeite gelegentlich als freier Mitarbeiter für WDR5.

Günther Oettinger kommt auch künftig nicht ums Englische herum


(Foto: Martin KraftEigenes Werk, CC BY 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=35875097)

Der Englischkurs für EU-Kommissar Günther Oettinger lohnt sich weiterhin. Selbst wenn das Vereinigte Königreich austreten sollte, gibt es für ihn immer noch genug andere Länder, wegen denen sich die Weltsprache zu lernen lohnt. So lässt sich jedenfalls seine Antwort im Deutschlandfunk verstehen, als ihn Moderatorin Christine Heuer aus der Reserve locken wollte.

Heuer: Herr Oettinger, ganz kurz zum Schluss. Vielleicht hat ja der Brexit doch etwas Gutes. Wenn ich das richtig verstehe, dann ist Englisch als Gemeinschaftssprache eigentlich so gut wie erledigt. Freut Sie persönlich das?

Oettinger: Nein. Die Iren sind ja englischsprachig und bleiben drin. Und die Schotten kommen vielleicht rein. Damit haben wir weiter eine Reihe von Mitgliedsstaaten, die Englisch sprechen, und Englisch ist nun mal die Weltsprache, die wir alle akzeptieren.

Lob der Kritik – aber zutreffen muss sie schon

Unter der Überschrift „Seid demütig“ (kostenpflichtig über Blendle) hat sich Frank A. Meyer im Cicero mit der Rolle von Journalisten beschäftigt. Ein durchaus lesenswerter Kommentar, weil er einige strukturelle Probleme im Journalismus anspricht.

Allerdings lässt er mich an einigen Stellen etwas ratlos zurück, weil Meyer sich Pauschalisierungen und Parolen zu eigen macht („Lügenpresse“), die nicht gerade dabei helfen, die Debatte zu versachlichen. So schreibt er zum Beispiel:

Die Medien – die Journalisten – müssen sich mit dem Begriff „Lügenpresse“ selbstkritisch auseinandersetzen: Ist da etwas dran, oder ist da nichts dran?

Es ist etwas dran. Die Debatte um Angela Merkels autoritär verordnete Flüchtlingspolitik hat es gezeigt: indem die Debatte von den Medien monatelang unterdrückt, weggedrückt und manipuliert wurde.

Belege dafür liefert Meyer nicht. Vor allem nicht für seine Behauptung, dass dies absichtlich und planvoll getan wurde. Wer von „unterdrückt, weggedrückt und manipuliert“ spricht, unterstellt, dass Journalisten die Realität nicht so dargestellt haben wie Meyer sie wahrnimmt. Es wäre hilfreich, würde er dafür Belege liefern.

Auch andere Verallgemeinerungen lassen mich ratlos zurück. Wenn er etwas polemisch schreibt, dass Journalisten sich befugt sähen,

Politik, Wirtschaft, Kultur, neuerdings auch den Sport zu observieren, also über die ganze Gesellschaft zu wachen – fürwahr ein elitärer Anspruch. Vor allem ein völlig unzulässiger.

Natürlich sind die Medien keine vierte Gewalt im Staat. Allerdings gibt es in Staaten mehr Akteure als die drei klassischen Gewalten, also Legislative, Exekutive und Judikative. Also nicht nur (zum Beispiel) Bundestag, Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht. Vor allem sie gestalten maßgeblich den politischen und gesellschaftlichen Rahmen für das Leben in Deutschland. „Die Medien“ gestalten diesen Rahmen nicht, aber natürlich prägen sie dessen Wahrnehmung. Dennoch ist das ein Unterschied und der Vergleich damit nicht treffend.

Aufgabe von Journalisten ist es, Missstände offenzulegen. Insofern kommt ihnen durchaus eine Wächterfunktion zu – das ist kein unzulässiger Anspruch, sondern immanenter Bestandteil ihrer Arbeit. Die immer wieder beschworene neutrale Darstellung von Ereignissen und Meinungsäußerungen kann schon allein deswegen nicht gelingen, weil immer eine Auswahl getroffen werden muss. Wer als Journalist ein Stück über eine Bundestagsdebatte anfertigt, muss auswählen, welche Meinungen er darstellt. Dafür gibt es journalistische Kriterien. Journalistische. Es sind freilich keine staatlichen. Denn, wie Frank Meyer selbst schreibt:

Die Medien (…) sind frei. Niemand wählt sie, niemand darf ihnen Aufträge erteilen.

Und zweitens ist es für demokratische Medien entscheidend, dass sie ihrer Arbeit unabhängig vom Staat nachgehen können, eingeordnet in die Rechtsordnung, aber ungebunden in Auftrag, Interesse und Haltung.

Doch was folgt daraus? Diese Frage beantwortet Meyer nicht.

Dabei stimme ich durchaus einigen seiner Schlussfolgerungen zu. Tatsächlich spiegelt sich die Gesellschaft nicht in den Lebensläufen der Medienarbeiter. Ein Problem, dass Medien mit dem Bundestag und anderen Vertretungen gemein haben. Auch die Schwarmmentalität ist ein durchaus bekannter Bias im journalistischen Betrieb.

Dass die Nähe zu Politik und Wirtschaft, „zu den Mächtigen der Gesellschaft“, wie Meyer schreibt (und dabei plötzlich ebenfalls unbemerkt einen mächtigen Akteur einbringt, den er weiter oben unterschlägt), wie ein Aphrodisiakum wirke, mag zutreffen; beurteilen kann ich es nicht, da ich selten im entsprechenden Dunstkreis gearbeitet habe. So geht es allerdings auch vielen anderen Journalisten, die nicht diese Nähe haben. Schließlich kommt nur ein Teil von ihnen mit „Politik und Wirtschaft“ in dem Maße in Kontakt, den Meyer suggeriert.

Viele Journalisten verarbeiten Wissen und Rechercheergebnisse, die an anderen Stellen gewonnen werden. Redakteure in Nachrichtenredaktionen von Radiosendern texten aus Agenturmeldungen und den Rechercheergebnissen eigener Korrespondenten radiogerechte Stücke und gehen dabei durchaus noch mal kritisch an das angelieferte Material heran. Dies ist eine interne Kontrollinstanz, die die Wahrnehmung und Fakten eben jener Journalisten überprüfen soll, die laut Meyer nah dran sind. Wer täglich in einem Funkhaus in Köln oder Leipzig arbeitet, ist nicht in Gefahr, sich von einer Nähe korrumpieren zu lassen, weil es die eben nicht gibt.

Wer nur auf die schnelle Erstberichterstattung in Form von Radio- oder Fernsehnachrichten schaut, mag in der Tat Meyers Eindruck haben. Allerdings sorgen Dutzende Radio- und Fernsehredaktionen dafür, tagesaktuelle Themen „weiterzudrehen“, also Fragen nachzugehen, die sich ausgehend von neuen Ereignissen stellen. Damit erfüllen sie das, was Meyer sich wünscht:

Sie sind eine Institution des Fragens. Journalisten haben die Aufgabe, ihrem Publikum Wissen zu liefern und Verstehen zu ermöglichen. (…) Die Journalisten stellen die Fragen, welche die Bürger in die Lage versetzen, ihrerseits Fragen zu stellen (…).

Wie soll das aber gehen, wenn sie es eben nicht als ihre Aufgabe verstehen, zu „wachen“, wie Meyer weiter oben schreibt?

Meyer vertritt gute Ansätze; ich würde mir aber noch weitere Ausführungen wünschen. Sie könnten dabei helfen, den Journalismus im Ganzen wirklich zu kritisieren. Vielleicht kann sich Meyer damit auch einen Preis verdienen, den er sich wünscht, den es aber tatsächlich schon gibt: den Günther-Wallraf-Preis für Journalismuskritik.

Wieso es keine Vertrauenskrise gibt und wir sie trotzdem wahrnehmen

Die Medien sind in einer Vertrauenskrise – so empfinden es viele Journalisten, seit sie mit Kritik an ihrer Arbeit konfrontiert sind, vor allem aus dem Netz. Entsprechende Umfragen seitdem werden immer wieder so interpretiert, dass diese Kritik bei den Bürgern tatsächlich zu einer Vertrauenskrise geführt hat. Auch ein Grund dafür, dass nun schon zum zweiten Mal beim Kölner Forum für Journalismuskritik diskutiert wurde. Journalismusprofessor Kim Otto von der Universität Würzburg teilte dabei allerdings schon gleich die zugrunde liegende Annahme nicht.

Otto sagte, es gebe keine empirische Evidenz dafür, dass sich das Vertrauen in die Medien innerhalb der letzten Jahre systematisch verschlechtert habe. Schon im März hatte er zusammen mit seinem Kollegen Andreas Köhler bei meedia.de Umfragen aus vergangenen Jahren ausgewertet, dabei zwar einen leichten Vertrauensverlust festgestellt, aber dennoch konstatiert:

Das Misstrauen war in den Jahren von 2000 bis 2003 und im Zeitraum von 2006 bis 2008 (…) schon einmal größer als heute.

Otto und Köhler schreiben, anhand der verfügbaren Langzeitdaten zeige sich, dass das Vertrauen in die Presse in Deutschland im Allgemeinen nicht dramatisch eingebrochen sei. Sie stellen aber auch fest:

Allerdings ist das Vertrauen in die Presse bei Menschen, die sich im politischen Spektrum als sehr links und sehr rechts einordnen, gering. Dass dieser Personenkreis von „Lügenpresse“ spricht, ist ein weit bekanntes Muster: Gerade Populisten und Extremisten am rechten wie linken Rand des politischen Spektrums sehen in der Presse oft „Systemmedien“, welche das gegenwärtige „kapitalistische politische System“ stützen.

In Köln sagte Otto, gestützt auf die Umfragen: Würden die Menschen allgemein nach ihrem Vertrauen in die „Medien“ gefragt, kämen dabei geringere Vertrauenswerte heraus als wenn sie konkret nach Fernsehen, Radio und Zeitung gefragt würden. Das heißt, sie fassen den Begriff „Medien“ offenbar sehr viel weiter als wir Journalisten es für diese Umfrage vermuten lassen. Für sie fallen darunter möglicherweise auch soziale Medien und vielleicht sogar Veröffentlichungen im Netz allgemein, inklusive Unternehmenswebseiten, Shoppingportale und Werbung.

Was viele Nutzer unter „Medien“ und „Journalismus“ verstehen

Eine Ansicht, die Frank Überall teilt, Vorsitzender des Deutschen Journalisten-Verbandes (DJV). Er sagte, heute werde vieles im Netz für Journalismus gehalten, das es gar nicht sei, und er verwies darauf, wie leicht sich heutzutage professionell aussehende Blogs anlegen ließen, ohne dass sich dahinter ein journalistischer Anspruch verberge.

Das, was online läuft, kommt ja zum Teil so professionell daher. (…) Und das wird dann für ein Medium gehalten, ohne zu differenzieren, dass da kein Journalist, keine Journalistin hinter steckt, noch nicht mal jemand mit journalistischem Anspruch, und dann wird alles in einen Topf geworfen. Dann gibt es die aberwitzigsten Behauptungen, und wenn man dann nachfragt: Hab ich im Internet gelesen.

Otto fügte hinzu, die Menschen, die den Medien tatsächlich misstrauten, seien in den Meinungsforen überrepräsentiert. Wir sollten ihre Meinung nicht für die aller Menschen halten. Deutschlandfunk-Chefredakteurin Birgit Wentzien unterstrich, dass deren Kritik dennoch jetzt eine andere Kraft habe, etwa durch die AfD. Das heißt, die Kritik wird lauter durch solche Verstärker.

Journalisten als Ventil für Kritik am System?

RTL- und n-tv-Reporter Carsten Lueb wies aus dem Publikum darauf hin, dass seiner Ansicht nach Journalisten ein Ventil seien für eine Unzufriedenheit mit anderen Zuständen. Kim Otto und Frank Überall stimmten dem zu. Überall verwies darauf, dass Kritik oft aus dem rechts- und linksextremen Spektrum komme – eine Kritik, die ganz grundsätzlich sei.

Wir werden in einen Topf geworfen, und in der Tat, seien wir mal ehrlich, natürlich: Die meisten von uns stehen auf dem Boden des demokratischen Systems. Das wiederum wird von den Extremisten abgelehnt, rundweg abgelehnt, dieses System, und in dem Zusammenhang sind wir in dieser ideologischen Logik natürlich Systempresse. Und dass wir da angegriffen werden, von welcher Seite auch immer, muss uns doch an der Stelle nicht verwundern.

Es gibt Überall zufolge eine diffuse Unzufriedenheit mit dem aktuellen demokratischen System, aus dem Extremisten versuchten, Kapital zu schlagen.

Die Medienkompetenz der Nutzer

Beim Forum wurde auch die eine mangelnde Medienkompetenz der Nutzer beklagt. Eine Radiojournalistin aus dem Publikum führte als Beispiel an, dass zum Beispiel bei einem eindeutig als Kommentar gekennzeichnetem Stück die fehlende Objektivität bemängelt wurde. Und sie wies darauf hin, dass sie bei einer Umfrage, bei der sie nur mit dem Mikrofon unterwegs sei, danach gefragt worden sei, wann das denn im Fernsehen komme. Eine Erfahrung, die ich auch bereits gemacht habe.

DJV-Chef Frank Überall ergänzte, dass vielen Menschen nicht klar sei, dass es im Journalismus unterschiedliche Stilformen gebe. Kommentiere ein Journalist ein Thema, werde gleich unterstellt, dass auch seine Berichterstattung nicht objektiv sein könne. Dass es dabei eine professionelle Trennung gebe, werde vielen nicht mehr bewusst.

Fazit

Am Ende blieb die Frage offen, ob es tatsächlich eine Vertrauenskrise gibt. Dabei gibt es möglicherweise gar keinen Widerspruch zwischen den in Umfragen erhobenen Zahlen und der subjektiven Wahrnehmung der Journalisten. Angenommen, dass ein gewisser Prozentsatz der jeweils Befragten immer schon Medien gegenüber skeptisch war, so artikulieren sich diese Menschen heutzutage einfach deutlicher und werden so wahrnehmbar, möglicherweise sogar überrepräsentiert. Die Kritik gab es also immer schon. Aber jetzt müssen wir uns ihr stellen.

Der Donald-Trump-Blackout

Donald Trump am 19. August 2015 (cropped)Lange haben viele Medien in den USA relativ unkritisch über den republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump berichtet. Oft wurden seine Wahlkampfreden und Pressekonferenzen eins zu eins in voller Länge übertragen, vor allem von Sendern wie Fox, CNN und MSNBC.

Ein Problem, dessen sich in den USA zumindest noch im April nur wenige Journalisten bewusst waren. Meine Fragen an sie, als ich dort war, ließen jedenfalls bei vielen Kollegen dort relativ wenig Selbstkritik in dieser Hinsicht erkennen. Es herrschte vielmehr die Auffassung, die mir der OPB-Reporter Jeff Mapes so beschrieb:

Was sollten die Medien tun? Sollten sie seine Statements ignorieren?

Erst jetzt, wo Trump im eigenen Lager keine Konkurrenten mehr hat und kurz vor dem Hauptwahlkampf gegen Hillary Clinton steht, gehen mehr und mehr Journalisten dazu über, seine Aussagen kritisch zu hinterfragen und einem Faktencheck zu unterziehen, in seiner Vergangenheit zu recherchieren – und so alles in allem ihre unkritische Haltung abzulegen.

Und nun schlägt Trump zurück. Er hat mittlerweile insgesamt zwölf Medien die Akkreditierung für seine Veranstaltungen entzogen, unter ihnen Politico und Foreign Policy, die Washington Post, die Huffington Post und Buzzfeed.

Die Redaktion der Washington Post hat jetzt einen „Donald-Trump-Blackout“ vorgeschlagen und andere Medien aufgefordert, nicht mehr direkt von seinen Veranstaltungen zu berichten. Es gehe nicht darum, überhaupt nicht mehr über ihn zu berichten, sondern darum, ihm keine Sendeflächen zur Verfügung zu stellen, in denen er eins zu eins, also ohne journalistische Einordnung, sprechen kann.

● No more live, wall-to-wall coverage of Trump’s rallies and events; this sort of “coverage,” particularly by cable news outlets, has been a huge in-kind contribution to Trump.

● No more Trump call-ins to TV shows; this enables him to plant falsehoods with little risk of follow-up.

● Rigorous use of real-time fact-checking, pointing out Trump’s falsehoods in the stories in which they’re reported. That’s not injecting opinion — it’s stating fact.

Dem hat sich bisher kein Medium ausdrücklich angeschlossen.

Warum „alle“ Journalisten gleich berichten – ein paar Hypothesen

Funkhaus des Deutschlandfunks in Köln
Funkhaus des Deutschlandfunks in Köln

„Ihr berichtet doch alle nur dasselbe“ – hinter diesem gängigen Vorwurf steckt zunächst augenscheinlich ein Paradox. Denn natürlich berichten alle dasselbe, wenn es um Fakten geht. Wenn ein Flugzeug abgestürzt ist, ist nun mal ein Flugzeug abgestürzt. Dass dann alle dieselbe Fluglinie nennen, die selbe Anzahl von Passagieren, die selbe Anzahl von Toten – gegen diese Form von gleichförmiger Berichterstattung kann man zunächst mal nichts sagen.

Gleiches gilt für die Themenauswahl. Dass viele Journalisten über dieselben Themen eines Tages berichten, hat auch damit zu tun, dass sie nach denselben oder ähnlichen Kriterien auswählen, was sie für wichtig halten. Wenn es dann heißt „Ihr berichtet ja nur noch über die Türkei“, mag es stimmen, dass dieses Thema breiten Raum einnimmt. Aber „nur noch“ ist freilich falsch.

Dahinter steckt meiner Meinung nach ein anderer Vorwurf, auch wenn der so nicht formuliert wird.

„Die Menschen fühlen das richtige – aber sie benutzen die falschen Argumente.“

So hat es die Journalistin Susanne Gaschke beim 2. Kölner Forum für Journalismuskritik formuliert. Wir Journalisten berichten also nicht über dasselbe, sondern wir schreiben im selben Tenor über ein Thema oder ständig über dieselben Aspekte.

Als Beispiel für das, was viele Kritiker eigentlich beklagen, ohne dass viele in der Lage sind, das richtig zu benennen, nannte Gaschke im Funkhaus des Deutschlandfunks in Köln etwa eine Themenkonjunktur, bei der wochenlang in allen Medien nur ein Thema bestimmend sei.

„Es gibt eine freiwillige Gleichrichtung in den Medien. Ein paar Monate nur Wulff, ein paar Monate nur Griechenland, ein paar Monate nur Flüchtlinge – so läuft das Leben nicht, das weiß man und das ärgert die Leute.“

Themen mit Konjunktur

Tatsächlich sind solche Themenkonjunkturen zu beobachten. Dass sie entstehen, liegt nicht an einer strukturellen Gleichschaltung von Journalisten, sondern zunächst einmal an der Ereignisorientierung von Nachrichten. Dabei geht es vor allem um öffentliche Ereignisse, also eine Bundestagsdebatte, eine Pressekonferenz, eine Demonstration.

Was exklusive Geschichten angeht, wenn also ein Journalist für sein Medium einen Sachverhalt recherchiert und unabhängig von einem sogenannten Aufhänger veröffentlicht, haben sich meiner Wahrnehmung nach die Maßstäbe verschoben. Blieb die Geschichte zunächst exklusiv beim jeweilen Medium, wird sie heute bei einer gewissen Relevanz in Kürze von vielen anderen Medien aufgegriffen und weiterverbreitet. Entweder ohne eigene Recherche, indem die Rechercheergebnisse des anderen Mediums weitergegeben werden. Oder durch unterstützende Recherche, bei der im Grunde die bereits bekannten Informationen noch mal überprüft werden. Oder durch einen Weiterdreh, also eine Berichterstattung, die weitere offen gebliebene Fragen aufgreift.

So schafft es beispielsweise ein Interview von SPD-Chef Sigmar Gabriel in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, etwa der Berliner Morgenpost, in dem er sich über die politische Einstellung von AfD-Anhängern äußert, innerhalb kürzester Zeit auch auf viele andere Internetseiten.

Screenshot aus Google News zum Stichwort Gabriel
Das Interview mit Sigmar Gabriel für die Funke-Mediengruppe wird in Kürze von vielen anderen Internetseiten aufgegriffen. (Screenshot: Google News)

Das muss nicht zwangsläufig bedeuten, dass alle Seiten das Interview jeweils selbständig ausgewertet haben. Das übernehmen Nachrichtenagenturen. Sie fassen das Interview zusammen, greifen einzelne Aussagen auf und werten das Interview auf bestimmte Aspekte hin aus, etwa: Was sagt Gabriel zu einem aktuellen Thema? Was sagt er, was er so bisher nicht gesagt hat? Wo hat er seine Meinung geändert? Welche Pläne verkündet er? Wie äußert er sich zu Konflikthemen? Dementsprechend entstehen in den Agenturmeldungen auch verschiedene „Drehs“ ein und desselben Interviews. So stellten andere Meldungen Gabriels Meinung zur Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck in den Mittelpunkt.

Gerade an Wochenenden, an denen nicht besonders viel passiert, wie im Fall des Gabriel-Interviews, stürzen sich dann auch viele Seiten im Netz entweder auf das Originalinterview oder auf die Auswertung von Nachrichtenagenturen – im Fall von Gabriel waren es Reuters, dpa, EPD, KNA und AFP. Mindestens eine dieser Agenturen hat jede professionelle Redaktion im Land abonniert. So landet die Nachricht in kürzester Zeit im Netz. Eine eigenständige Beschäftigung mit den Äußerungen Gabriels ist damit oft erst mal nicht verbunden.

Was sich verändert hat

Susanne Gaschke, die die Berichterstattung auch aus der Perspektive der Politikerin kennt, die sie als Kieler Oberbürgermeisterin vorübergehend war, erzählte beim Forum ausführlich, was sich ihrer Beobachtung nach verändert hat. Themenkonjunkturen griffen in die Berichterstattung ein – und zwar, wenn es so viel gleichgerichtete Berichterstattung gebe wie in der Affäre um den damaligen Bundespräsidenten Christian Wulff oder der Medientenor, die SPD komme nicht mehr hoch aus den Trümmern.

„Vor zwanzig Jahren, wenn ich mich recht erinnere, als ich anfing, Journalistin zu sein, da war es so: Wenn man ne super Geschichte in der Süddeutschen Zeitung gelesen hatte und damit zum Ressortleiter ging und sagte: Ah, da würde ich auch gerne was drüber machen, das ist ja toll. Dann sagte der: Ja, wenn sie einen gänzlich neuen Aspekt entdecken können, also wirklich etwas, ansonsten ist das ja die Geschichte der Süddeutschen Zeitung. Und heute werden Sie in der Redaktionskonferenz eher ein erbostes ‚Warum haben wir das nicht?‘ erleben.

Dadurch ergebe sich eine freiwillige gleiche Richtung der Berichterstattung. Lügenpresse sei der falsche Vorwurf, aber das Gefühl einer sehr starken Gleichgerichtetheit bei den Themen.

Panel-Moderatorin Bettina Klein warf ein, dass sich auch das Mediennutzungsverhalten geändert habe, also nicht jeder Bürger mehrere Tageszeitungen lesen würde (um auch wie von Susanne Gaschke als Beispiel genannt in der Süddeutschen Zeitung auf eine interessante Geschichte zu stoßen). Stattdessen werde Journalismus in Häppchen konsumiert.

Tatsächlich ermöglicht es die Art und Weise, wie Journalisten gegenseitig Recherchen weiterverbreiten, sich nicht mehr breit und bei mehreren Medien informieren zu müssen. Nach dem Motto: Wenn etwas passiert in der Welt, kann ich es bei SPIEGEL online finden. Schließlich aggregiert die Seite auch Nachrichten von anderen Medien. Und nicht nur die, auch bei Mailadressenanbietern wie Webmail und GMX finde ich heute etwas, das man als Nachricht ansehen kann. Und die Interessen von Nutzern geben den Portalbetreibern recht. Geklickt wird nicht mehr nur das, was exklusiv ist. Geklickt wird auch das, was bei allen anderen geklickt wird. Dementsprechend wird es oft gemacht.

Im US-Spielfilm „Moment der Wahrheit“ („Truth“) gibt es eine Szene, die das in einem Schlaglicht veranschaulicht. Der Film beschäftigt sich mit den Recherchen der Journalistin Mary Mapes, die 2004 nachzuweisen versuchte, dass sich der amtierende US-Präsident George W. Bush in den 70er Jahren ein Jahr lang unerlaubt von der Armee ferngehalten und versucht habe, einen Einsatz im Vietnamkrieg zu vermeiden. Mapes und ihr Rechercheteam sitzen zusammen und verfolgen einen Fernsehbericht, der sich mit ihrem eigenen Fernsehbericht beschäftigt. Charles sagt (laut Drehbuch):

„This is what our business is now. Reporting on reporting. Why break news when you can just talk about other news? Thirty minutes from now, someone’s gonna do a story on this guy doing a story on us. And then they’ll all win Peabodies.“

Passiver vs. aktiver Journalismus

Der Vorsitzende des Deutschen Journalisten-Verbandes (DJV), Frank Überall, sagte in einer anderen Diskussionsrunde beim Kölner Forum, dass das auch mit Arbeitsbedingungen zu tun habe. Es gebe zu wenig Journalisten, deswegen würden diejenigen, die in der Redaktion säßen, nur noch schnell die Agenturmeldungen übernehmen; damit klinge es überall gleich.

Der Medienwissenschaftler Uwe Krüger von der Universität Leipzig sprach von einem „normalen, passiven Journalismus“, der das Handeln von Institutionen abbildet. Am jeweiligen Korrespondentenstandort sei das das „Umschaufeln des Materials“, das anfalle. Das sei zwangsläufig eher passiv, man verlasse sich eher auf die Quellen, die Konstellationen der Meinungen der Akteure vor Ort. In bestimmtem Maße gilt das sicherlich für Auslandskorrespondenten.

„Das Gegenstück dazu ist der investigative Journalismus, der sich Zeit nimmt, der alles umgräbt, der zweifelt an Aussagen von Akteuren, an Prämissen von Diskursen, der dann eben mal einen großen Haufen macht. Aber dieser Haufen wird häufig überspült von diesem täglichen Rapportieren dessen, was Eliten tun, zum Beispiel Politikeliten.“

Das sei ein Großteil dessen, was in Tagesschau und Heute vorkomme. Damit kaufe man sich ganz viele Sachen mit ein, die in der Politik mit drinliegen.

„Und wenn Politik zum Beispiel den Kontakt zur Bevölkerung verliert und wenn gegen die Interessen von großen Teilen der Bevölkerung Politik gemacht wird und Medien das abbilden und diese Politik erklären, dann ernten sie genau dasselbe Unverständnis wie die Politik erntet.“

Der eigentliche Frust, sagt Krüger, sei die Politik. Dies sei etwa deutlich geworden, als die ZDF-Journalistin Dunja Hayali eine AfD-Demonstration besucht und dort Stimmen eingefangen habe.

Und Susanne Gaschke ergänzt, dass Journalisten auch grundsätzlich mit einem Interesse an Konflikten an ein Thema herangehen würden und dann versuchten, das den Zuschauern zu vermitteln.

„Es gibt ganz viel Berichterstattung, die grundiert ist mit einem Misstrauen, mit Unverständnis oder Misstrauen für bestimte politische Vorgänge. Wenn ich den Leuten aber immer nur beschreibe, wie blöd das alles ist, dann finden sie es natürlich auch blöd. Auch deshalb finden sie auch die Medien nicht mehr so doll, denn die Leute, die einem immer nur negative Nachrichten bringen, die schlecht erklären, die mir auch nicht helfen, das zu verstehen, die muss ich auch nicht mehr kaufen, vor allem, weil ich ja das ein oder andere auch umsonst im hochgeschätzten Internet kriege.“

Nachtrag, 22. Juni: Vera Linß beschäftigt sich in der WDR5-Sendung „Politikum“ mit einem verwandten Aspekt: Sie kritisiert, dass Journalisten Ausschnitte aus Politiker-Podcasts für ihre Berichterstattung verwenden und damit ihre Kontrollfunktion vernachlässigen.

Update: Ich habe diesen Beitrag am 19. Juni durch die Szene aus dem Film „Moment der Wahrheit“ aktualisiert.

Update: Am 21. Juni habe ich noch die Meinungsäußerung von Frank Überall eingearbeitet.

Nach dem Anschlag in Orlando ist das Rennen offener denn je

Ist es pietätlos, jetzt schon, nicht mal 24 Stunden nach dem schweren Anschlag auf einen Nachtclub in Orlando, bei dem offenbar mindestens 50 Menschen getötet wurden, über den Wahlkampf zu reden oder zu schreiben?

Möglich.

Aber es ist längst geschehen. Der designierte Präsidentschaftskandidat der Republikaner, Donald Trump, hat den Anschlag längst für seine Zwecke instrumentalisiert, als er Amtsinhaber Barack Obama zum Rücktritt aufforderte, nur weil der zunächst nicht von einem islamistischen Anschlag sprechen wollte.

Zwar hat sich die Terrormiliz IS zu dem Anschlag bekannt, allerdings sieht die Polizei in den USA für Verbindungen des Täters zum IS bisher keine Beweise. Kein Wunder, dass sich auch Obama mit Schuldzuweisungen zurückhielt, als er sagte:

„Wir wissen noch nicht, warum der Täter dies getan hat. Was klar ist, ist dies: Er war eine von Hass erfüllte Person.“

Seine Konkurrentin Hillary Clinton, die voraussichtlich für die Demokraten ins Rennen um die Präsidentschaft gehen wird, hielt sich ebenso wie Obama zurück.

Auswirkungen auf den Wahlkampf

Als ich im April mit zehn anderen deutschen Journalisten Redaktionen in den USA besucht habe, gaben sich die meisten unserer Kollegen dort davon überzeugt, dass Donald Trump als Präsidentschaftskandidat der Republikaner keine Chance haben würde – nicht im Vorwahlkampf gegen seine innerparteilichen Konkurrenten und erst recht nicht im entscheidenden Rennen gegen die designierte Kandidatin der Demokraten, Hillary Clinton.

Mit der ersten Einschätzung lagen schon viele daneben, wie sich im Mai zeigte. Auch mit der zweiten?

Jeff Mapes, der beim öffentlich-rechtlichen Radiosender OPB in Portland (Oregon) als politischer Reporter arbeitet, sah sich damals schon außerstande, eine verlässliche Prognose zu Trump abzugeben. Auf die Frage, ob er eine Erklärung für dessen Erfolg habe, sagte er:

„Die Erklärungen dafür lagen so oft daneben. Es gab so viele Vorhersagen, dass die Leute eher müde von diesem Zirkusartisten würden und er nicht die ganzen Vorwahlen durchhalten würde. Sein Reiz wurde wirklich verkannt. Es besteht kein Zweifel, dass er die Sorgen eines bestimmten Teils der Amerikaner aufgenommen hat, ähnlich wie die rechten nationalistischen Parteien, die Sie in Europa haben. Sehr besorgt über die Einwanderung.“

Gerade dieser Aspekt wird in Zusammenhang mit dem Anschlag eine Rolle spielen, soll der Täter doch ein in Florida lebenden US-Bürger afghanischer Abstammung sein.

Nur zwei Ereignisse, so sagten viele der Journalisten, mit denen wir im April gesprochen haben, könnten den Wahlausgang zugunsten von Hillary Clinton noch ernsthaft in Gefahr bringen: eine ernste wirtschaftliche Krise und ein schwerer Terroranschlag. Viel wird jetzt davon abhängen, wie Trump und Clinton auf das Ereignis reagieren – und wie die Wähler das goutieren. Mit Rationalität allein war zumindest bei Trumps Anhängern ohnehin wenig zu erreichen. Sowohl er als auch Clinton haben sich in der Vergangenheit nicht gerade dadurch ausgezeichnet, dass sie die Herzen der Wähler erwärmen können – da dürfte der amtierende Präsident Barack Obama einen besseren Job machen.

Das Rennen, das vor allem in Europa viele schon für Hillary Clinton ausgemacht sahen, ist jetzt offener denn je.

„Guter Journalismus entsteht auch im Widerspruch zu gängigen Meinungen“

Über Fehler von Journalisten wird an vielen Stellen gesprochen – nicht erst, seit bei Pegida von der „Lügenpresse“ die Rede ist und bei der AfD von der „Pinocchiopresse“. Auf Fachtagungen und Konferenzen kommt das Thema dagegen meiner Wahrnehmung nach zu kurz.

Diese Lücke will das Kölner Forum für Journalismuskritik schließen. Im vergangenen Jahr gab es die Premiere, am morgigen Freitag geht es in die zweite Runde. Veranstaltet wird sie vom Deutschlandfunk und der Initiative Nachrichtenaufklärung. Ein paar Erkenntnisse werde ich hier im Laufe der nächsten Tage bloggen.

Zum Auftakt stimmt Deutschlandradio-Intendant Willi Steul auf die Konferenz ein. Er fordert in seinem Grußwort von Journalisten mehr Selbstbewusstsein bei ihrer Arbeit ein. Das erfordere permanente Selbstkritik: „Guter Journalismus entsteht immer auch im Widerspruch zu gängigen Meinungen.“

 

Drei Beispiele für einen fairen journalistischen Umgang mit der AfD

Die AfD weiß, wie sie Schlagzeilen produzieren kann. Und wir Journalisten neigen dazu, ihnen zu folgen. Berichten oder ignorieren? Eine schwierige Abwägung. Einerseits kann man sie kaum ignorieren, weil sie auch außerhalb der journalistischen Berichterstattung auf sich aufmerksam machen; andererseits kann man auch nicht über jedes Stöckchen springen, das sie einem hinhalten. Gestern und heute habe ich drei Beispiele gehört, in denen ein guter Weg für den Umgang mit ihr gefunden wurde.

DLF-Redakteur Dirk Müller hat heute früh in den „Informationen am Morgen“ thematisiert, dass in der Redaktion gestern lange darüber gestritten worden sei, ob man die angebliche Äußerung von AfD-Vizechef Alexander Gauland über Fußballnationalspieler Jérôme Boateng überhaupt thematisieren solle. Am Ende habe man sich dafür entschieden, zu berichten und ein Interview zu führen. Herausgekommen ist ein hervorragender Weiterdreh des Themas. Der Gesprächspartner Wolfram Eilenberger, Philosoph und Chefredakteur des Philosophie-Magazins, hat die Diskussion nämlich ausgehend von dieser Äußerung auf einen anderen interessanten Punkt gelenkt: Er nannte die „integrative Kraft des Sports“, die immer beschworen werde, einen Mythos. Außerhalb des Fußballs seien nämlich in fast alle anderen Nationalmannschaften längst nicht so viele Migranten wie im Fußball. Eine gute Entscheidung, wie man ein solches Thema anfassen und weiterdrehen kann. Zumal Eilenberger im Interview darauf hinweist, dass die Art und Weise, in der die Journalisten der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung Gaulands Äußerung kolportiert haben, fragwürdig ist, und damit zugleich Journalismuskritik äußert, die die Diskussion darüber auch auf eine Metaebene hebt.

Auch Sabine Henkels Herangehensweise hat mich beeindruckt: Prägnant und ungewöhnlich mutig, wie WDR5 das Thema mit diesem Kommentar heute früh behandelt und damit auch klassische Formatvorgaben über Bord geworfen hat. Der Kommentar lief auch bei WDR2 – mit relativ umfassender Anmoderation. Natürlich ist das nicht die richtige Herangehensweise für jede Äußerung von AfD-Politikern, aber angesichts der schwierigen Faktenlage in diesem Fall finde ich es gerechtfertigt.

Schon gestern sendete der Deutschlandfunk das „Interview der Woche“ mit AfD-Chefin Frauke Petry. Der Leiter des Hauptstadtstudios, Stephan Detjen, hat dabei eine ganz einfache Taktik angewendet: Er war auf Inhalte aus, nicht darauf, Petry um jeden Preis zu entlarven.

So deckte Detjen zum Beispiel den Widerspruch auf, dass Petry einerseits Differenzierung einfordert, wenn es um die Beurteilung ihrer eigenen Partei geht, auf der anderen Seite aber jede Differenzierung vermissen lässt, wenn es um die Beurteilung des Zentralrats der Muslime geht.

Detjen: Man muss nochmal sagen: Also, eine Partei, die sich in ihr Programm schreibt, eine Religionsgemeinschaft, der in Deutschland knapp vier Millionen Menschen angehören, gehöre nicht hierher, die muss sich doch mit dem Vorwurf konfrontieren lassen, diese Gruppe pauschal ausgrenzen zu wollen. Und das hat es in der Bundesrepublik jedenfalls noch nicht gegeben.

Petry: Na, Herr Detjen, ich glaube, da trauen wir uns beiden doch ein bisschen mehr Differenzierungsmöglichkeiten zu. Wir grenzen niemanden aus, aber wir machen in unserem Programm ganz klar, dass der Islam in seinen wesentlichen Ausprägungen, wie sie nicht nur in Deutschland, sondern auch weltweit in allen muslimischen Ländern geprägt werden, große, große Diskrepanzen zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung aufweist.

Wer die Rechte der Frau nach wie vor nicht umsetzt, wer die Intoleranz gegenüber religiösen, ethnischen und sexuellen Minderheiten zum Programm hat, wer Polygamie befürwortet, den deutschen Staat dafür sogar in die Pflicht nimmt, der muss sich vorwerfen lassen, dass er zumindest über diese Probleme diskutiert. Und …

Detjen: Frau Petry …

Petry: Warten Sie ganz kurz.

Detjen: Ja.

Petry: … die Differenzierung, die der Zentralrat ja überhaupt nicht bereit ist zu tun, die wir aber sehr wohl getan haben, ist zu sagen, dass wir Muslime, die diese Probleme erkannt haben und die spirituelle Welt ihrer Religion dennoch leben möchten und hier integriert sind, dass wir die sehr wohl fördern und anerkennen.

Detjen: Frau Petry, nur die Differenzierung, dass bestimmte Ausprägungen des Islam problematisch sind und in Konflikt mit Grundwerten unserer Gesellschaft geraten, ist wahrlich keine Entdeckung der AfD. Sie schreiben in Ihr Programm: „Der Islam gehört nicht zu Deutschland“, das ist genau der Verzicht auf die Differenzierung, die Sie jetzt einfordern.

An einer anderen Stelle fragt er danach, welche Konsequenzen die von AfD-Funktionären geforderte Direktwahl des Bundespräsidenten analog zu Österreich für das politische System haben würde.

Detjen: Ja. Frau Petry, deshalb würde ich gerne an der Stelle nachfragen. Österreich hat eine andere Stellung. Und die Frage, die ich Ihnen stellen möchte, ist, ob Sie die Stellung des Bundespräsidenten, das Verfassungsgefüge der Bundesrepublik damit verändern wollen? Was geschehen würde, wenn der Bundespräsident ein direktes Mandat der Bevölkerung hätte.

Petry: Na, erst einmal müsste man dafür die Aufgaben des Bundespräsidenten in Deutschland neu definieren. Das haben …

Detjen: Und das wollen Sie tun?

Petry: Na ja, das haben wir erst einmal nicht getan. Wir haben vor allen Dingen erst einmal darüber geredet …

Detjen: Aber Sie fordern ja eine Direktwahl. Das würde die Stellung verändern. Also lassen Sie mich einfach mal fragen: Wünschen Sie sich einen Bundespräsidenten, einen direkt gewählten Bundespräsidenten, der aktiver in die Politik eingreift und nicht nur repräsentatives Staatsoberhaupt ist?

Petry: Schauen Sie, ich finde es immer erstaunlich, wie man …

Detjen: Eine wichtige, eine wesentliche Frage.

Petry: Herr Detjen, ja, wie man in unsere Worte und unser Programm dann Dinge reininterpretiert, die da gar nicht drinstehen – so, wie die Linke das auch vor Kurzem getan hat. Die hat zwar gesagt, das steht zwar nicht drin, aber die meinen das trotzdem. Lassen wir uns doch … also nehmen wir doch …

Detjen: Nein, wenn man …

Petry: Aber Herr Detjen, nehmen wir doch das Programm, wie es ist. Und im Programm steht, dass …

Detjen: Auf das Programm komme ich gleich noch.

Petry: … dass wir möchten …

Detjen: Nur, Sie stellen eine Forderung auf, die da im Programm gar nicht drinsteht in der Tat: nämlich den Bundespräsidenten direkt zu wählen. Und das hat Konsequenzen. Und ich möchte von Ihnen wissen, ob Sie die Konsequenzen bedacht haben.

Petry: Ja, Herr Detjen, noch einmal: Sie postulieren Konsequenzen, die wir in unserem Programm nicht gefordert haben.

Detjen: Ein direkt gewählter Bundespräsident hat eine andere Stellung, verändert die politische Landschaft, das Verfassungsgefüge der Bundesrepublik.

Petry: Ja, er hat vor allen Dingen …

Detjen: Sie fordern eine Direktwahl.

Petry: Ja, ein direkt gewählter Präsident, ein direkt gewählter Bundespräsident in Deutschland hätte vor allem tatsächlich mal das Mandat, das direkte Mandat der Bevölkerung. Gerade der Bundespräsident in Deutschland hat ja nun rein repräsentative Funktionen.

Detjen: Und das möchten Sie ändern?

Petry: Und deswegen bricht rund um die Wahl eines Bundespräsidenten in Deutschland immer wieder die Diskussion darüber auf, ob wir ihn überhaupt brauchen. Und in der Tat ist die Frage, ob wir einen Bundespräsidenten, der rein repräsentativ wirkt, tatsächlich in Deutschland benötigen. Aber diese Frage, Herr Detjen – und Sie machen das ganz geschickt und stellen mir die gleiche Frage immer wieder, diese Frage haben wir …

Detjen: Ganz genau.

Petry: … derzeit nicht aufgemacht. Und solange die Partei …

Detjen: Doch, Sie haben sie ja aufgemacht. Sie haben die Forderung der Direktwahl gestellt.

Petry: Na ja, also …

Interessant vor allem, wie Petry versucht, Detjens Nachfrage mit dem Hinweis darauf zu kontern, dass er versuche, etwas hineinzuinterpretieren, was nicht drinstecke – dabei hat er lediglich nach den Konsequenzen der AfD-Forderung gefragt.

Am Ende beantwortet Petry die Frage nicht und zeigt dadurch, dass sie keinerlei Konzept hat Es lohnt sich, sich das ganze Interview im Original anzuhören, weil es zeigt, wie man der AfD mit einer inhaltlichen Auseinandersetzung beikommen kann, ohne sie offensiv anzuprangern.

Auch wenn Detjen schildert, wie er sich erfolglos darum bemüht hat, das beschlossene Grundsatzprogramm zu bekommen, behauptet Petry erst, dass es schon lange abrufbar ist, bis sie schließlich einräumt, dass es erst am Vorabend fertiggestellt worden ist.

Detjen hat damit im besten Sinne das getan, was Stefan Niggemeier neulich vorgeschlagen hat:

Ich glaube, dass die AfD einen Anspruch darauf hat, dass ihre Ansichten verbreitet werden, und dass die Bevölkerung einen Anspruch darauf hat, diese Ansichten zu erfahren. Es ist dann selbstverständlich auch das Recht und die Aufgabe von Journalisten, diese Ansichten einzuordnen und kritisch zu hinterfragen, ihre Folgen zu beschreiben, Widersprüche aufzuzeigen, mögliche verborgene Ansichten zu enthüllen – wie bei jeder anderen Partei, aber bei einer neuen, sich noch findenden Partei ganz besonders.

Ich glaube, dass diese Strategie die richtige für den Umgang mit der AfD ist. Wenn Journalisten ihr die Chance geben, sich und ihr Programm darzustellen, ihr dabei aber kritisch begegnen und ihre Vorstellungen hinterfragen, erfüllen Journalisten ihre Aufgabe, haben Leser, Hörer und Zuschauer die Chance, tatsächlich einschätzen zu können, ob sie der AfD ihre Stimme anvertrauen wollen, und kann sich die AfD nicht mehr in die Opferrolle einer Partei begeben, der kein Gehör geschenkt wird.

Es wäre schön, mehr Berichte, Interviews und Kommentare wie die angeführte Beispiele zu hören.

Update, 19.00 Uhr: In einer früheren Version habe ich lediglich zwei Beispiele genannt: das Interview in den „Informationen am Morgen“ und den Kommentar bei WDR5. Hinzugefügt habe ich die längere Passage als Auseinandersetzung mit dem „Interview der Woche“ im Deutschlandfunk. Der ursprüngliche Titel dieses Beitrags lautete: „Drei Beispiele, wie man der AfD nicht (ganz) auf den Leim geht“.

Disclaimer: Ich arbeite als freier Mitarbeiter für Deutschlandfunk und WDR.